Rechtsprechung
| BVerwG, 02.03.1977 - II WDB 24.76 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Rechtsmittel
Wird zitiert von ... (3)
- BVerwG, 22.07.2004 - 2 WDB 4.03
Verfahrenshindernis; Anhörung; Rechtliches Gehör; Akteneinsicht; Vollmacht; …
Wird eine disziplinare Maßregelung verzögert, kann diese allenfalls dann unzulässig werden, wenn aus den Umständen des Einzelfalles auf eine Entscheidung der Einleitungsbehörde geschlossen werden kann, dass sie von einer disziplinaren Ahndung gänzlich habe absehen wollen (vgl. dazu Beschluss vom 2. März 1977 - BVerwG 2 WDB 24.76 - Dau, a.a.O., § 17 RNr. 13). - BVerwG, 06.03.1987 - 2 WDB 11.86
Soldatenrecht - Dienstpflicht - Gelöbnis - Vorgesetztenpflicht - Kompaniechef - …
Danach dürfen einfache Disziplinarmaßnahmen innerhalb von sechs Monaten seit Begehung des Dienstvergehens verhängt werden (vgl. auch BVerwG Beschluß vom 2. März 1977 - 2 WDB 24/76 - ferner Ozapski in DÖD 1982, 241). - BVerwG, 27.07.1982 - 2 WDB 11.81
Rechtsmittel
Der Senat hat darüber gemäß § 38 Nr. 6 Satz 2 i.V.m. Nr. 3 Satz 2 WDO zu entscheiden (BVerwG Beschlüsse vom 2. März 1977 - 2 WDB 24/76 -, vom 13. Oktober 1977 - 2 WDB 4/77 - und vom 19. Juni 1979 - 2 WDB 8/77).
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