Rechtsprechung
| BVerwG, 09.12.1971 - II WD 38.71 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
Dienstvergehen eines Soldaten auf Zeit - Vorsätzliche Verletzung der Pflichten zur Kameradschaft - Ehebruch als Dienstvergehen
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Papierfundstellen
- BVerwGE 43, 293
Wird zitiert von ... (5) Zitiert selbst (5)
- BDH, 13.06.1967 - II WD 18/67
Disziplinarmaßnahme gegen einen Soldaten - Angriff eines Ranghöheren als …
Auszug aus BVerwG, 09.12.1971 - II WD 38.71
Ehebrecherische, aber auch ehewidrige Beziehungen eines verheirateten Soldaten zu einer anderen Frau sind nach der ständigen Rechtsprechung der Wehrdienstsenate ansehens- und vertrauensschädigend, wenn ein Zusammenhang mit dem dienstlichen Bereich besteht (vgl. z.B. BDH Urteile vom 13. März 1959 - WD 4/59 - und 13. Juni 1967 - II WD 18/67 -, BVerwG Urteile vom 7. März 1969 - II WD 38/68 - und 12. März 1970 - I WD 13/69). - BVerwG, 08.09.1970 - II WD 39.70
Disziplinarmaßnahme gegen einen Soldaten - Einbruch in die Ehe eines Kameraden …
Auszug aus BVerwG, 09.12.1971 - II WD 38.71
Der Senat mußte in einer anderen Sache (BVerwG Urteil vom 8. September 1970 - II WD 39/70) darauf näher eingehen, weil dort ein Treffen im Anschuldigungssatz ausdrücklich angeschuldigt war. - BVerwG, 07.03.1969 - II WD 38.68
Disziplinarstrafe der Entfernung aus dem Dienstverhältnis wegen vorsätzlichen und …
Auszug aus BVerwG, 09.12.1971 - II WD 38.71
Ehebrecherische, aber auch ehewidrige Beziehungen eines verheirateten Soldaten zu einer anderen Frau sind nach der ständigen Rechtsprechung der Wehrdienstsenate ansehens- und vertrauensschädigend, wenn ein Zusammenhang mit dem dienstlichen Bereich besteht (vgl. z.B. BDH Urteile vom 13. März 1959 - WD 4/59 - und 13. Juni 1967 - II WD 18/67 -, BVerwG Urteile vom 7. März 1969 - II WD 38/68 - und 12. März 1970 - I WD 13/69). - BVerwG, 12.03.1970 - I WD 13.69
Herabsetzung in den Dienstgrad eines Hauptgefreiten wegen eines Dienstvergehens - …
Auszug aus BVerwG, 09.12.1971 - II WD 38.71
Ehebrecherische, aber auch ehewidrige Beziehungen eines verheirateten Soldaten zu einer anderen Frau sind nach der ständigen Rechtsprechung der Wehrdienstsenate ansehens- und vertrauensschädigend, wenn ein Zusammenhang mit dem dienstlichen Bereich besteht (vgl. z.B. BDH Urteile vom 13. März 1959 - WD 4/59 - und 13. Juni 1967 - II WD 18/67 -, BVerwG Urteile vom 7. März 1969 - II WD 38/68 - und 12. März 1970 - I WD 13/69). - BVerwG, 13.03.1959 - WD 4.59
Verstoß eines Berufssoldaten gegen seine Dienstpflichten - Vornahme …
Auszug aus BVerwG, 09.12.1971 - II WD 38.71
Ehebrecherische, aber auch ehewidrige Beziehungen eines verheirateten Soldaten zu einer anderen Frau sind nach der ständigen Rechtsprechung der Wehrdienstsenate ansehens- und vertrauensschädigend, wenn ein Zusammenhang mit dem dienstlichen Bereich besteht (vgl. z.B. BDH Urteile vom 13. März 1959 - WD 4/59 - und 13. Juni 1967 - II WD 18/67 -, BVerwG Urteile vom 7. März 1969 - II WD 38/68 - und 12. März 1970 - I WD 13/69).
- BVerwG, 01.07.1992 - 2 WD 14.92
Soldatengesetz - Dienstvergehen - Eindringen in die Ehe
Der 2. Wehrdienstsenat habe bereits in einem früheren Urteil (Urteil vom 9. Dezember 1971 - BVerwG 2 WD 38.71 - <BVerwGE 43, 293 [295]>) darauf hingewiesen, daß es fragwürdig sei, die Beseitigung der Strafbarkeit des Ehebruchs dafür anzuführen, daß eine solche Handlung auch disziplinar nicht mehr zu würdigen sei.Denn nicht nur ehebrecherische, sondern auch ehewidrige Beziehungen eines verheirateten Soldaten sind nach der ständigen Rechtsprechung des Senats (vgl. Urteil vom 9. Dezember 1971 - BVerwG 2 WD 38.71 - <BVerwGE 43, 293 [294]> m.w.N.) ansehens- und vertrauensschädigend, wenn ein Zusammenhang mit dem dienstlichen Bereich besteht.
Bei einem ehewidrigen oder ehebrecherischen Verhältnis zu einer Kameradenfrau hat sich, wie der Senat schon in seinem Urteil vom 9. Dezember 1971 - BVerwG 2 WD 38.71 - <BVerwGE 43, 293 [295]> ausgeführt und im Urteil vom 27. Juni 1991 - BVerwG 2 WD 8.91 - erneut hervorgehoben hat, an dem disziplinaren Gewicht der Eheverfehlung nichts geändert, da ein Verstoß gegen die Kameradschaftspflicht unverändert schwer wiegt und die Vertrauenswürdigkeit, das Ansehen und die Autorität eines Soldaten, der sich in dieser Weise unkameradschaftlich verhält, nach wie vor erheblich beeinträchtigt werden.
- BVerwG, 22.01.2025 - 2 WD 14.24
Soldaten und Ehebruch
Rn. 21 b) Der Senat hat in seiner bisherigen Rechtsprechung in der Beteiligung am Ehebruch einer Kameradenehefrau regelmäßig eine Verletzung der Kameradschaftspflicht in Form einer Missachtung der Rechte des Kameraden gesehen (vgl. BVerwG, Urteile vom 9. Dezember 1971 - 2 WD 38.71 - BVerwGE 43, 293 ; vom 9. August 1973 - 2 WD 16.73 - BVerwGE 46, 146 ; vom 27. Juni 1991 - 2 WD 8.91 - NZWehrr 1991, 252 ; vom 1. Juli 1992 - 2 WD 14.92 - BVerwGE 93, 269 und vom 16. April 2002 - 2 WD 43.01 - NJW 2002, 3722 ). - BVerwG, 16.04.2002 - 2 WD 43.01
Intime Beziehungen eines Soldaten zu einer Kameradin (zugleich Ehefrau eines …
Eine sexuelle oder sonst ehewidrige Beziehung zu der Ehefrau eines Kameraden hat, wie der Senat in ständiger Rechtsprechung (vgl. etwa Urteile vom 9. Dezember 1971 - BVerwG 2 WD 38.71 - und vom 27. Juni 1991 - BVerwG 2 WD 8.91 -) stets hervorgehoben hat, erhebliches disziplinarrechtliches Gewicht. - BVerwG, 21.07.1995 - 2 WD 10.95
Dienstvergehen eines Soldaten durch ehewidrige oder ehebrecherische Beziehung zu …
Denn nicht nur ehebrecherische, sondern auch ehewidrige Beziehungen eines verheirateten Soldaten sind nach der ständigen Rechtsprechung des Senats (vgl. Urteil vom 9. Dezember 1971 - BVerwG 2 WD 38.71 - <BVerwGE 43, 293 [f.]>;… BVerwGE a.a.O. jeweils m.w.N.) ansehens- und vertrauensschädigend, wenn ein Zusammenhang mit dem dienstlichen Bereich besteht.Bei einer ehewidrigen oder ehebrecherischen Beziehung eines Soldaten zu einer Kameradenfrau hat sich, wie der Senat schon in seinem Urteil vom 9. Dezember 1971 - BVerwG 2 WD 38.71 - <BVerwGE 43, 293 [295]> ausgeführt und zuletzt im Urteil vom 1. Juli 1992 - BVerwG 2 WD 14.92 - <BVerwGE 93, 269 [276 f.]> m.w.N. erneut hervorgehoben hat, an dem disziplinaren Gewicht der Eheverfehlung nichts geändert.
- BVerwG, 27.06.1991 - 2 WD 8.91
Ehebruch eines Soldaten - Ehefrau eines Kameraden - Dienstvergehen - …
Der Senat hat bereits in seinem Urteil vom 9. Dezember 1971 - BVerwG 2 WD 38.71 - (BVerwGE 43, 293 [295]) darauf hingewiesen, daß diese Prämisse fragwürdig ist, da die Beseitigung der Strafbarkeit des Ehebruchs dafür jedenfalls nicht angeführt werden kann.
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