Volltextveröffentlichungen (12)

• Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
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• lexetius.com
• openjur.de

• Bundesverwaltungsgericht
• rechtsinformationen.bund.de

  Schadensmeldung für verlorene Speisebehälter trotz Wiederauffinden

• rechtsprechung-im-internet.de

  § 91 Abs 1 WDO 2002, § 261 StPO, § 7 SG, § 12 SG, § 10 Abs 3 SG
  Schadensmeldung für verlorene Speisebehälter trotz Wiederauffinden

• Wolters Kluwer

  Beweiswürdigung hinsichtlich Vorsatzes der Dienstverletzung eines Soldaten

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Beweiswürdigung hinsichtlich Vorsatzes der Dienstverletzung eines Soldaten

• rechtsportal.de

  WBO § 91 Abs. 1 ; StPO § 261
  Beweiswürdigung hinsichtlich Vorsatzes der Dienstverletzung eines Soldaten

• datenbank.nwb.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (10)Zitiert selbst (4)

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• BVerwG, 01.02.2012 - 2 WD 1.11

  Degradierung von zwei Unteroffizieren wegen Misshandlung eines Untergebenen

  Auszug aus BVerwG, 10.03.2016 - 2 WD 8.15

  Rn. 18 Das Rechtsmittel des Soldaten ist in vollem Umfang eingelegt worden und bestimmt daher als weitergehendes Rechtsmittel den Umfang der Überprüfung des Senats (vgl. BVerwG, Urteil vom 1. Februar 2012 - 2 WD 1.11 - juris Rn. 32).
• BVerwG, 19.07.2006 - 2 WD 13.05

  Beweiswürdigung; früherer Soldat; Beförderungsverbot; Verhängungsverbot; …

  Auszug aus BVerwG, 10.03.2016 - 2 WD 8.15

  Selbst wenn einzelne Indizien jeweils für sich genommen noch keine vernünftigen Zweifel an der Richtigkeit einer den Angeschuldigten belastenden Aussage aufkommen lassen, so kann jedoch eine Häufung solcher Indizien bei einer Gesamtbetrachtung zu solchen Zweifeln führen (vgl. BVerwG, Urteile vom 3. Juli 2003 - 1 WD 3.03 - Buchholz 235.01 § 91 WDO 2002 Nr. 1 S. 1, vom 19. Juli 2006 - 2 WD 13.05 - Buchholz 450.2 § 58 WDO 2002 Nr. 2 Rn. 41 …und vom 12. Mai 2011 - 2 WD 9.10 - juris Rn. 20, 21).
• BVerwG, 12.05.2011 - 2 WD 9.10

  Schusswaffenmissbrauch; Regelmaßnahme; Herabsetzung im Dienstgrad

  Auszug aus BVerwG, 10.03.2016 - 2 WD 8.15

  Selbst wenn einzelne Indizien jeweils für sich genommen noch keine vernünftigen Zweifel an der Richtigkeit einer den Angeschuldigten belastenden Aussage aufkommen lassen, so kann jedoch eine Häufung solcher Indizien bei einer Gesamtbetrachtung zu solchen Zweifeln führen (vgl. BVerwG, Urteile vom 3. Juli 2003 - 1 WD 3.03 - Buchholz 235.01 § 91 WDO 2002 Nr. 1 S. 1…, vom 19. Juli 2006 - 2 WD 13.05 - Buchholz 450.2 § 58 WDO 2002 Nr. 2 Rn. 41 und vom 12. Mai 2011 - 2 WD 9.10 - juris Rn. 20, 21).
• BVerwG, 03.07.2003 - 1 WD 3.03

  In dubio pro reo; persönliche Gewissheit; Tatrichter; Beweiswürdigung.

  Auszug aus BVerwG, 10.03.2016 - 2 WD 8.15

  Selbst wenn einzelne Indizien jeweils für sich genommen noch keine vernünftigen Zweifel an der Richtigkeit einer den Angeschuldigten belastenden Aussage aufkommen lassen, so kann jedoch eine Häufung solcher Indizien bei einer Gesamtbetrachtung zu solchen Zweifeln führen (vgl. BVerwG, Urteile vom 3. Juli 2003 - 1 WD 3.03 - Buchholz 235.01 § 91 WDO 2002 Nr. 1 S. 1…, vom 19. Juli 2006 - 2 WD 13.05 - Buchholz 450.2 § 58 WDO 2002 Nr. 2 Rn. 41 …und vom 12. Mai 2011 - 2 WD 9.10 - juris Rn. 20, 21).

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• OVG Rheinland-Pfalz, 05.06.2024 - 3 A 10684/23

  Lehrer; Coronapandemie; Redebeiträge während Demonstrationen und Äußerungen in …

  Allein damit wird die Unschuldsvermutung widerlegt (BVerwG, Urteil vom 10. März 2016 - 2 WD 8.15 -, juris Rn. 19 f.; OVG RP…, Urteil vom 7. März 2017 - 3 A 10699/16.OVG -, juris Rn. 32).
• BVerwG, 14.06.2023 - 2 WD 11.22

  Äußerungen gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung

  Allein damit wird die Unschuldsvermutung widerlegt (BVerwG, Urteil vom 10. März 2016 - 2 WD 8.15 - juris Rn. 19 f.).
• BVerwG, 15.12.2017 - 2 WD 1.17

  Ausbildungskompanie; Beförderungsverbot; Bezügekürzung; Einschränkung der …

  Selbst wenn einzelne Indizien jeweils für sich genommen noch keine vernünftigen Zweifel an der Richtigkeit einer den Angeschuldigten belastenden Aussage aufkommen lassen, so kann jedoch eine Häufung solcher Indizien bei einer Gesamtbetrachtung zu solchen Zweifeln führen (vgl. BVerwG, Urteil vom 10. März 2016 - 2 WD 8.15 - Rn. 19 f. m.w.N.).

• BVerwG, 15.08.2024 - 2 WD 6.24

  Dienstgradherabsetzung wegen Verstoßes gegen die nachwirkende …

  Allein damit wird die Unschuldsvermutung widerlegt (BVerwG, Urteil vom 10. März 2016 - 2 WD 8.15 - juris Rn. 19 f.).
• BVerwG, 30.01.2017 - 2 WD 1.16

  Ersatzteilbeschaffung; unwahre Rechnungsbegründung; Weitergabe an Vorgesetzten …

  Selbst wenn einzelne Indizien jeweils für sich genommen noch keine vernünftigen Zweifel an der Richtigkeit einer die Angeschuldigte belastenden Aussage aufkommen lassen, so kann jedoch eine Häufung solcher Indizien bei einer Gesamtbetrachtung zu solchen Zweifeln führen (vgl. BVerwG, Urteil vom 10. März 2016 - 2 WD 8.15 - Rn. 19 f. m.w.N.).
• BVerwG, 03.05.2016 - 2 WD 15.15

  Gelddiebstahl; Freispruch; in dubio pro reo; tatrichterliche Überzeugung

  Selbst wenn einzelne Indizien jeweils für sich genommen noch keine vernünftigen Zweifel an der Richtigkeit einer den Angeschuldigten belastenden Aussage aufkommen lassen, so kann jedoch eine Häufung solcher Indizien bei einer Gesamtbetrachtung zu solchen Zweifeln führen (vgl. BVerwG, Urteil vom 10. März 2016 - 2 WD 8.15 - Rn. 19 f. m.w.N.).
• BVerwG, 24.01.2019 - 2 WD 16.18

  Sexuelle Belästigung; Aussage gegen Aussage; Unschuldsvermutung

  Die Beweiswürdigung muss auf einer tragfähigen, verstandesmäßig einsichtigen Tatsachengrundlage beruhen und erschöpfend sein (vgl. BVerwG, Urteile vom 10. März 2016 - 2 WD 8.15 - juris Rn. 19 f. m.w.N. …und vom 3. Mai 2016 - 2 WD 15.15 - juris Rn. 16 ff.).
• BVerwG, 22.11.2018 - 2 WD 14.18

  Reisekostenbetrug; in dubio pro reo

  Die Beweiswürdigung muss auf einer tragfähigen, verstandesmäßig einsichtigen Tatsachengrundlage beruhen und erschöpfend sein (vgl. BVerwG, Urteile vom 10. März 2016 - 2 WD 8.15 - juris Rn. 19 f. m.w.N. …und vom 3. Mai 2016 - 2 WD 15.15 - juris Rn. 16 ff.).
• TDG Süd, 14.01.2025 - S 8 VL 1/24

  Sexuelle Belästigung, Dienstvergehen, Dienstgradherabsetzung, Alkoholmissbrauch, …

  Selbst wenn einzelne Indizien jeweils für sich genommen noch keine vernünftigen Zweifel an der Richtigkeit einer den Angeschuldigten belastenden Aussage aufkommen lassen, so kann jedoch eine Häufung solcher Indizien bei einer Gesamtbetrachtung zu solchen Zweifeln führen (Bundesverwaltungsgericht (BVerwG), Urteil vom 10. März 2016, - 2 WD 8.15 -, Rn. 19 f. m.w.N.).
• Disziplinarkammer bei dem Kirchengericht der EKD, 24.03.2023 - 134/1-2022
  Die Beweiswürdigung muss auf einer tragfähigen, verstandesmäßig einsichtigen Tatsachengrundlage beruhen und erschöpfend sein (vgl. BVerwG, Urteile vom 10. März 2016 - 2 WD 8.15 - juris Rn. 19 f. m.w.N. …und vom 3. Mai 2016 - 2 WD 15.15 - juris Rn. 16 ff.).