Rechtsprechung
| VGH Bayern, 16.04.2015 - 2 ZB 14.180 |
Volltextveröffentlichungen (7)
- openjur.de
Denkmalschutz; Linearspiegel-System; Einsehbarkeit; Umweltschutz
- Landesanwaltschaft Bayern
Art. 6 DSchG, Art. 20a GG, Art. 141 Abs. 1, 2 BV
Denkmalschutzrecht: Linearspiegelsystem auf dem Dach eines Baudenkmals | Beseitigungsanordnung; Baudenkmal; Denkmalschutz; Linearspiegel-System; Einsehbarkeit; Umweltschutz; Staatszielbestimmungen - Landesanwaltschaft Bayern (Entscheidungsbesprechung und Volltext)
Art. 6 DSchG, Art. 20a GG, Art. 141 Abs. 1, 2 BV
Denkmalschutzrecht: Linearspiegelsystem auf dem Dach eines Baudenkmals | Beseitigungsanordnung; Baudenkmal; Denkmalschutz; Linearspiegel-System; Einsehbarkeit; Umweltschutz; Staatszielbestimmungen
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Auswirkungen eines Linearspiegel-Systems zur Energiegewinnung auf dem Dach eines denkmalgeschützten Gebäudes
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Auswirkungen eines Linearspiegel-Systems zur Energiegewinnung auf dem Dach eines denkmalgeschützten Gebäudes
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Besprechungen u.ä.
- Landesanwaltschaft Bayern (Entscheidungsbesprechung und Volltext)
Art. 6 DSchG, Art. 20a GG, Art. 141 Abs. 1, 2 BV
Denkmalschutzrecht: Linearspiegelsystem auf dem Dach eines Baudenkmals | Beseitigungsanordnung; Baudenkmal; Denkmalschutz; Linearspiegel-System; Einsehbarkeit; Umweltschutz; Staatszielbestimmungen
Wird zitiert von ... (6) Zitiert selbst (3)
- OVG Rheinland-Pfalz, 16.08.2011 - 8 A 10590/11
Antrag auf Genehmigung der Anbringung einer Photovoltaikanlage auf …
Auszug aus VGH Bayern, 16.04.2015 - 2 ZB 14.180
Für die Umsetzung der Klimaziele haben deshalb Sonnenkollektoren auf Dächern denkmalgeschützter Gebäude kein erhebliches Gewicht (vgl. OVG RhPf' U.v. 16.8.2011 - 8 A 10590/11 - DVBl 2011' 1362). - BVerwG, 25.01.2005 - 9 B 38.04
Planfeststellung; Lärmschutz; Verkehrslärm; Schienenbonus; Erschütterungen; …
Auszug aus VGH Bayern, 16.04.2015 - 2 ZB 14.180
Dieser Einwand ist einem anwaltlich vertretenen Beteiligten ohnehin grundsätzlich verwehrt' wenn er in der mündlichen Verhandlung von einem Beweisantrag abgesehen hat (vgl. BVerwG' B.v. 25.1.2005 - 9 B 38.04 - NVwZ 2005' 447). - OVG Niedersachsen, 03.05.2006 - 1 LB 16/05
Begriff und Voraussetzungen eines denkmalgeschützten Ensembles; Anbringen von …
Auszug aus VGH Bayern, 16.04.2015 - 2 ZB 14.180
Rn. 6 Insofern der Kläger in seinen Ausführungen auf das Staatsziel "Umweltschutz" abstellen will' ergibt sich weder aus Art. 20a GG (vgl. NdsOVG, U.v. 3.5.2006 - 1 LB 16/05 - BauR 2006, 1730) noch aus Art. 141 Abs. 1 BV ein Vorrang gegenüber dem Denkmalschutz (Art. 141 Abs. 2 BV).
- VGH Baden-Württemberg, 30.03.2020 - 1 S 29/19
Versagung der denkmalschutzrechtlichen Genehmigung zum Anbau von Stahlbalkonen …
Dabei führt nach der Rechtsprechung der Verwaltungsgerichte - auch des Verwaltungsgerichtshofs - der Umstand, dass das denkmalgeschützte Gebäude nur von Nachbargrundstücken aus, nicht jedoch von Passanten und der sonstigen Öffentlichkeit einsehbar ist, nicht zu einer maßgeblichen Reduzierung der Schutzwürdigkeit und daher nicht zu einer Verneinung der erheblichen Beeinträchtigung des Erscheinungsbildes (…VGH Bad.-Württ., Urt. v. 25.10.1993 - 8 S 2851/92 - juris Rn. 26;… BayVGH, Urt. v. 19.12.2013 - 1 B 12.2596 - juris Rn. 21;… Beschl. v. 13.05.2015 - juris Rn. 3; Beschl. v. 16.04.2015 - 2 ZB 14.180 - juris Rn. 8;… VG Sigmaringen, Urt. v. 28.04.2004 - 2 K 1623/03 - juris Rn. 20;… VG Freiburg, Urt. v. 09.07.2009 - 4 K 1143/08 - juris Rn. 43;… VG Augsburg, Urt. v. 11.08.2008 - Au 5 K 07.1014 - juris Rn. 32;… VG Ansbach, Urt. v. 23.07.2014 - AN 9 K 13.01369 - juris Rn. 52). - OVG Berlin-Brandenburg, 01.03.2017 - 2 N 68.14
Staatsschutzziel Umweltschutz versus Staatsschutzziel Denkmalschutz
Aus Art. 20 a GG ergibt sich kein Vorrang des Staatsziels Umweltschutz gegenüber dem ebenfalls verfassungsrechtlich verankerten Denkmalschutz (vgl. Art. 34 Abs. 2 Satz 2 LV Bbg. BayVGH, Beschluss vom 16. April 2015 - 2 ZB 14.180 - juris Rn. 6;… Beschluss vom 17. November 2015 - 9 ZB 14.2028 -, juris Rn. 12).Rn. 8 Im Übrigen spricht gegen die Vorrangigkeit des Staatsziels Umweltschutz gegenüber dem Denkmalschutz die Tatsache' dass denkmalgeschützte Gebäude lediglich ca. 3% des gesamten Baubestands in der Bundesrepublik Deutschland ausmachen und damit das Funktionieren der Versorgung mit den regenerativen Energien nicht davon abhängt' ob auf Dächern einzelner Denkmäler Solaranlagen errichtet werden (vgl. BayVGH, Beschluss vom 16. April 2015, a.a.O., Rn. 7, m.w.N.).
- VGH Bayern, 17.11.2015 - 9 ZB 14.2028
Verwaltungsgerichte, Aufklärungspflicht, Ermessensausübung, Verfahrensmangel, …
Abgesehen davon, dass die Bekanntmachung lediglich staatliche Gebäude betrifft und überdies für das Verwaltungsgericht nicht bindend ist, ergibt sich weder aus Art. 20a GG noch aus Art. 141 Abs. 1 BV ein Vorrang des Staatsziels "Umweltschutz" gegenüber dem Denkmalschutz (BayVGH, B.v. 16.4.2015 - 2 ZB 14.180 - juris Rn. 6).Im Übrigen kommt zur Umsetzung der Klimaziele Sonnenkollektoren auf Dächern denkmalgeschützter Gebäude kein erhebliches Gewicht zu (vgl. BayVGH, B.v. 16.4.2015 - 2 ZB 14.180 - juris Rn. 7).
- VGH Bayern, 13.05.2015 - 1 ZB 13.1334
Beeinträchtigung des überlieferten Erscheinungsbilds eines Baudenkmals
Art. 6 Abs. 1 Satz 2 und Abs. 2 Satz 2 DSchG schützen das "überlieferte Erscheinungsbild" eines Baudenkmals unabhängig davon' ob sich der Betrachter auf öffentlichem Grund oder Privatgrund befindet (…vgl. BayVGH' U.v. 19.12.2013 - 1 B 12.2596 - BayVBl 2014' 506 Rn. 22; B.v. 16.4.2015 - 2 ZB 14.180 - juris Rn. 4;… VG Augsburg, U.v. 11.8.2008 - Au 5 K 07.1014 - juris Rn. 40). - VGH Bayern, 12.06.2017 - 2 ZB 16.342
Denkmaleigenschaft einer Produktionshalle
Denn der gesetzliche Schutz umfasst auch solche Objekte" die den Blicken der Allgemeinheit völlig entzogen sind (vgl. BayVGH" U.v. 19.12.2013 - 1 B 12.2596 - BayVBl 2014" 506; B.v. 16.4.2015 - 2 ZB 14.180 - juris; B.v. 13.5.2015 - 1 ZB 13.1334 - BayVBl 2016" 456). - VGH Bayern, 09.02.2021 - 9 ZB 18.2091
Dachgeschossausbau einer denkmalgeschützten Villa
Dies ist rechtlich nicht zu beanstanden (vgl. BayVGH, B.v. 16.4.2015 - 2 ZB 14.180 - juris Rn. 4;… B.v. 26.3.1999 - 2 ZB 99.738 - juris Rn. 2).
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".