Rechtsprechung
| VGH Bayern, 15.04.2013 - 2 ZB 11.2926 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- openjur.de
Nutzungsänderung (Hotel-Garni in Wohnen); Stellplätze
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG München, 11.07.2011 - M 8 K 10.5530
- VGH Bayern, 15.04.2013 - 2 ZB 11.2926
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (2)
- VGH Bayern, 25.05.2000 - 2 B 93.3969
Mindestgröße einer Wohnung; Stellplatzpflicht)
Auszug aus VGH Bayern, 15.04.2013 - 2 ZB 11.2926
Rn. 10 aa) Eine Reduzierung der Zahl der erforderlichen Stellplätze gemäß § 2 Abs. 2 Satz 1 StPlS kommt nach der Rechtsprechung des Senats (vgl. U.v. 25.5.2000 - 2 B 93.3969 - BayVBl 2001, 370) hier nicht in Betracht. - VGH Bayern, 29.01.2004 - 2 B 02.1445
Auszug aus VGH Bayern, 15.04.2013 - 2 ZB 11.2926
Eine solche Auflage zur Stellplatzablösung stellte einen selbständigen Rechtsgrund für eine entsprechende Zahlungsverpflichtung des Bauherrn dar (vgl. BayVGH, U.v. 29.1.2004 - 2 B 02.1445 - BayVBl 2004, 564).
- VGH Bayern, 08.11.2021 - 9 ZB 20.3076
Stellplätze für ein Wettbüro
Es kann dabei offenbleiben, ob der klagende Bauherr im Rahmen einer Verpflichtungsklage auf Genehmigungserteilung einen Anspruch auf Stellplatzablösung geltend machen kann (…vgl. BayVGH, B.v. 29.9.2017 - 15 ZB 17.848 - juris Rn. 8 m.w.N.; vgl auch B.v. 15.4.2013 - 2 ZB 11.2926 - juris Rn. 7 f.).
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