Rechtsprechung
| VGH Bayern, 03.03.2008 - 2 ZB 06.3175 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- openjur.de
Nachbarklage; Errichtung eines Mehrfamilienwohnhauses im unbebauten Blockinnenbereich; Gebot der Rücksichtnahme; überbaubare Grundstücksfläche; Einsichtsmöglichkeiten; Wertminderung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (2)
- BVerwG, 11.01.1999 - 4 B 128.98
Rücksichtnahmegebot; unbeplanter Innenbereich; Einfügen; Nachbarklage; …
Auszug aus VGH Bayern, 03.03.2008 - 2 ZB 06.3175
Sie entsprechen vielmehr der obergerichtlichen Rechtsprechung, die bei Einhaltung der landesrechtlichen Abstandsflächenvorschriften eine Verletzung des planungsrechtlichen Rücksichtnahmegebot zwar als rechtlich möglich erachtet, aber zumindest aus tatsächlichen Gründen im Regelfall verneint (vgl. BVerwG vom 11.1.1999 BayVBl 1999, 568).Denn derartige Wertminderungen bilden - wie das Bundesverwaltungsgericht klargestellt hat - für sich genommen keinen Maßstab dafür, ob Beeinträchtigungen im Sinne des Rücksichtnahmegebots zumutbar sind oder nicht, weil es keinen allgemeinen Rechtssatz gibt, dass der Einzelne einen Anspruch darauf hat, vor jeglicher Wertminderung bewahrt zu werden (…vgl. BVerwG vom 13.11.1997 a.a.O.; vom 11.1.1999 a.a.O.).
- OVG Hamburg, 03.05.1994 - Bs II 18/94
Nachbarschutz
Auszug aus VGH Bayern, 03.03.2008 - 2 ZB 06.3175
Der vom Verwaltungsgericht in diesem Zusammenhang angeführten Entscheidung des OVG Hamburg (vom 3.5.1994 BauR 1995, 213) liegt ein anderer rechtlicher Ausgangspunkt zu Grunde, weil es im vorliegenden Fall keine durch Bebauungsplan festgesetzten "äußere Grenzen des inneren Baugebiets als auch erstmals rückwärtige Baugrenzen der Blockrandbebauung" gibt.
- VGH Bayern, 16.05.2012 - 14 C 12.270
Streitwertbeschwerde; Nachbarklage; Vorbescheid; Befreiung von der Festsetzung …
Für die Klage eines Nachbarn wird regelmäßig ein Streitwert von 7.500,-- Euro festgesetzt (vgl. BayVGH vom 3.3.2008 Az. 2 ZB 06.3175, vom 25.8.2008 Az. 15 ZB 07.3033, vom 3.2.2011 Az. 1 ZB 10.718 und vom 10.1.2012 Az. 1 ZB 09.2768, alle ).
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