Rechtsprechung
| VGH Bayern, 08.04.2002 - 2 ZB 00.1669 |
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2)
- VGH Bayern, 07.03.2011 - 2 ZB 09.1294
Funktionslosigkeit bauplanerischer Festsetzungen; Baugrenzen; Befreiung
Rn. 4 Wie der Senat schon im Beschluss vom 8.4.2002 (Az. 2 ZB 00.1669 - juris, unter Berufung auf die Rechtsprechung des BVerwG vom 29.4. 1977 BVerwGE 54, 5) ausgeführt hat, tritt eine bauplanerische Festsetzung wegen Funktionslosigkeit nur dann außer Kraft, wenn und soweit die Verhältnisse, auf die sich die Festsetzung bezieht, in der tatsächlichen Entwicklung einen Zustand erreicht haben, der eine Verwirklichung der Festsetzung auf unabsehbare Zeit ausschließt und die Erkennbarkeit dieser Tatsache einen Grad erreicht hat, der einem etwa dennoch in die Fortgeltung der Festsetzung gesetzten Vertrauen die Schutzwürdigkeit nimmt. - VGH Bayern, 07.10.2010 - 14 B 10.194
Behebung eines Verfahrensfehlers (fehlende Genehmigung) im ergänzenden Verfahren.
Rn. 37 Nach der Rechtsprechung des BVerwG (vgl. BVerwG vom 29.4.1977 BVerwGE 54, 5 = Buchholz 406.11 § 10 BBauG Nr. 7 = NJW 1977, 2325; BVerwG vom 31.8.1989 Buchholz 406.11 § 10 BBauG Nr. 18 = NVwZ-RR 1990, 121; BVerwG vom 17.6.1993 NVwZ 1994, 281; BVerwG vom 7.2.1997 NVwZ-RR 1997, 513 = BRS 49 Nr. 86; BVerwG vom 24.4.1998 NVwZ-RR 1998, 711; BVerwG vom 21.12.1999 Az. 4 BN 48/99; siehe auch BayVGH vom 8.4.2002 Az. 2 ZB 00.1669; BayVGH vom 25.9.2003 Az. 2 ZB 99.2124; BayVGH vom 11.9.2003 Az. 2 B 00.1400), der der Senat folgt, kann die Funktionslosigkeit eines Bebauungsplans nur dann angenommen werden, wenn.
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