Volltextveröffentlichungen (5)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  BGB § 58 Nr. 4
  Anforderungen an die Satzung eines eingetragenen Vereins hinsichtlich der Form der Einladung zur Mitgliederversammlung

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Anforderungen an die Satzung eines eingetragenen Vereins hinsichtlich der Form der Einladung zur Mitgliederversammlung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (3)

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• OLG Hamm, 24.09.2015 - 27 W 104/15

  Schriftform in der Vereinssatzung - Email kann reichen

  Auszug aus OLG Köln, 20.04.2016 - 2 Wx 54/16

  Dementsprechend kann auch die Einladung mittels E-Mail zulässig sein, soweit sichergestellt ist, dass nur diejenigen Vereinsmitglieder per E-Mail eingeladen werden, die auch ihre E-Mail-Adresse dem Beteiligten zur Verfügung gestellt haben und keinen Vereinsmitgliedern eine Übermittlung der Ladung "nur" auf dem Weg mittels E-Mail aufgezwungen wird (vgl. OLG Hamm, Beschluss vom 24.09.2015, I-27 W 104/15 ZIP 2015, 2273;… Stöber/Otto aaO. Rn. 683a).
• OLG Celle, 18.11.2011 - 20 W 21/11

  Anforderungen an die Bestimmtheit der Satzungsbestimmung eines Sportvereins für …

  Auszug aus OLG Köln, 20.04.2016 - 2 Wx 54/16

  Hierbei ist eine strenge Auslegung geboten, damit alle Mitglieder die Möglichkeit haben, an der Mitgliederversammlung teilzunehmen, um in diesem höchsten und wichtigsten Organ des eingetragenen Vereins mitwirken zu können (vgl. OLG Celle, Beschluss vom 18.11.2011 - 20 W 21/11, FG Prax 2012, 35;… Stöber/Otto, Handbuch des Vereinsrechts, 11. Aufl. 2016, Rn. 674).
• OLG Zweibrücken, 16.07.1984 - 3 W 87/84

  Festlegung der Form der Einberufung von Mitgliederversammlungen; Möglichkeit der …

  Auszug aus OLG Köln, 20.04.2016 - 2 Wx 54/16

  Nach anderer Ansicht sind Satzungsbestimmungen, die alternative Formen der Einberufung vorsehen, nur dann unzulässig, wenn sie dem einzelnen Mitglied die Kenntnisnahme von der Einberufung der Mitgliederversammlung wesentlich erschweren (vgl. OLG Zweibrücken, Beschluss vom 16.07.1984, 3 W 87/84 MDR 1985, 230).Diese Frage kann vorliegend aber dahinstehen, da die Schwelle der Unzumutbarkeit hier überschritten ist.

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• OLG Düsseldorf, 08.07.2024 - 3 Wx 69/24

  Zulässigkeit einer Satzungsbestimmung über die Einladung zu einer …

  Die Einladungsform und der Übermittlungsweg müssen nur so gewählt werden, dass jedes Mitglied ohne Erschwernisse Kenntnis von der Anberaumung einer Mitgliederversammlung erlangen kann (OLG Hamm, Beschluss vom 23.11.2010, I-15 W 419/10; Schleswig-Holsteinisches OLG, Beschluss vom 25.1.2012, 2 W 57/11; OLG Köln, Beschluss vom 20.4.2016, 2 Wx 54/16).
• OLG Düsseldorf, 08.07.2024 - 3 Wx 69/243 Wx 69/24
  Die Einladungsform und der Übermittlungsweg müssen nur so gewählt werden, dass jedes Mitglied ohne Erschwernisse Kenntnis von der Anberaumung einer Mitgliederversammlung erlangen kann (OLG Hamm, Beschluss vom 23.11.2010, I-15 W 419/10; Schleswig-Holsteinisches OLG, Beschluss vom 25.1.2012, 2 W 57/11; OLG Köln, Beschluss vom 20.4.2016, 2 Wx 54/16).