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Rechtsprechung
   BVerwG, 10.05.1985 - 2 WD 4.85   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1985,6165
BVerwG, 10.05.1985 - 2 WD 4.85 (https://dejure.org/1985,6165)
BVerwG, Entscheidung vom 10.05.1985 - 2 WD 4.85 (https://dejure.org/1985,6165)
BVerwG, Entscheidung vom 10. Mai 1985 - 2 WD 4.85 (https://dejure.org/1985,6165)
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Volltextveröffentlichung

  • Wolters Kluwer

    Falsche Angaben über den Verlauf einer Dienstreise in einem Antrag auf Reisekostenvergütung - Benutzung eines Privat-Pkws als Selbstfahrer - Versuch der betrügerischen Schädigung des Dienstherrn - Pflicht eines Soldaten zu treuem Dienen, zu Wahrheit und zu ...

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BVerwG, 25.06.1985 - 2 WD 64.84

    Reisekostenbetrug eines Soldaten - Dienstvergehen - Reisekostenvergütung - …

    Für ein derartiges Vergehen hat daher nach ständiger Rechtsprechung des Senats die Dienstgradherabsetzung Ausgangspunkt der Zumessungserwägungen zu sein (BVerwG RiA 1982, 37; BVerwG Urteile vom 8. Mai 1984 - 2 WD 59/83 - und vom 10. Mai 1985 - 2 WD 4/85).
  • BVerwG, 04.09.1991 - 2 WD 11.91

    Disziplinarverfahren gegen Soldaten wegen betrügerischen Erlangens von Kindergeld …

    Ein Verstoß gegen die Wahrheitspflicht gemäß § 13 Abs. 1 SG wiegt grundsätzlich ebenfalls nicht leicht; ihre Verletzung hat zusätzlich besonderes Gewicht, wenn ihr Zweck dahin geht, den Dienstherrn zu schädigen (Urteil vom 10. Mai 1985 - BVerwG 2 WD 4.85 -).
  • BVerwG, 26.11.1985 - 2 WDB 8.85

    Rechtsmittel

    Für ein derartiges Dienstvergehen hat nach ständiger Rechtsprechung des Senats bei der Bemessung der Disziplinarmaßnahme im Rahmen des § 54 Abs. 5 i.V.m. § 34 Abs. 1 WDO die Dienstgradherabsetzung Ausgangspunkt der Zumessungserwägungen zu sein (BVerwG RiA 1982, 37; BVerwG Urteile vom 8. Mai 1984 - 2 WD 59/83 -, vom 10. Mai 1985 - 2 WD 4/85 -, vom 25. Juni 1985 - 2 WD 64/84).
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