Rechtsprechung
| BVerwG, 10.06.1980 - 2 WD 64.79 |
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Vorliegen eines Dienstvergehens - Pflicht eines Soldaten zur Kameradschaft - Pflicht zu achtungswürdigem und vertrauenswürdigem Verhalten - Herabsetzung in den Dienstgrad eines Hauptgefreiten - Begehung eines Diebstahls - Verschärfte Haftung eines Soldaten in ...
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (1)
- OLG Köln, 09.05.1978 - Ss 99/78
Auszug aus BVerwG, 10.06.1980 - 2 WD 64.79
Seine Revision wurde durch Beschluß des 2. Strafsenats des Oberlandesgerichts Frankfurt/Main vom 16. März 1978 - 2 Ss 99/78 - als offensichtlich unbegründet verworfen.
- BVerwG, 23.06.1981 - 2 WD 2.81
Bemessung einer Disziplinarmaßnahme gegen einen Soldaten aufgrund einer …
Dementsprechend hat bei ihm nach der ständigen Rechtsprechung des Senats für ein derartiges Vergehen die Herabsetzung in einen Mannschaftsdienstgrad Ausgangspunkt der Zumessungserwägungen zu sein(Urteile vom 10. November 1977 - 2 WD 15/77 -, vom 16. November 1978 - 2 WD 71/78 -, vom 7. März 1979 - 2 WD 2/79 -, vom 19. März 1980 - 2 WD 75/79 -, vom 10. Juni 1980 - 2 WD 64/79 - undvom 10. Dezember 1980 - 2 WD 57, 58/80), Besondere Erschwerungsgründe können sogar eine Entfernung aus dem Dienstverhältnis gebieten (BVerwG Urteil vom 30. Mai 1979 - 2 WD 20/79). - BVerwG, 30.10.1984 - 1 D 51.84
Kollegendiebstahl eines Beamten - Disziplinarmaß - Dienstentfernung - …
Demgegenüber erkennt der 2. Wehrdienstsenat des Bundesverwaltungsgerichts bei Kameradendiebstahl von Soldaten in ständiger Rechtsprechung regelmäßig auf Dienstgradherabsetzung und beendet das Soldatenverhältnis nur ausnahmsweise, wenn erschwerende Umstände gegenüber dem Regelfall vorliegen (vgl. die Urteile vom 10. November 1977 - 2 WD 15.77 -, 16. November 1978 - 2 WD 71.78 -, 7. März 1979 - 2 WD 2.79 -, 30. Mai 1979 - 2 WD 20.79 -, 19. März 1980 - 2 WD 75.79 -, 10. Juni 1980 - 2 WD 64.79 -, 10. Dezember 1980 - 2 WD 57 und 58.80 - und vom 23. Juni 1981 - 2 WD 2.81 -).
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