Rechtsprechung
| VGH Bayern, 23.07.2013 - 2 ZB 11.1605 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- openjur.de
Ernstliche Zweifel; Fehlende Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung; Musikhaus / Neubau eines Versandcenters; Rücksichtnahmegebot; Lärm durch Zulieferer und Kunden
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (6)
- BVerwG, 27.08.1998 - 4 C 5.98
Bauliche Änderung einer Anlage; Nutzungsänderung; Bestandsschutz; unbeplanter …
Auszug aus VGH Bayern, 23.07.2013 - 2 ZB 11.1605
Im Übrigen endet der D... Weg / H...-Straße Süd nicht am Betriebsgelände der beigeladenen Bauherrin, sondern führt über die neue Umgehungsstraße (Überführung) aus dem Ortsteil T... hinaus, so dass insoweit auch mit einem gewissen Anteil an Durchgangsverkehr zu rechnen und der hier stattfindende Verkehr nicht vom übrigen Straßenverkehr unterscheidbar ist im Sinn der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichtes (vgl. U.v. 27.8.1998 - 4 C 4/98 - NVwZ 1999, 523; BayVGH, B.v. 6.6.2006 - 15 ZB 04.3123 - juris).Rn. 14 Unstreitig dem Betrieb der beigeladenen Bauherrin zuzuordnen ist der Verkehr auf dem neu geschaffenen B... Weg, denn dieser dient neben der Erschließung einzelner Grundstücke überwiegend dem Verkehr zwischen dem Musikhaus und der im Bereich des Versandcenters gelegenen Warenausgabe (vgl. BVerwG, U.v. 27.8.1998 - 4 C 4/98 - NVwZ 1999, 523; BayVGH, B.v. 6.6.2006 - 15 ZB 04.3123 - juris).
- BVerwG, 28.04.1999 - 4 C 4.98
Fortsetzungsfeststellungsklage; erledigendes Ereignis, Zeitpunkt; Zeitraum; …
Auszug aus VGH Bayern, 23.07.2013 - 2 ZB 11.1605
Im Übrigen endet der D... Weg / H...-Straße Süd nicht am Betriebsgelände der beigeladenen Bauherrin, sondern führt über die neue Umgehungsstraße (Überführung) aus dem Ortsteil T... hinaus, so dass insoweit auch mit einem gewissen Anteil an Durchgangsverkehr zu rechnen und der hier stattfindende Verkehr nicht vom übrigen Straßenverkehr unterscheidbar ist im Sinn der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichtes (vgl. U.v. 27.8.1998 - 4 C 4/98 - NVwZ 1999, 523; BayVGH, B.v. 6.6.2006 - 15 ZB 04.3123 - juris).Rn. 14 Unstreitig dem Betrieb der beigeladenen Bauherrin zuzuordnen ist der Verkehr auf dem neu geschaffenen B... Weg, denn dieser dient neben der Erschließung einzelner Grundstücke überwiegend dem Verkehr zwischen dem Musikhaus und der im Bereich des Versandcenters gelegenen Warenausgabe (vgl. BVerwG, U.v. 27.8.1998 - 4 C 4/98 - NVwZ 1999, 523; BayVGH, B.v. 6.6.2006 - 15 ZB 04.3123 - juris).
- VGH Bayern, 06.06.2006 - 15 ZB 04.3123
Auszug aus VGH Bayern, 23.07.2013 - 2 ZB 11.1605
Im Übrigen endet der D... Weg / H...-Straße Süd nicht am Betriebsgelände der beigeladenen Bauherrin, sondern führt über die neue Umgehungsstraße (Überführung) aus dem Ortsteil T... hinaus, so dass insoweit auch mit einem gewissen Anteil an Durchgangsverkehr zu rechnen und der hier stattfindende Verkehr nicht vom übrigen Straßenverkehr unterscheidbar ist im Sinn der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichtes (vgl. U.v. 27.8.1998 - 4 C 4/98 - NVwZ 1999, 523; BayVGH, B.v. 6.6.2006 - 15 ZB 04.3123 - juris).Rn. 14 Unstreitig dem Betrieb der beigeladenen Bauherrin zuzuordnen ist der Verkehr auf dem neu geschaffenen B... Weg, denn dieser dient neben der Erschließung einzelner Grundstücke überwiegend dem Verkehr zwischen dem Musikhaus und der im Bereich des Versandcenters gelegenen Warenausgabe (vgl. BVerwG, U.v. 27.8.1998 - 4 C 4/98 - NVwZ 1999, 523; BayVGH, B.v. 6.6.2006 - 15 ZB 04.3123 - juris).
- VGH Bayern, 09.06.2011 - 2 ZB 10.2289
Vorbescheid; Rücksichtnahmegebot; Gebäudetiefe; Sozialabstand; Abweichung; …
Auszug aus VGH Bayern, 23.07.2013 - 2 ZB 11.1605
Im Berufungszulassungsverfahren sind die außergerichtlichen Kosten eines Beigeladenen in der Regel nicht aus Billigkeitsgründen der unterliegenden Partei aufzuerlegen (vgl. BayVGH, B.v. 11.10.2001 - 8 ZB 01.1789 - BayVBl 2002, 378). - VGH Bayern, 11.10.2001 - 8 ZB 01.1789
Auszug aus VGH Bayern, 23.07.2013 - 2 ZB 11.1605
Im Berufungszulassungsverfahren sind die außergerichtlichen Kosten eines Beigeladenen in der Regel nicht aus Billigkeitsgründen der unterliegenden Partei aufzuerlegen (vgl. BayVGH, B.v. 11.10.2001 - 8 ZB 01.1789 - BayVBl 2002, 378). - VGH Bayern, 16.11.2006 - 26 B 03.2486
Auszug aus VGH Bayern, 23.07.2013 - 2 ZB 11.1605
Auf solche Schutzauflagen hat der Nachbar einen Anspruch (vgl. BayVGH, U.v. 16.11.2006 - 26 B 03.2486 - juris).
- VGH Bayern, 22.01.2020 - 15 ZB 18.2547
Nachbarschutz gegen Umbau eines Gewerbegebäudes in Boardinghaus
Die Verdoppelung der Schallenergie durch Zusammentreffen zweier gleichstarker Schallquellen (also auch eine Verdopplung der Fahrzeugbewegungen bzw. der Zu- und Abfahrten auf dem Baugrundstück) führt nicht zu einer Verdoppelung eines immissionsbezogenen Pegelwertes, sondern nur zu seiner Erhöhung um 3 dB(A) (vgl. z.B. BayVGH, B.v. 23.7.2013 - 2 ZB 11.1605 - juris Rn. 5;… B.v. 20.4.2016 - 22 ZB 16.9 - juris Rn. 14;… OVG Rh-Pf, B.v. 31.10.2019 - 8 B 11389/19 - juris Rn. 24;… HessVGH, B.v. 19.9.2019 - 3 B 1535/18.N - juris Rn. 30). - VG Ansbach, 28.04.2022 - AN 3 K 20.01168
Erfolglose Nachbarklage gegen Nutzungsänderung zu Ferienwohnungen
Diesbezüglich ist auch anzumerken, dass beispielsweise eine etwaige Verdoppelung des Zu- und Abfahrtsverkehrs von den Stellplätzen nicht zu der Verdoppelung eines immissionsbezogenen Pegelwerts, sondern nur zu seiner Erhöhung um 3 dB(A) führen würde (vgl. z.B. BayVGH, B.v. 23.7.2013 - 2 ZB 11.1605 - juris Rn. 5;… B.v. 20.4.2016 - 22 ZB 16.9 - juris Rn. 14;… OVG Rh-Pf, B.v. 31.10.2019 - 8 B 11389/19 - juris Rn. 24;… HessVGH, B.v. 19.9.2019 - 3 B 1535/18.N - juris Rn. 30). - VG Hamburg, 06.01.2014 - 9 E 2814/13
Zur baurechtlichen Zulässigkeit eines Ikea-Einrichtungshauses im …
Dies gilt selbst dann, wenn bei der Prognose nicht auf die zulässige Höchstgeschwindigkeit, sondern auf die in der Praxis mögliche Geschwindigkeit abzustellen ist (in diese Richtung: VGH München, Beschl. v. 23.7.2013, 2 ZB 11.1605, juris, Rn. 16).
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