Rechtsprechung
| BVerwG, 06.03.1991 - 2 WD 37.90 |
Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Disziplinarmaßnahmen wegen vorsätzlichen Verstoßes gegen die Pflicht zu treuem Dienen - Disziplinarmaßnahme der Dienstgradherabsetzung - Dienstvergehen des unerlaubten stundenweisen Fernbleibens vom Dienst - Strafschärfungsgründe im Disziplinarverfahren - ...
Verfahrensgang
- TDG Süd, 13.02.1990 - S 3 VL 32/89
- BVerwG, 06.03.1991 - 2 WD 37.90
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (5)
- BVerwG, 31.01.1980 - 2 C 5.78
Anspruch eines Beamten auf Entfernung einer Mitteilung über seine …
Auszug aus BVerwG, 06.03.1991 - 2 WD 37.90
Nach der Rechtsprechung kann daher von einem Berufssoldaten bei der Erfüllung der Dienstpflichten mehr Loyalität gegenüber dem Dienstherrn erwartet werden als von Soldaten, die auf Grund der Wehrpflicht Wehrdienst leisten (…vgl. Scherer/Allf, SG 6. Aufl. § 1 RdNr. 19 unter Hinweis auf BVerwGE 42, 20; 59, 361) [BVerwG 31.01.1980 - 2 C 5/78]. - BVerwG, 31.01.1980 - 2 C 16.78
Grundsatz der Verhältnismäßigkeit - Entlassung eines Soldaten
Auszug aus BVerwG, 06.03.1991 - 2 WD 37.90
Nach der Rechtsprechung kann daher von einem Berufssoldaten bei der Erfüllung der Dienstpflichten mehr Loyalität gegenüber dem Dienstherrn erwartet werden als von Soldaten, die auf Grund der Wehrpflicht Wehrdienst leisten (…vgl. Scherer/Allf, SG 6. Aufl. § 1 RdNr. 19 unter Hinweis auf BVerwGE 42, 20; 59, 361) [BVerwG 31.01.1980 - 2 C 5/78]. - BVerwG, 27.03.1973 - II WD 45.72
Vertrauen zwischen Untergebenen und Vorgesetzten - Zusammenhalt der Bundeswehr - …
Auszug aus BVerwG, 06.03.1991 - 2 WD 37.90
Eine gesetzliche Möglichkeit, ihn aus Billigkeitsgründen von den ihm im Berufungsverfahren erwachsenen notwendigen Auslagen - ganz oder teilweise - zu entlasten (§ 132 Abs. 2 Satz 1 WDO) bestand nicht (BVerwGE 46, 101). - BVerwG, 19.09.1985 - 2 WD 63.84
Veruntreuung dienstlicher Gelder - Absehen von Höchstmaßnahme - …
Auszug aus BVerwG, 06.03.1991 - 2 WD 37.90
Allenfalls wenn Kontrollmaßnahmen durch Vorgesetzte auf Grund besonderer Umstände unerläßlich sind, diese aber pflichtwidrig unterlassen werden, kommt eine Minderung der Verantwortung des Soldaten in Betracht (vgl. BVerwGE 83, 52). - BVerwG, 28.02.1973 - VIII C 116.70
Gefährdung einer militärischen Ordnung - Verletzung von Dienstpflichten eines …
Auszug aus BVerwG, 06.03.1991 - 2 WD 37.90
Nach der Rechtsprechung kann daher von einem Berufssoldaten bei der Erfüllung der Dienstpflichten mehr Loyalität gegenüber dem Dienstherrn erwartet werden als von Soldaten, die auf Grund der Wehrpflicht Wehrdienst leisten (vgl. Scherer/Allf, SG 6. Aufl. § 1 RdNr. 19 unter Hinweis auf BVerwGE 42, 20; 59, 361) [BVerwG 31.01.1980 - 2 C 5/78].
- BVerwG, 31.07.1996 - 2 WD 21.96
Recht der Soldaten: Disziplinarmaßnahme gegen einen Soldaten wegen Verstoßes …
Wie der erkennende Senat hervorgehoben hat, können und müssen an Berufssoldaten höhere Anforderungen bei der Erfüllung der Dienstpflichten als an Grundwehrdienstleistende gestellt werden; daher kann und muß von ihnen mehr Loyalität gegenüber dem Dienstherrn erwartet werden als von Soldaten, die als Wehrpflichtige Dienst leisten (Urteil vom 6. März 1991 - BVerwG 2 WD 37.90 - m.w.N.; ferner Urteil vom 31. Januar 1980 - BVerwG 2 C 16.78 - <BVerwGE 59, 361 [365]> m.w.N.).
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