Rechtsprechung
| BayObLG, 09.11.1989 - BReg. 2 Z 84/89 |
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- Rpfleger 1990, 54
Wird zitiert von ... (2)
- OLG München, 27.09.2016 - 34 Wx 235/16
Geschäftsunfähigkeit bei Erklärung der Auflassung
Stehen solche nicht zur Verfügung, muss der Eintragungsantrag sofort zurückgewiesen werden (BayObLG vom 9.1.1989, BReg 2 Z 84/89, juris Rn. 15;… Knothe in Bauer/von Oefele § 29 Rn. 171 m. w. N.).Rn. 21 b) Als weiteres Mittel der Behebung kommt die Vorlage eines im zivilgerichtlichen Verfahren erstrittenen rechtskräftigen Urteils in Betracht, das feststellt, dass die Auflassung vom 28.12.2007 wirksam ist (vgl. BayObLG vom 9.11.1989, BReg 2 Z 84/89, juris Rn. 4 und 16; auch BGH vom 15.10.2015, V ZR 52/15, juris).
- OLG München, 29.08.2019 - 34 Wx 18/19
Prüfung der Geschäftsunfähigkeit im Grundbuchverfahren
Als weiteres Mittel der Behebung kommt auch die Vorlage eines im zivilgerichtlichen Verfahren erstrittenen rechtskräftigen Urteils nicht in Betracht, das feststellt, dass die Auflassung vom 28.12.2007 wirksam ist (vgl. BayObLG vom 9.11.1989, BReg 2 Z 84/89, juris Rn. 4 und 16; auch BGH vom 15.10.2015, V ZR 52/15, juris).Stehen zeitnahe Möglichkeiten der Hindernisbeseitigung nicht zur Verfügung, muss der Eintragungsantrag sofort zurückgewiesen werden (BayObLG vom 9.1.1989, BReg 2 Z 84/89, juris Rn. 15;… Bayer/Meier-Wehrsdorfer in Bauer/Schaub § 29 Rn. 183 m. w. N.).
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