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Rechtsprechung
   OLG Bamberg, 02.03.1994 - 2 WF 32/94   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1994,4052
OLG Bamberg, 02.03.1994 - 2 WF 32/94 (https://dejure.org/1994,4052)
OLG Bamberg, Entscheidung vom 02.03.1994 - 2 WF 32/94 (https://dejure.org/1994,4052)
OLG Bamberg, Entscheidung vom 02. März 1994 - 2 WF 32/94 (https://dejure.org/1994,4052)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Bewilligung von Prozesskostenhilfe im Scheidungsverfahren; Feststellung der tatsächlichen Voraussetzungen der Arbeitsverweigerung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1995, 5
  • FamRZ 1995, 370
 
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Wird zitiert von ... (5)Zitiert selbst (3)

  • OLG Bamberg, 31.10.1989 - 2 WF 245/89

    Fiktive Einkünfte bei Prüfung der Bedürftigkeit im PKH-Verfahren

    Auszug aus OLG Bamberg, 02.03.1994 - 2 WF 32/94
    Richtig daran ist, daß nach herrschender, auch vom entscheidenden Senat geteilter Auffassung die vom Gericht festgestellte Möglichkeit, durch zumutbare Arbeit Geld zu verdienen, wie vorhandenes Vermögen zu behandeln ist (OLG Bamberg, JurBüro 1990, 635 und 1646;… Zöller/Philippi, a.a.O., § 115 Rdnr. 57).
  • OLG Bamberg, 08.10.1986 - 2 UF 261/86
    Auszug aus OLG Bamberg, 02.03.1994 - 2 WF 32/94
    Wie der Senat wiederholt entschieden hat, gelten im Scheidungsverfahren - besonders für die Ehesache selbst - bei Beurteilung der Erfolgsaussicht gemäß § 114 Satz 1 ZPO besondere Verfahrensgrundsätze, die die allgemeinen Maßstäbe für die Bewilligung von Prozeßkostenhilfe modifizieren (siehe z.B. OLG Bamberg, JurBüro 1980, 766; FamRZ 1987, 500).
  • OLG Karlsruhe, 26.03.1985 - 18 WF 15/85
    Auszug aus OLG Bamberg, 02.03.1994 - 2 WF 32/94
    Die fiktive Berechnung möglicher Einkünfte durch Nutzung der Arbeitskraft setzt aber immer die Feststellung der tatsächlichen Voraussetzungen der Arbeitsverweigerung, insbesondere also die Klärung der realen Arbeitsmöglichkeit voraus (OLG Karlsruhe, NJW 1985, 1787 [OLG Karlsruhe 26.03.1985 - 18 WF 15/85]).
  • OLG Karlsruhe, 23.09.2003 - 16 WF 91/03

    Prozesskostenhilfe: Bewilligung von Prozesskostenhilfe auch bei Zustimmung des …

    Wie es schon für das Scheidungsverfahren überwiegende Rechtsprechung ist, dass dem Antragsgegner Prozesskostenhilfe auch dann zu gewähren ist, wenn er der Scheidung zustimmen oder insoweit keinen Antrag stellen will (OLG Bamberg, Beschluss vom 08. Oktober 1986 - 2 UF 261/86 - 2 WF 238/86 - FamRZ 1987, 500; Beschluss vom 02. März 1994 - 2 WF 32/94 - FamRZ 1995, 370) oder jedenfalls dann, wenn der Antragsgegner ein nach der Prozessordnung vorgesehenes Ziel verfolgt oder seine Lage darin verbessern kann und will (OLG Saarbrücken, Beschluss vom 06. Mai 1985 - 6 WF 33/85 - FamRZ 1995, 723;… weitere Nachweise bei Kalthoener/Büttner, Prozesskostenhilfe und Beratungshilfe, 3. Aufl. 2003, Rn. 433), muss auch im Verfahren nach § 1666 BGB davon abgesehen werden, die Eltern nur als Antragsgegner anzusehen und nur zu prüfen, ob sie in der Lage sind, sich mit Erfolg dagegen zu wehren, dass das Familiengericht einer Anregung stattgibt, Maßnahmen nach § 1666 BGB zu ergreifen.
  • OLG Brandenburg, 29.01.2001 - 10 WF 149/00

    Prozeßkostenhilfe trotz Kostenvorschußpflicht

    Unabhängig davon, wie sich der Antragsgegner auf den Scheidungsantrag einläßt, ist ihm, soweit die übrigen Voraussetzungen gegeben sind, Prozeßkostenhilfe zu bewilligen, da er am Verfahren notwendig beteiligt ist (Senat, NJ 1996, 262; OLG Bamberg, FamRZ 1995, 370;… Zöller/Philippi, a.a.O., § 114, Rz. 43).
  • OLG Jena, 04.01.2018 - 1 WF 713/17

    Verfahrenskostenhilfe für das Ehescheidungsverfahren

    Die Besonderheiten des Scheidungsverfahrens bringen es vielmehr mit sich, dass eine Erfolgsaussicht schon dann zu bejahen ist, wenn ein durch anwaltliche Tätigkeit verfolgbares Verfahrensziel erkennbar ist (OLG Köln, FamRZ 1982, 1224; OLG Düsseldorf, FamRZ 1981, 265; OLG Jena, FamRZ 1998, 1179) bzw. der Gegner seine Lage darin verbessern kann und will (OLG Bamberg, NJW-RR 1995, 5; OLG Saarbrücken, FamRZ 1985, 723).
  • OLG Köln, 10.08.1994 - 27 WF 72/94

    Prozesskosten; Einsetzen der Arbeitskraft in zumutbarer Weise; Ungenutzte …

    Kontextvorschau leider nicht verfügbar
  • OLG Brandenburg, 05.09.1995 - 10 WF 32/95

    Bewilligung von Prozesskostenhilfe für den Antragsgegner im …

    Es muß der um Prozeßkostenhilfe nachsuchenden Partei ermöglicht werden, diese Folgesachen beeinflussen zu können, wenn das Familiengericht seiner Amtsermittlungspflicht nachgeht (vgl. OLG Hamburg, FamRZ 1981, 581, 582; OLG Hamm, FamRZ 1985, 622; OLG Bamberg, FamRZ 1987, 500, 501; OLG Düsseldorf, FamRZ 1990, 80 [OLG Düsseldorf 01.09.1989 - 3 WF 196/89]; OLG Bamberg, NJW-RR 1995, 5, 6 [OLG Bamberg 02.03.1994 - 2 WF 32/94];… Zöller-Philippi, ZPO, 19. Aufl., § 114 Rn 43; § 624 Rn 6).
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