Rechtsprechung
| VGH Bayern, 27.11.2013 - 2 ZB 12.2680 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- openjur.de
Dachgeschossausbau; Bescheinigung; Denkmalschutz; Erforderlichkeit
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG München, 08.10.2012 - M 8 K 11.1478
- VGH Bayern, 27.11.2013 - 2 ZB 12.2680
- VGH Bayern, 23.01.2014 - 2 B 13.2417
- BVerwG, 08.07.2014 - 4 B 18.14
Wird zitiert von ... (5) Zitiert selbst (5)
- VGH Bayern, 20.06.2012 - 1 B 12.78
Steuervergünstigung für Sanierung eines Baudenkmals
Auszug aus VGH Bayern, 27.11.2013 - 2 ZB 12.2680
Denn aus denkmalpflegerischer Sicht können durchaus Maßnahmen am Baudenkmal erwünscht sein, die nicht förderfähig sind, weil nicht "erforderliche", aber möglicherweise (nur) angemessen und fachlich sinnvoll (vgl. BayVGH, U.v. 20.6.2012 - 1 B 12.78 - NVwZ-RR 2012, 981).Soweit die Klägerin diesbezüglich auf ein Urteil des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs vom 20.6.2012 - 1 B 12.78 - (juris) verweist, übersieht sie, dass der Verwaltungsgerichtshof auch dort die Erforderlichkeit der Herstellungskosten für den Erhalt des Gebäudes als Baudenkmal und die Abstimmung der Baumaßnahmen vor ihrem Beginn als Voraussetzungen für die Erteilung der Bescheinigung genannt hat.
- BVerwG, 18.07.2001 - 4 B 45.01
Steuerbescheinigung; erhöhte Absetzungen; Baudenkmal; Baumaßnahmen; Erhaltungs- …
Auszug aus VGH Bayern, 27.11.2013 - 2 ZB 12.2680
Rn. 8 Soweit die Klägerin auf den Beschluss des Bundesverwaltungsgerichts vom 18. Juli 2001 - 4 B 45/01 - (BayVBl 2002, 151) Bezug nimmt, ist für den Senat nicht erkennbar, inwieweit das Verwaltungsgericht davon abgewichen sein sollte. - VGH Bayern, 03.12.2008 - 15 ZB 08.727
Erteilung einer Steuerbescheinigung für die Absetzbarkeit von Sanierungskosten an …
Auszug aus VGH Bayern, 27.11.2013 - 2 ZB 12.2680
Sie müssen vielmehr, gemessen am Zustand des Baudenkmals vor Beginn der Baumaßnahmen geboten sein, um den unter denkmalpflegerischen Gesichtspunkten erstrebenswerten Zustand herbeiführen zu können (vgl. BFH, B.v. 8.9.2004 - B 51/04 - juris; BayVGH, B.v. 3.12.2008 - 15 ZB 08.727 - BayVBl 2009, 473; U.v. 17.10.2013 - 2 B 13.1521 - juris). - VGH Bayern, 17.10.2013 - 2 B 13.1521
Zur sinnvollen Nutzung aus denkmalpflegerischer Sicht ist in der Landeshauptstadt …
Auszug aus VGH Bayern, 27.11.2013 - 2 ZB 12.2680
Sie müssen vielmehr, gemessen am Zustand des Baudenkmals vor Beginn der Baumaßnahmen geboten sein, um den unter denkmalpflegerischen Gesichtspunkten erstrebenswerten Zustand herbeiführen zu können (vgl. BFH, B.v. 8.9.2004 - B 51/04 - juris; BayVGH, B.v. 3.12.2008 - 15 ZB 08.727 - BayVBl 2009, 473; U.v. 17.10.2013 - 2 B 13.1521 - juris). - VGH Bayern, 12.04.2000 - 23 ZB 00.643
Auszug aus VGH Bayern, 27.11.2013 - 2 ZB 12.2680
Die Gegenüberstellung divergierender Rechtssätze wäre aber unter anderem Voraussetzung für eine erfolgreiche Divergenzrüge (vgl. BayVGH, B.v. 12.4.2000 - 23 ZB 00.643 - juris;… Happ in Eyermann, VwGO, 13. Aufl. 2010, § 124 Rn. 42).
- VGH Bayern, 06.04.2017 - 2 B 17.142
Bescheinigung der Denkmalschutzbehörde über Erforderlichkeit von Baumaßnahmen
In der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofs ist geklärt, dass ein Dachgeschossausbau zur sinnvollen Nutzung eines Baudenkmals regelmäßig nicht erforderlich ist (vgl. B.v. 24.7.2009 - 21 ZB 08.3444 - juris; B.v. 27.11.2013 - 2 ZB 12.2680 - juris; U.v. 23.1.2014 - 2 B 13.2417 - juris; U.v. 21.12.2016 - 2 B 16.2107 - juris). - VGH Bayern, 23.01.2014 - 2 B 13.2417
Denkmalschutz; Bescheinigung; Wohngebäude; Aufzugsanlage
Hinsichtlich der Bescheinigung der Kosten für den Dachgeschossausbau hat der Senat den Antrag auf Zulassung der Berufung mit Beschluss vom 27. November 2013 (Az. 2 ZB 12.2680) abgelehnt. - VG München, 14.01.2015 - M 9 K 14.1124
Teilweise erfogreiche Klage auf Ausstellung einer Grundlagenbescheinigung
Entscheidend ist, dass vor Durchführung der Baumaßnahme wesentliche Tatsachen durch die Denkmalfachbehörde festgestellt wurden und maßgeblich auf die Ausführung der Maßnahme Einfluss genommen werden konnte (BayVGH, B.v. 27.11.2013 - 2 ZB 12.2680 - juris Rn. 29;… BayVGH, B.v. 3.12.2008 - 15 ZB 08.727 - juris Rn. 6).Die bessere wirtschaftliche Nutzbarkeit eines Baudenkmals genügt für sich allein nicht, um die für seine Nutzung aufgewandten Beträge als erforderliche Aufwendungen anzusehen (BayVGH, B.v. 27.11.2013 - 2 ZB 12.2680 - juris Rn. 4).
- VGH Bayern, 21.12.2016 - 2 B 16.2107
Steuerliche Förderung für Baudenkmal
Nach der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofs ist ein Dachgeschossausbau zur sinnvollen Nutzung eines Baudenkmals regelmäßig nicht erforderlich (vgl. B.v. 24.7.2009 - 21 ZB 08.3444 - juris; B.v. 27.11.2013 - 2 ZB 12.2680 - juris; U.v. 23.1.2014 - 2 B 13.2147 - juris). - VG Ansbach, 26.07.2018 - AN 9 K 17.00438
Vorbescheid für Dachgeschossausbau zur Wohnnutzung - Gewichtige Gründe des …
Auch nach der Rechtsprechung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs ist ein Dachgeschossausbau zur sinnvollen Nutzung eines Baudenkmals regelmäßig nicht erforderlich (vgl. B.v. 24.7.2009 - 21 ZB 08.3444 - juris; B.v. 27.11.2013 - 2 ZB 12.2680 - juris; U.v. 23.1.2014 - 2 B 13.2147 - juris).
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