Rechtsprechung
| OLG Koblenz, 24.01.2017 - 2 Ws 559/16 Vollz |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- forum-strafvollzug.de
, S. 57
§ 45 LJVollzG RPf, § 40 LSVVollzG RPf
Fortschreibung der Vollzugs- und Eingliederungsplanung - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
- juris (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (4)
- KG, 19.05.2020 - 5 Ws 113/19
Verschwiegenheitspflichten der Psychotherapeuten einer Psychotherapeutischen …
Rn. 27 Als an der Vollzugsgestaltung maßgeblich Beteiligte im Sinne des § 9 Abs. 5 Satz 1 StVollzG Bln sind danach diejenigen im Vollzug Tätigen anzusehen, die wesentlich behandlungsorientierte Funktionen wahrnehmen (vgl. [zu § 159 StVollzG] KG…, Beschluss vom 18. April 2011 - 2 Ws 500/10 Vollz -, juris Rdnr. 21 ) und daher genaue persönliche Kenntnisse über den betroffenen Gefangenen haben, die für die Vollzugsplanung von Relevanz sind (…vgl. [zu § 159 StVollzG] OLG Frankfurt, a. a. O., juris Rdnr. 8; [zu § 8 Abs. 5 LSVVollzG Rh-Pf] OLG Koblenz, Beschluss vom 24. Januar 2017 - 2 Ws 559/16 Vollz -, juris Rdnr. 6;… [zu § 8 Abs. 5 Satz 1 SVVollzG Bln] KG, Beschlüsse vom 30. April 2014 - 2 Ws 26/14 -, juris Rdnr. 41 , und [zu § 159 StVollzG] 21. Juli 2011, a. a. O., juris Rdnr. 14; Senat…, Beschluss vom 11. Juli 2016, a. a. O.;… Feest/Joester, a. a. O.; jeweils m. w. Nachw.). - OLG Zweibrücken, 17.04.2019 - 1 Ws 266/18
Strafvollzugssache: Anforderungen an die Darstellungen in den Fortschreibungen …
Die Entscheidung, ob vorliegend sachliche Gründe für die Überschreitung der Regelfrist und die Anwendung der Höchstfrist vorliegen, ist eine Frage des Einzelfalls, die einer generalisierenden Betrachtung nicht zugänglich ist (zur Vorschrift des § 8 Abs. 3 S. 1 LSVVollzG : OLG Koblenz, Beschluss vom 24. Januar 2017 - 2 Ws 559/16 Vollz - juris Rn. 7). - OLG Koblenz, 25.02.2021 - 4 Ws 767/20
Anspruch eines bereits in der Vergangenheit während einer Lockerungsmaßnahme …
Rn. 13 Die Anforderungen an das Erstellen und den Inhalt eines Vollzugs- und Eingliederungsplans bei Fortschreibung sind in §§ 14, 15 LJVollzG gesetzlich geregelt bzw. durch obergerichtliche Rechtsprechung hinreichend geklärt (vgl. OLG Koblenz, Beschl. 2 Ws 689/13 Vollz v. 31.01.2014; Beschl. 2 Ws 559/16 Vollz v. 24.01.2017; OLG Zweibrücken, Beschl. 1 Ws 266/18 Vollz v. 17.04.2019 - juris). - KG, 23.06.2025 - 2 Ws 69/25
Notwendig Beteiligte an einer Vollzugsplankonferenz
Die Teilnehmer sollen den Sicherungsverwahrten möglichst gut kennen, um zu seiner Persönlichkeit kompetent Stellung beziehen zu können (vgl. Senat, Beschluss vom 30. April 2014 - 2 Ws 26/14 -, juris; OLG Koblenz, Beschluss vom 24. Januar 2017 - 2 Ws 559/16 Vollz -, juris [zu § 8 Abs. 5 LSVVollzG]).
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