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| OLG Frankfurt, 11.06.1990 - 2 WF 67/90 |
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Kurzfassungen/Presse
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Papierfundstellen
- Rpfleger 1991, 65
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Karlsruhe, 21.08.1998 - 2 WF 154/97
Stufenklage; Unterbleiben der Bezifferung; Kostentragung
Soweit der Senat in früheren Entscheidungen (vgl. z.B. Beschluß v. 29.10.1990 - 2 WF 67/90) allein auf die Bewertung des Auskunftsanspruchs bei Nichtbezifferung der Leistungsstufe abgestellt hat, hält er hieran nicht mehr fest und schließt sich der Auffassung des 16. Zivilsenats (FamS) des Oberlandesgerichts Karlsruhe an (FamRZ 1990, 74 …und Beschluß v. 6.2.1996 - 16 WF 52/95- ebenso OLG Bamberg, FamRZ 1994, 640 - nur LS- Schneider/Herget, Streitwertkommentar, 11. Aufl., Stichwort Stufenklage Rn. 4233, 4253, 4256, 4259 f.; a.A. OLG Schleswig, MDR 1995, 642 ,643).Der Wert der Auskunftsstufe kann hier mit 1/5 des Werts der Hauptsache angenommen werden (vgl. Zöller/Herget, aaO., § 3 Rn. 16 Stichwort Auskunft- Senat, z.B. Beschlüsse v. 29.10.1990 - 2 WF 67/90 u. v. 11.5.1994 - 2 VVF 42/94".
- OLG Karlsruhe, 05.05.1998 - 2 WF 134/97
Stufenklage; Unterhalt; Auskunft
Dabei ist der Streitwert danach zu bemessen, welche Leistungen der Kläger aufgrund der Sach- und Rechtslage, die er zur Klagbegründung vorgetragen hat, objektiv zu erwarten hatte (vgl. Senat, Beschluß v. 12.11.1996 - 2 WF 124/96 - dort hat der Senat seine frühere Auffassung, vgl. z.B. Beschlüsse v. 29.10.1990 - 2 WF 67/90 - u. v. 11.5.1994 - 2 WF 42/94 - die auf den Wert des Auskunftsanspruchs abstellte, aufgegeben; 16. Zivils. (Familiensenat), Beschluß v. 6.2.1996 - 16 WF 52/95, OLG Bamberg, FamRZ 1994, 640 - nur LS).
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