Rechtsprechung
| OLG Koblenz, 14.09.2012 - 2 Ws 330/12 (Vollz) |
Zitiervorschläge
OLG Koblenz, Entscheidung vom 14. September 2012 - 2 Ws 330/12 (Vollz) (https://dejure.org/2012,62941)
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Koblenz, 19.09.2013 - 2 Ws 483/13
Strafvollzug: Entrichtung der Gebühren für die Teilnahme an einem Sportfest; …
Rn. 4 Eine Verletzung des rechtlichen Gehörs (vgl. dazu Senat, Beschluss vom 14.09.2012 - 2 Ws 330/12 (Vollz), juris), die mit einer den revisionsrechtlichen Anforderungen des § … - OLG Celle, 06.08.2025 - 1 Ws 95/25
Strafvollzug ; Rechtsbeschwerde ; Verfahrensrüge; rechtliches Gehör
Dies stellt neben den in § 116 Abs. 1 StVollzG genannten Gründen einen weiteren Zulassungsgrund dar (vgl. OLG Celle, Beschl. v. 7.10.2009 - 1 Ws 425/09 (StrVollz); BayObLG, NStZ 2024, 250 [BayObLG 19.10.2023 - 204 StObWs 376/23]; KG, Beschl. v. 21.9.2020 - 5 Ws 115/19 Vollz; OLG Bamberg, ZfStrVo SH 1979, 111; OLG Koblenz, Beschl. v. 14.9.2012 - 2 Ws 330/12 (Vollz), juris).
dejure.org
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Rechtsprechung
| OLG Dresden, 15.03.2013 - 2 Ws 330/12 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ...
- OLG Naumburg, 19.09.2016 - 1 Ws (RB) 42/16
Strafvollzug in Sachsen-Anhalt: Vorenthalten von Zeitungen und Zeitschriften
Rn. 3 Hinsichtlich der sichergestellten Zeitschriften hat der Senat bereits Zweifel daran, ob der noch zum StVollzG ergangenen Rechtsprechung, wonach nicht durch Vermittlung der Anstalt bezogene (§ 68 Abs. 1 StVollzG, jetzt § 58 Abs. 1 S. 1 JVollzGB LSA ), sondern unmittelbar zugesandte Zeitungen und Zeitschriften (ebenfalls) nur unter den Voraussetzungen des § 68 Abs. 2 StVollzG (jetzt § 58 Abs. 1 S. 2, Abs. 2 JVollzGB LSA ) vorenthalten werden dürfen (vgl. OLG Dresden, Beschl. v. 15. März 2013, 2 Ws 330/12, Rn. 8;… OLG Hamm, Beschl. v. 26. März 2013, III-1 Vollz (Ws) 80/13, Rn. 8 m.w.N.; jeweils zitiert nach juris), zu folgen ist, denn dies liefe dem Sinn und Zweck des § 68 Abs. 1 StVollzG (jetzt § 58 Abs. 1 S. 1 JVollzGB LSA ) zuwider, durch Vermeidung von Beilagen und Randnotizen eine Verminderung des Kontrollaufwands herbeizuführen.
dejure.org
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