Rechtsprechung
| BayObLG, 23.05.2002 - 2Z BR 33/02 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- Judicialis
ZPO § 42; ; ZPO § 45 Abs. 2; ; ZPO § 261 Abs. 3 Nr. 2; ; EGZPO § 26
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Zuständiges Gericht bei Ablehnungsgesuch - keine Besorgnis der Befangenheit aufgrund einzelnem Verfahrensfehler
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)
Wohnungseigentumsverfahren; Besorgnis der Befangenheit eines Richters; Verfahrensfehler; Ablehnung eines Richters ; Unparteilichkeit eines Richters ; Ablehnungsgesuch
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Wohnungseigentum
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Laufen - UR II 24/01
- LG Traunstein - 4 SA 33/01
- BayObLG, 23.05.2002 - 2Z BR 33/02
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (1)
- BayObLG, 29.08.2001 - 2Z BR 102/01
Erfordernis der Unterschrift aller Richter unter Beschlüssen der Zivilkammer in …
Auszug aus BayObLG, 23.05.2002 - 2Z BR 33/02
Dabei muss es sich um einen objektiven Grund handeln, der vom Standpunkt des Ablehnenden aus bei vernünftiger Betrachtung die Befürchtung erwecken kann, der Richter stehe der Sache nicht unvoreingenommen und damit nicht unparteiisch gegenüber; rein subjektive, unvernünftige oder eingebildete Vorstellungen des Ablehnenden scheiden aus (ständige Rechtsprechung, z.B. BayObLG WuM 2002, 47).
- OLG München, 31.03.2014 - 10 W 32/14
Sachverständiger darf seine Kompetenzen nicht überschreiten!
Dieser Anschein muß sich auf Tatsachen oder Umstände gründen, die vom Standpunkt des Ablehnenden aus bei vernünftiger Betrachtung die Befürchtung wecken können, der Sachverständige stehe der Sache nicht unvoreingenommen und damit nicht unparteiisch gegenüber (BGH IBR 2009, 53 m. w. N.); rein subjektive, unvernünftige oder eingebildete Vorstellungen des Ablehnenden scheiden aus (BVerfG NJW 1993, 2230 m. w. N.; BGH NJW-RR 2003, 1220; IBR 2009, 53 m. w. N.; BayObLG in st. Rspr., zuletzt Beschl. v. 23.05.2002 - 2 ZBR 33/02;… Senat, a.a.O.). - OLG München, 08.09.2015 - 10 W 1385/15
Ablehnung eines Sachverständigen wegen Besorgnis der Befangenheit: Unterbliebene …
Dieser Anschein muss sich auf Tatsachen oder Umstände gründen, die vom Standpunkt des Ablehnenden aus bei vernünftiger Betrachtung die Befürchtung wecken können, der Sachverständige stehe der Sache nicht unvoreingenommen und damit nicht unparteiisch gegenüber (BGH IBR 2009, 53 m. w. N.); rein subjektive, unvernünftige oder eingebildete Vorstellungen des Ablehnenden scheiden aus (BVerfG NJW 1993, 2230 m. w. N.; BGH NJW-RR 2003, 1220; IBR 2009, 53 m. w. N.; BayObLG in st. Rspr., zuletzt Beschl. v. 23.05.2002 - 2 ZBR 33/02;… Senat a. a. O.).
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".