Rechtsprechung
| BVerwG, 29.01.1992 - 2 WD 47.91 |
Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Ordnungsgemäß eingeleitetetes sachgleiches disziplinargerichtliches Verfahren gegen einen Stabsunteroffizier - Außerdienstliche Verfehlungen eines Soldaten mit herausgehobenem Dienstgrad gegen Eigentum und Vermögen Dritter als ein nicht leicht zu nehmendes Dienstvergehen ...
Verfahrensgang
- TDG Mitte, 03.07.1991 - 8 VL 15/91
- BVerwG, 29.01.1992 - 2 WD 47.91
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (3)
- BVerwG, 27.03.1973 - II WD 45.72
Vertrauen zwischen Untergebenen und Vorgesetzten - Zusammenhalt der Bundeswehr - …
Auszug aus BVerwG, 29.01.1992 - 2 WD 47.91
Eine gesetzliche Möglichkeit, ihn aus Billigkeitsgründen von den ihm im Berufungsverfahren erwachsenen notwendigen Auslagen - ganz oder teilweise - zu entlasten (§ 132 Abs. 2 Satz 1 WDO) bestand nicht (Urteil vom 27. März 1973 - BVerwG 2 WD 45.72 - <BVerwGE 46, 101>). - BVerwG, 26.06.1985 - 2 WD 5.85
Wiederholte außerdienstliche Diebstähle - Soldaten in Vorgesetztenstellung - …
Auszug aus BVerwG, 29.01.1992 - 2 WD 47.91
Der Senat hat in ständiger Rechtsprechung (vgl. Urteile vom 26. Juni 1985 - BVerwG 2 WD 5.85 - <BVerwGE 83, 28 [f.]> und vom 13. Juni 1989 - BVerwG 2 WD 2.89 - jeweils m.w.N.) außerdienstliche Verfehlungen eines Soldaten mit herausgehobenem Dienstgrad gegen Eigentum und Vermögen Dritter stets als ein nicht leicht zu nehmendes Dienstvergehen gewürdigt. - BVerwG, 13.06.1989 - 2 WD 2.89
Versuch einer Straftat - Vollendetes Dienstvergehen - Soldat - …
Auszug aus BVerwG, 29.01.1992 - 2 WD 47.91
Der Senat hat in ständiger Rechtsprechung (vgl. Urteile vom 26. Juni 1985 - BVerwG 2 WD 5.85 - <BVerwGE 83, 28 [f.]> und vom 13. Juni 1989 - BVerwG 2 WD 2.89 - jeweils m.w.N.) außerdienstliche Verfehlungen eines Soldaten mit herausgehobenem Dienstgrad gegen Eigentum und Vermögen Dritter stets als ein nicht leicht zu nehmendes Dienstvergehen gewürdigt.
- BVerwG, 13.06.1995 - 2 WD 6.95
Außerdienstliche Verfehlungen eines Soldaten mit herausgehobenem Dienstgrad gegen …
Der Senat hat in ständiger Rechtsprechung (vgl. Urteile vom 26. Juni 1985 - BVerwG 2 WD 5.85 - <BVerwGE 83, 28 [f.]>, vom 14. März 1989 - BVerwG 2 WD 41.88 - <BVerwGE 86, 133 [BVerwG 14.03.1989 - 2 WD 41/88]>, vom 13. Juni 1989 - BVerwG 2 WD 2.89 -, vom 29. Januar 1992 - BVerwG 2 WD 47.91 -, vom 17. März 1992 - BVerwG 2 WD 50.91 - und vom 18. Mai 1995 - BVerwG 2 WD 39.94 -) außerdienstliche Verfehlungen eines Soldaten mit herausgehobenem Dienstgrad gegen Eigentum und Vermögen Dritter stets als ein nicht leichtzunehmendes Dienstvergehen gewürdigt. - BVerwG, 05.07.1994 - 2 WD 19.94
Dienstvergehen eines Soldaten durch vorsätzliche Verletzung der …
Wenngleich sich bei außerdienstlichen Vermögensdelikten ein einheitlicher Ausgangspunkt der Zumessungserwägungen nicht aufstellen läßt, weil solche Taten nach der Art ihrer Ausführung, ihrer kriminellen Intensität, und der Schuld des Täters erheblich variieren, hat der Senat in solchen Fällen im allgemeinen eine laufbahnhemmende Maßnahme in Form eines Beförderungsverbots zum Ausgangpunkt der Zumessungserwägungen gewählt (Urteil vom 29. Januar 1992 - BVerwG 2 WD 47.91 -).
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