Rechtsprechung
| OLG Köln, 29.11.2010 - III-2 Ws 775/10 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Auslegung des als Revision bezeichneten Rechtsmittels in das Rechtsmittel der Berufung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NStZ-RR 2011, 283
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (2)
- BGH, 03.12.2003 - 5 StR 249/03
Sprungrevision (Berufungseinlegung innerhalb der Einlegungsfrist: möglicher …
Auszug aus OLG Köln, 29.11.2010 - 2 Ws 775/10
Er ist nach ständiger Rechtsprechung des BGH nur bis zum Ablauf der Revisionsbegründungsfrist zulässig (zuletzt NJW 04, 789;… Meyer-Goßner a.a.O., § 345 Rn 11 m.w.N). - BayObLG, 27.09.1973 - GSSt 1/73
Behandlung einer Revision auch als sofortige Beschwerde gegen die …
Auszug aus OLG Köln, 29.11.2010 - 2 Ws 775/10
Dies aber wäre Voraussetzung für eine Auslegungsfähigkeit der Rechtsmittelerklärung ( vgl. BayOblG NJW 74, 199;… Löwe-Rosenberg/Ernst-Walter Hanack, StPO, 25. Aufl., § 300 Rn 8;… KK-Paul, StPO, 6. Aufl., § 300 Rn 3;… Meyer-Goßner, StPO 53. Aufl., § 300 Rn 3).
- OLG Naumburg, 28.02.2023 - 1 ORbs 32/23
Bußgeldverfahren: Auslegung bzw. Umdeutung eines Rechtsbehelfs bei …
Einer Umdeutung in eine Rechtsbeschwerde ist der Betroffene dabei erkennbar entgegengetreten, so dass eine Umdeutung des Wiedereinsetzungsantrages damit ausgeschlossen und das Verfahren hinsichtlich des an sich unzulässigen Rechtsbehelfs durchzuführen ist (…vgl. Meyer-Goßner/Schmidt. StPO, 65. Aufl., § 300 Rn 2;… MüKoStPO/Allgayer, 1. Aufl. 2016, StPO § 300 Rn 8; vgl. weiterhin zur Unmöglichkeit einer Umdeutung bei klar erklärtem Willen des Rechtsmittelführers: BGH, Beschluss vom 10. Juli 2018, 1 StR 628/17, BeckRS 2018, 19348; OLG Köln, Beschluss vom 29. November 2010, 2 Ws 775/10, BeckRS 2011, 13537).
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