Rechtsprechung
| OLG Koblenz, 18.04.2017 - 2 Ws 629/16 Vollz |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- forum-strafvollzug.de
, S. 60
§ 66 LJVollzG RPf
Pfändbarkeit von Eigengeld - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2)
- KG, 07.06.2022 - 5 Ws 199/21
Fortsetzungsfeststellungsinteresse bei Erledigungseintritt im …
Die Erledigung hat der Senat in jeder Lage des Verfahrens von Amts wegen festzustellen (vgl. OLG Koblenz, Beschluss vom 18. April 2017 - 2 Ws 629/16 -, juris Rn. 4; KG…, Beschluss vom 30. September 2005 - 5 Ws 362/05 Vollz -, juris Rn. 2; Senat, Beschlüsse vom 4. März 2020 - 5 Ws 174/19 Vollz - und vom 30. Dezember 2019 - 5 Ws 50/19 Vollz -). - KG, 16.06.2021 - 5 Ws 11/21
Rechtsbehelfsverfahren gegen Maßnahmen im Berliner Strafvollzug: …
Das Gericht hat dies in jeder Lage des Verfahrens festzustellen (…vgl. Senat, Beschlüsse vom 30. September 2005 - 5 Ws 362/05 Vollz - juris Rdnr. 2 und 30. Dezember 2019 - 5 Ws 50/19 Vollz - OLG Koblenz, Beschluss vom 18. April 2017 - 2 Ws 629/16 - juris Rdnr. 4; OLG Hamm…, Beschluss vom 4. Oktober 2001 - 1 Vollz (Ws) 201/01 - juris Rdnr. 6).
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