Rechtsprechung
| LG Dortmund, 18.05.2011 - 20 O 16/08 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Dortmund, 18.05.2011 - 20 O 16/08
- OLG Hamm, 25.10.2012 - 4 U 131/11
- BGH, 19.02.2014 - I ZR 230/12
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 22.11.2007 - I ZR 77/05
Fruchtextrakt
Auszug aus LG Dortmund, 18.05.2011 - 20 O 16/08
Da an den Beweis einer negativen Tatsachen keine unerfüllbaren Anforderungen gestellt werden dürfen, obliegt jedoch den Beklagten eine sekundäre Darlegungslast, dass die Beklagte zu 1.) die Vergabegrundlage für das Umweltzeichen eingehalten hat (vgl. BGH GRUR 2008, 625, 627). - BGH, 20.10.1988 - I ZR 238/87
Aus Altpapier - Irreführung einer Werbung für ein Papierprodukt
Auszug aus LG Dortmund, 18.05.2011 - 20 O 16/08
Mit der allgemeinen Anerkennung der Umwelt als eines wertvollen und schutzbedürftigen Gutes hat sich zunehmend ein verstärktes Umweltbewusstsein entwickelt, das dazu geführt hat, dass der Verkehr vielfach Waren bevorzugt, auf deren besondere Umweltverträglichkeit hingewiesen wird (BGH GRUR 1991, 546, 547).