Rechtsprechung
| BVerwG, 04.12.1979 - 2 WD 54.79 |
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Angemessenheit einer Gehaltskürzung als Ahndung einer fahrlässig begangenen außerdienstlichen Trunkenheitsfahrt eines Soldaten - Beförderungsunwürdigkeit wegen Vornahme einer Unfallflucht
Verfahrensgang
- TDG Süd, 12.06.1979 - 7 VL 7/79
- BVerwG, 04.12.1979 - 2 WD 54.79
Wird zitiert von ... (2)
- BVerwG, 25.02.1982 - 2 WD 53.81
Soldatengesetz - Verkehrsunfallflucht - Vertrauenswürdigkeit - Pflichtenmahnung
Entzieht sich ein Soldat durch eine Verkehrsunfallflucht der Verantwortung für einen von ihm angerichteten Schaden, so läßt er eine so verwerfliche charakterliche Einstellung erkennen, daß sich daraus gewichtige Zweifel an seiner Vertrauenswürdigkeit und an seiner dienstlichen Zuverlässigkeit ergeben können (BVerwG Urteile vom 26. Juni 1974 - 2 WD 49/73 -, vom 26. Oktober 1976 - 2 WD 33/76 -, vom 25. Oktober 1977 - 2 WD 2/77 - und vom 4. Dezember 1979 - 2 WD 54/79; vgl. auch BVerwGE 33, 113, 115) [BVerwG 06.02.1968 - I D 37/67]. - BVerwG, 06.11.1980 - 2 WD 49.80
Rückschlüsse auf die charakterliche Zuverlässigkeit und moralische Integrität auf …
Sie kann aus diesem Grund regelmäßig nur mit einer Gehaltskürzung angemessen geahndet werden, die jedenfalls dann für verwirkt erachtet wird, wenn Umstände vorliegen, die das Ausmaß der Ansehensschädigung und des Vertrauensverlustes als besonders erheblich erscheinen lassen (vgl. BVerwGE 46, 274, 275 [BVerwG 26.06.1974 - II WD 49/73]; BVerwG Urteile vom 29. Juni 1978 - 2 WD 18/78 -, vom 19. September 1978 - 2 WD 5/78 -, vom 17. Oktober 1978 - 2 WD 61/78 -, vom 7. Dezember 1978 - 2 WD 48/78 -, vom 4. Dezember 1979 - 2 WD 54/79 - vgl. auch die Rechtsprechung der Beamtendisziplinarsenate, wie BVerwG DÖD 1979, 131; Urteil vom 14. Februar 1979 a Dok.
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