Rechtsprechung
| OLG Naumburg, 23.04.1997 - 2 Ww 50/95 |
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Wirksamkeit einer abgegebenen Willenserklärung im Todesfall; Rechtsfolgen bei Ausscheiden aus einer Landwirtschaftsproduktionsgenossenschaft (LPG) vor Umwandlung in eine Genossenschaft; Vererblichkeit einer genossenschaftlichen Mitgliedschaft; Erwerb von ...
Verfahrensgang
- AG Naumburg, 03.08.1995 - 3 Lw 22/94
- OLG Naumburg, 23.04.1997 - 2 Ww 50/95
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (3)
- BGH, 26.01.1983 - IVb ZR 355/81
Geltendmachung des Anspruchs auf Vorlage von Belegen
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - OLG Hamburg, 14.06.1988 - 10 W 10/88
Anforderungen an die Auskunftspflicht über den Bestand des Nachlasses; …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BGH, 04.12.1992 - BLw 20/92
Keine Erweiterung des Antrags im Rechtsbeschwerdeverfahren - Abfindungsanspruch …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar
- BGH, 19.02.2004 - BLw 30/03
Anforderungen an die Darlegung eines Abweichungsfalls
e) Schließlich weicht das Beschwerdegericht mit seiner Auffassung, für eine weitere Amtsermittlung fehle es an ausreichendem Vortrag des Antragstellers, nicht von den Senatsentscheidungen vom 24. November 1993 (BLw 32/93, AgrarR 1994, 159) und 23. Oktober 1998 (BLw 28/98, AgrarR 1999, 60) sowie der Entscheidung des Oberlandesgerichts Naumburg vom 23. April 1997 (2 Ww 50/95, OLG-Report Naumburg 1998, 112) ab. - BGH, 19.02.2004 - BLw 29/03
Anforderungen an die Darlegung eines Abweichungsfalls
e) Schließlich weicht das Beschwerdegericht mit seiner Auffassung, für eine weitere Amtsermittlung fehle es an ausreichendem Vortrag des Antragstellers, nicht von den Senatsentscheidungen vom 24. November 1993 (BLw 32/93, AgrarR 1994, 159) und 23. Oktober 1998 (BLw 28/98, AgrarR 1999, 60) sowie der Entscheidung des Oberlandesgerichts Naumburg vom 23. April 1997 (2 Ww 50/95, OLG-Report Naumburg 1998, 112) ab.
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