Rechtsprechung
| LG Frankfurt/Main, 19.11.2008 - 2-06 O 437/08 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- kanzlei.biz
Software nur in gekaufter Sprachversion zu verwenden
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (3)
- online-und-recht.de (Kurzinformation)
Lizenz für Original-Software gilt nur für Nutzung dieser Sprachversion
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Computerprogramm darf nur in erworbener Sprachversion genutzt werden
- anwalt24.de (Kurzinformation)
Software-Lizenzen sind an erworbene Sprachversion gebunden
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (2)
- OLG Karlsruhe, 08.08.2007 - 6 U 97/07
Besorgnis der Befangenheit wegen Vorbefassung des Richters im 1. Rechtszug
Auszug aus LG Frankfurt/Main, 19.11.2008 - 6 O 437/08
Hierzu hat das OLG Frankfurt am Main (Urteil vom 19.7.2007, AZ. 6 U 97/07) entschieden, dass § 24 Abs. 2 MarkenG zwar dem Markeninhaber nicht generell die Möglichkeit eröffnet, die Trennung von Einzelerzeugnissen, die er als Paket in den Verkehr gebracht hat, zu unterbinden. - OLG Frankfurt, 09.08.2002 - 6 W 103/02
Markenrechtsstreit: Analoge Anwendung der Dringlichkeitsvermutung der …
Auszug aus LG Frankfurt/Main, 19.11.2008 - 6 O 437/08
Aufgrund der von jeder Markenverletzung ausgehenden Gefährdung für die geschützte Marke ist ein berechtigtes Interesse des Markeninhabers, weitere Verletzungshandlungen im Wege der einstweiligen Verfügung alsbald zu unterbinden, regelmäßig zu bejahen; insoweit kann jedenfalls der in § 12 Abs. 2 UWG zum Ausdruck kommende allgemeine Rechtsgedanke auch auf das Markenrecht angewendet werden (OLG Frankfurt am Main, GRUR 2002, S. 1096).
- LG München I, 01.09.2015 - 33 O 12440/14
Urheberrechtsverletzung durch Verkauf von "Product Keys"
Es kommt also nicht darauf an, dass der Erwerber des weiter übertragenen oder weiter eingeräumten Nutzungsrechts mit der Nutzung beginnt (…vgl. Dreier/Schulze/Schulze, UrhG, 4. Auflage, § 15 Rdnr. 22 m. w. N.; LG Frankfurt, Urteil vom 19.11.2008, Az.: 2-6 O 437/08 = BeckRS 2009, 09347; LG Frankfurt, Urteil vom 31.03.2011, Az.: 2-3 O 331/10 = BeckRS 2011, 15974; OLG Zweibrücken, MMR 2011, 679; LG Frankfurt, MMR 2013, 125; OLG Frankfurt, Beschluss vom 30.01.2014, Az.: 11 W 34/12 = BeckRS 2014, 06976). - OLG Zweibrücken, 24.02.2011 - 4 U 74/10
Rechtsanwaltsvertrag: Pflichtverletzung durch unrichtiges Gutachten über die …
Auf Antrag der Firma A...untersagte ihm das Landgericht Frankfurt am Main im einstweiligen Verfügungsverfahren, in welchem der Beklagte den Kläger vertrat, durch Beschlussverfügung vom 5. August 2008 (Az: 2-06 O 437/08) den Vertrieb der "bloßen" Seriennummern bzw. CD-Hüllen mit den darauf befindlichen Zugangsnummern.Rn. 15 5. festzustellen, dass der Beklagte gegen den Kläger keinen Anspruch auf Zahlung von Anwaltshonorar aus der Gerichtssache M... D..../. A...S... I.., geführt vor dem Landgericht Frankfurt, Az.: 2-06 O 437/08, hat.
- LG München I, 03.05.2016 - 33 O 11469/15
Urheberrechtsverstoß durch öffentliches Bereithalten von Computerprogrammen zum …
Es kommt also nicht darauf an, dass der Erwerber des weiter übertragenen oder weiter eingeräumten Nutzungsrechts mit der Nutzung beginnt (…vgl. Dreier/Schulze/Schulze, UrhG, 4. Auflage, § 15 Rdnr. 22 m.w.N.; LG Frankfurt, Urteil vom 19.11.2008, Az.: 2-6 O 437/08 = BeckRS 2009, 09347; LG Frankfurt, Urteil vom 31.03.2011, Az.: 2-3 O 331/10 = BeckRS 2011, 15974; OLG Zweibrücken, MMR 2011, 679; LG Frankfurt, MMR 2013, 125; OLG Frankfurt, Beschluss vom 30.01.2014, Az.; 11 W 34/12 = BeckRS 2014, 06976).
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