Rechtsprechung
| BVerwG, 08.06.1971 - II WD 84.70 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Disziplinarverfahren gegen einen Soldaten - Verhängung von Disziplinarmaßnahmen
Wird zitiert von ... (2)
- BVerwG, 25.03.2021 - 2 WD 13.20
Disziplinarbuße; Nachteile des disziplinargerichtlichen Verfahrens; …
Soweit der Senat in der Vergangenheit teilweise eine andere Tenorierung gebilligt oder vorgenommen hat (…BVerwG, Urteile vom 18. September 2003 - 2 WD 3.03 - juris Rn. 2, 22 bis 23 und vom 26. Januar 2006 - 2 WD 2.05 - Buchholz 449 § 7 SG Nr. 50, Seite 1, 7), hält er daran nicht mehr fest (wie hier: BVerwG, Urteile vom 4. November 1965 - 1 WD 28.65 - S. 7, vom 8. Juni 1971 - 2 WD 84.70 - S. 7…, vom 20. Juni 1989 - 2 WD 47.88 - juris Rn. 32, vom 25. September 1996 - 2 WD 17.96 - …und vom 28. Januar 1999 - 2 WD 17.98 - juris Rn. 52 = Buchholz 236.1 § 12 SG Nr. 8, Seite 12). - BVerwG, 06.07.1972 - II WD 61.71
Erfordernis eines Nachprüfungsbeschlusses - Bindung der Wehrdienstgerichte an …
Regelmäßig stellt schon die Trunkenheitsfahrt eines Soldaten nach ständiger Rechtsprechung des Senats (zuletzt in BVerwG Urteil vom 19. Januar 1971 - II WD 83/70 -, vom 8. Juni 1971 - II WD 84/70 - und vom 9. Dezember 1971 - II WD 50/71) ein schweres Dienstvergehen dar.
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