Rechtsprechung
| BVerwG, 18.02.1986 - 2 WD 49.85 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
Betrugsversuch gegenüber Dienstherrn - Soldat in Vorgesetztenstellung - Abrechnung von Leistungen - Dienstgradherabsetzung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Verfahrensgang
- TDG Nord, 05.09.1985 - N 6 VL 5/85
- BVerwG, 18.02.1986 - 2 WD 49.85
Papierfundstellen
- BVerwGE 83, 120
Wird zitiert von ... (6) Zitiert selbst (2)
- BVerwG, 07.04.1981 - 2 WD 36.80
Trennungsgeldbetrug - Maßnahmebemessung
Auszug aus BVerwG, 18.02.1986 - 2 WD 49.85
Für ein derartiges Vergehen hat daher die Dienstgradherabsetzung regelmäßig Ausgangspunkt der Zumessungserwägungen zu sein (BVerwG RiA 1982, 37 m.w.N.). - BVerwG, 22.01.1986 - 2 WD 45.85
Beschwerde anläßlich der Nichtzusage der Umzugskostenvergütung für einen Umzug - …
Auszug aus BVerwG, 18.02.1986 - 2 WD 49.85
Das Dienstvergehen wiegt, wie der Senat zuletzt im Urteil vom 22. Januar 1986 - 2 WD 45/85 - ausgeführt hat, sehr schwer.
- BVerwG, 23.05.1990 - 2 WD 35.89
Betrug des Dienstherren und Verletzung der Wahrheitspflicht durch einen Soldaten …
Ein Soldat in Vorgesetztenstellung, der gemäß § 10 Abs. 1 SG in seiner Haltung und Pflichterfüllung ein Beispiel zu geben hat, disqualifiziert sich allein deshalb regelmäßig durch eine solche Tat in seinem bisherigen Dienstgrad und verwirkt damit nach ständiger Rechtsprechung des Senats in aller Regel eine Dienstgradherabsetzung (BVerwGE 83, 26; 83, 120) [BVerwG 18.02.1986 - 1 WB 90/83]. - BVerwG, 04.04.1990 - 1 D 43.89
Tätigkeit als (Bundesbahn-)Beamter - Teilnahme am öffentlichen Straßenverkehr in …
Der Senat hat in ständiger Rechtsprechung bei einer außerdienstlichen Trunkenheitsfahrt auch eines dienstlich nicht mit dem Führen von Kraftfahrzeugen betrauten Beamten eine dem förmlichen Disziplinarverfahren vorbehaltene Disziplinarmaßnahme, grundsätzlich eine Gehaltskürzung, für verwirkt erachtet, wenn Umstände vorlagen, die das Ausmaß der Ansehensschädigung als besonders erheblich erscheinen ließen (ständige Rechtsprechung; BVerwGE 33, 72; 83, 125) [BVerwG 18.02.1986 - 2 WD 49/85]. - BVerwG, 28.11.1990 - 1 D 11.90
Vorsätzliche Straßenverkehrsgefährdung durch Trunkenheit am Steuer außerhalb des …
Der Senat hat in ständiger Rechtsprechung bei einer außerdienstlichen Trunkenheitsfahrt auch eines dienstlich nicht mit dem Führen von Kraftfahrzeugen betrauten Beamten eine dem förmlichen Disziplinarverfahren vorbehaltene Disziplinarmaßnahme, grundsätzlich eine Gehaltskürzung, für verwirkt angesehen, wenn Umstände vorlagen, die das Ausmaß der Ansehensschädigung als besonders erheblich erscheinen ließen (ständige Rechtsprechung: BVerwGE 33, 72; 83, 125) [BVerwG 18.02.1986 - 2 WD 49/85].
- BVerwG, 26.06.1990 - 2 WD 28.89
Strafverfahren gegen Soldaten wegen Betrugs - Vorlage falscher …
Für ein derartiges Vergehen hat daher die Dienstgradherabsetzung regelmäßig Ausgangspunkt der Zumessungserwägungen zu sein (BVerwG RiA 1982, 37; BVerwGE 83, 26; 83, 120) [BVerwG 18.02.1986 - 1 WB 90/83]. - BVerwG, 06.10.1988 - 2 WD 74.87
Wahrheitswidriges Ausfüllen und Einreichen eines Reisekostenantrags als …
Nach ständiger Rechtsprechung des Senats ist der Versuch eines Soldaten in Vorgesetztenstellung, seinen Dienstherrn bei der Abrechnung von Leistungen zu schädigen, im Regelfall mit einer Dienstgradherabsetzung zu ahnden (BVerwGE 83, 26; BVerwGE 83, 120 = NZWehrr 1986, 211). - BVerwG, 20.04.1989 - 2 WD 48.88
Verdacht des Reisekostenbetrugs gegen einen Soldaten - Fahrlässige und …
Ein solches Fehlverhalten berührt die Grundlage der Dienstverhältnisses und kann im Regelfall - wie das Truppendienstgericht zutreffend ausgeführt hat - nur mit einer reinigenden Disziplinarmaßnahme geahndet werden (vgl. BVerwGE 83, 120).
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