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| OLG Karlsruhe, 05.01.2018 - 2 Ws 379/17 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- StV 2018, 364 (Ls.)
Wird zitiert von ... (4)
- OLG Köln, 03.04.2019 - 2 Ws 50/19
Maßgeblichkeit des objektiven Wertes bei Gegenstandsgebühr
Bei einem Einziehungsgegenstand ist daher grundsätzlich von seinem Verkaufswert beziehungsweise objektiven Verkaufswert auszugehen (vgl. SenE vom 09.07.2018, 2 Ws 379/17;… Burhoff a.a.O., RVG VV 4142 Rn. 14 und 19 m.w.N.). - OLG Karlsruhe, 16.02.2021 - 2 Ws 321/20
Zulässigkeit der Anhörung eines Untergebrachten durch Berichterstatterin als …
Je länger die Unterbringung bereits andauert, umso strenger sind die Voraussetzungen für eine Fortdauer des Freiheitsentzugs (vgl. Senat, Beschluss vom 5. Januar 2018 - 2 Ws 379/17, juris Rn. 23 m.w.N.; OLG Hamm…, Beschluss vom 29. Juni 2017 - 4 Ws 408/16, juris Rn. 26;… Fischer, StGB, 68. Aufl., § 67d Rn. 10 m.w.N.). - KG, 06.11.2020 - 5 Ws 193/20
Reststrafenaussetzung bei Straftaten nach §§ 129a, 129b StGB
Die Sachaufklärungspflicht gebietet es zudem, auf aktueller Tatsachengrundlage zu entscheiden (vgl. OLG Stuttgart…, Beschluss vom 30. Dezember 2019 - 4 VAs 6/19 -, juris Rn. 9; OLG Karlsruhe, Beschluss vom 5. Januar 2018 - 2 Ws 379/17 -, juris Rn. 3; OLG Hamm…, Beschluss vom 7. Februar 2017 - III-4 Ws 272/16 -, juris Rn. 10; KG, Beschluss vom 19. September 2012 - 2 Ws 268-270/12 -). - KG, 29.10.2020 - 5 Ws 143/20
Dokumentation der wesentlichen Ergebnisse einer mündlichen Anhörung nach § 454 …
Die Sachaufklärungspflicht gebietet es zudem, auf aktueller Tatsachengrundlage zu entscheiden (vgl. OLG Stuttgart, Beschluss vom 30. Dezember 2019 - 4 VAs 6/19 -, juris Rn 20; OLG Karlsruhe, Beschluss vom 5. Januar 2018 - 2 Ws 379/17 -, juris Rn. 3; OLG Hamm, Beschluss vom 7. Februar 2017 - III-4 Ws 272/16 -, juris Rn 10; KG, Beschluss vom 19. September 2012 - 2 Ws 269-270/12).
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