Volltextveröffentlichungen (2)

• Wolters Kluwer

  Erkrankung - Eigenmächtige Abwesenheit - Dienstleistungspflicht - Disziplinarvorgesetzter - Freistellung vom Dienst

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

Papierfundstellen

• BVerwGE 83, 265

Wird zitiert von ... (11)Zitiert selbst (5)

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• BVerwG, 27.03.1973 - II WD 45.72

  Vertrauen zwischen Untergebenen und Vorgesetzten - Zusammenhalt der Bundeswehr - …

  Auszug aus BVerwG, 02.12.1986 - 2 WD 48.85

  Für eine Uberbürdung notwendiger Auslagen des Soldaten auf den Bund fehlt es angesichts seiner in vollem Umfang erfolglosen Berufung an einer gesetzlichen Grundlage (BVerwGE 46, 101).
• BVerwG, 09.10.1985 - 2 WD 25.85

  Wiederholter Verstoß eines Unteroffiziers gegen die politische Treupflicht durch …

  Auszug aus BVerwG, 02.12.1986 - 2 WD 48.85

  An dieser in ständiger Rechtsprechung vertretenen Auffassung (vgl. BVerwG Urteil vom 9. Oktober 1985 - 2 WD 25/85) hält der Senat fest.
• BVerwG, 15.01.1985 - 1 WB 53.84

  Voraussetzungen für eine sofortige vorläufige Ablösung eines Offiziers von seinem …

  Auszug aus BVerwG, 02.12.1986 - 2 WD 48.85

  Seine Ablösung von seinem Dienstposten beim MAD hatte ihn schwer getroffen, weil er sich für die dort entstandenen Schwierigkeiten nicht verantwortlich fühlte und in der Tat dort zum Teil rechtswidrig behandelt worden ist (vgl. BVerwG Beschlüsse vom 15. Januar 1985 - 1 WB 53/84 - und vom 19. März 1985 - 1 WB 114/84).
• BVerwG, 15.10.1986 - 2 WD 18.86

  Dienstvergehen eines Soldaten - Pflicht eines Soldaten zum treuen Dienen - …

  Auszug aus BVerwG, 02.12.1986 - 2 WD 48.85

  Demgemäß trifft einen solchen pflichtvergessenen Soldaten nach der Rechtsprechung des Senats als disziplinare Reaktion bei Fahnenflucht, längerdauernder oder wiederholter eigenmächtiger Abwesenheit die schwerste Disziplinarmaßnahme, die Entfernung aus dem Dienstverhältnis, bei kürzerer eigenmächtiger Abwesenheit die Dienstgradherabsetzung (vgl. BVerwG Urteil vom 15. Oktober 1986 - 2 WD 18/86).
• BVerwG, 19.03.1985 - 1 WB 114.84

  Meldung zur fachärztlichen Untersuchung - Rechtmäßigkeit eines Befehls - …

  Auszug aus BVerwG, 02.12.1986 - 2 WD 48.85

  Seine Ablösung von seinem Dienstposten beim MAD hatte ihn schwer getroffen, weil er sich für die dort entstandenen Schwierigkeiten nicht verantwortlich fühlte und in der Tat dort zum Teil rechtswidrig behandelt worden ist (vgl. BVerwG Beschlüsse vom 15. Januar 1985 - 1 WB 53/84 - und vom 19. März 1985 - 1 WB 114/84).

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• BVerwG, 18.07.2019 - 2 WD 19.18

  Eigenmächtige Abwesenheit; Heranwachsender; Jugendverfehlung; überlange …

  Erst im Rahmen dieser Entscheidung entfällt die Verpflichtung des Soldaten zum Erscheinen am Dienstort und zur Dienstleistung (vgl. BVerwG, Urteil vom 2. Dezember 1986 - 2 WD 48.85 - BVerwGE 83, 265).
• BVerwG, 15.07.2021 - 2 WD 6.21

  Anpassungsstörung; Anschuldigungsschrift; Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen; …

  Erst durch sie entfällt die Verpflichtung zum Erscheinen am Dienstort und zur Dienstleistung (…BVerwG, Urteile vom 18. Juli 2019 - 2 WD 19.18 - BVerwGE 166, 189 ff. Rn. 24 sowie vom 2. Dezember 1986 - 2 WD 48.85 - BVerwGE 83, 265); etwaige ärztliche Atteste - gleichviel ob solche der Truppenärzte oder ziviler Ärzte - über eine Dienstunfähigkeit ändern an dem Unerlaubtsein nichts.
• VG München, 10.03.2020 - M 21b K 18.3746

  Verlust der Besoldung bei schuldhaftem Fernbleiben vom Dienst eines Zeitsoldaten

  Der Disziplinarvorgesetzte setzt diese Empfehlung in konkrete Maßnahmen für den Soldaten um (vgl. auch BVerwG, U.v. 2.12.1986 - 2 WD 48/85 - juris Rn. 21).

  Das Ergebnis der ärztlichen Untersuchung selbst führt nie zu einer Befreiung vom Dienst (vgl. BVerwG, U.v. 2.12.1986 - 2 WD 48/85 - juris Rn. 21).

• VG Münster, 06.07.2007 - 11 K 996/06
  Rn. 36 Zu den Dienstpflichten des erkrankten Soldaten vgl. BVerwG, Urteil vom 2. Dezember 1986 - 2 WD 48/85 -, BVerwGE 83, 265; Nr. 407ff. der ZDv 10/5.

  Rn. 43 Vgl. BVerwG, Urteil vom 2. Dezember 1986 - 2 WD 48/85 -, BVerwGE 83, 265.

• BVerwG, 04.05.2021 - 2 WD 16.20

  Aberkennung des Ruhegehalts wegen wiederholtem unterlaubten Fernbleibens vom …

  Dies gilt auch für die Einlassung, krankheitsbedingt nicht zum Dienst erschienen zu sein (vgl. BVerwG, Urteil vom 2. Dezember 1986 - 2 WD 48.85 - BVerwGE 83, 265).
• VG Köln, 14.08.2018 - 23 L 1089/18
  Rn. 51 Vgl. BVerwG, Urteil vom 2. Dezember 1986 - 2 WD 48.85 -, juris Rn. 21.
• VG Minden, 03.11.2015 - 10 K 710/13
  Rn. 81 Vgl. BVerwG, Urteil vom 2. Dezember 1986 - 2 WD 48.85 -, juris (…Rdnr. 21).
• VG München, 24.04.2017 - M 21 K 16.292

  Fristlose Entlassung eines Soldaten auf Zeit wegen unentschuldigten Fernbleibens …

  Damit ist gleichzeitig eine Verstoß gegen § 17 Abs. 2 Satz 1 SG (achtungs- und vertrauenswürdiges Verhalten) verbunden (vgl. BVerwG, U.v. 2.12.1986 - 2 WD 48/85 - juris Rn. 21).
• BVerwG, 09.04.1992 - 2 WD 1.92

  Unerlaubtes Fernbleiben vom Dienst - Fälschung von Arztberichten - Vorsätzliche …

  Der Soldat wußte, wie er in der Berufungshauptverhandlung einräumte, daß auch im Falle der Erkrankung die Dienstleistungspflicht erst mit seiner Freistellung vom Dienst durch den Disziplinarvorgesetzten entfiel (vgl. Urteil vom 2. Dezember 1986 - BVerwG 2 WD 48.85 - <BVerwGE 83, 265>).
• BVerwG, 11.12.1990 - 2 WD 39.90

  Dienstvergehen eines Soldaten durch wissentliches Fernbleiben von einer Wehrübung …

  Hätte dieser oder diese die Befreiung des Soldaten aus gesundheitlichen Gründen von allen oder von einzelnen Dienstverrichtungen für angezeigt gehalten, so hätte er oder sie dies gemäß Nr. 519 a.F. ZDv 10/5 dem Einheitsführer als Disziplinarvorgesetzten auf dem Krankenmeldeschein mitteilen müssen, der dann auf Grund der Eintragung im Krankenmeldeschein hätte entscheiden müssen, ob und gegebenenfalls welchen Dienst der erkrankte Soldat täglich und wie lange hätte mitmachen müssen (vgl. BVerwGE 83, 265).
• VG Münster, 28.10.2004 - 10 K 1372/02

  Fristlose Entlassung aus der Bundeswehr aus Gründen der Versäumung des …