Rechtsprechung
| BVerwG, 02.10.1981 - 2 WD 48.81 |
Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Dienstvergehen eines Soldaten - Verhängung von Disziplinarmaßnahmen
Verfahrensgang
- TDG Nord, 13.01.1981 - 13 VL 13/80
- BVerwG, 02.10.1981 - 2 WD 48.81
Wird zitiert von ... (2)
- BVerwG, 04.02.1986 - 2 WD 36.85
Dienstvergehen eines Soldaten auf Zeit - Diebstahl in zwei Fällen und …
Der außerdienstliche Diebstahl eines Soldaten auf Zeit stellt nach der Rechtsprechung der Wehrdienstsenate (vgl. BVerwG Urteile vom 1. September 1970 - 2 WD 56/70 -, vom 6. Februar 1973 - 1 WD 7/71 -, vom 24. Oktober 1973 - 2 WD 42/73 -, vom 28. September 1978 - 2 WD 30/78 - und vom 2. Oktober 1981 - 2 WD 48/81) ein ernstzunehmendes bzw. nicht leichtzunehmendes Dienstvergehen dar, das normalerweise mit einer empfindlichen gerichtlichen Disziplinarmaßnahme zu ahnden ist.Handelt es sich dabei, wie im vorliegenden Fall, um ein erstmaliges Fehlverhalten ohne dienstlichen Bezug, so hält der Senat die Verhängung der Höchststrafe regelmäßig nicht für vertretbar, zieht die Dienstgradherabsetzung nur unter erschwerenden Voraussetzungen in Betracht (…BVerwG Urteil vom 6. Februar 1973 a.a.O. m.w.N.) und sieht ein Beförderungsverbot in der Regel als angemessene Maßnahme an (BVerwG Urteile vom 28. September 1978 und 2. Oktober 1981 a.a.O.).
- BVerwG, 05.10.1983 - 2 WD 20.83
Außerdienstliche Kassenverfehlung - Disziplinierung eines Soldaten - Ziviler …
Der Senat hat außerdienstliche Verfenlungen eines Portepee-Unteroffiziers gegen Eigentum und Vermögen stets als ein nicht leichtzunehmendes Dienstvergehen bewertet und für dessen Ahndung wiederholt ein Beförderungsverbot als Ausgangspunkt der Zumessungserwägungen in Betracht gezogen (Urteile vom 3. Juli 1981 - 2 WD 14/81 - und vom 2. Oktober 1981 - 2 WD 48/81 - vgl. dazu auch die Rechtsprechung des Beamten-Disziplinarsenats des Bundesverwaltungsgerichts, dargestellt im Urteil vom 22. November 1982 - 1 D 16/82 - Dokumentarische Berichte Teil B 1983, 39).
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