Rechtsprechung
| OVG Nordrhein-Westfalen, 16.08.2007 - 20 B 1132/07 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Ordnungsverfügung betreffend die Wegnahme und anderweitige Unterbringung von Elefanten eines Zirkus; Schwerwiegende Verstöße gegen die Anforderungen an die Haltungsbedingungen; Erhebliche Vernachlässigung der Tiere
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Arnsberg - 14 L 5180/07
- OVG Nordrhein-Westfalen, 16.08.2007 - 20 B 1132/07
Wird zitiert von ... (6)
- OVG Thüringen, 15.05.2023 - 3 EO 148/23
Gutachten eines beamteten Tierarztes nach § 16a Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 TierSchG als …
Rn. 33 Im Einklang mit weiterer obergerichtlicher Rechtsprechung geht der Senat davon aus, dass die gutachterliche Einschätzung des Amtstierarztes wohl auch im Rahmen des vom Amtstierarzt gefertigten Bescheids möglich ist (vgl. Sächsisches OVG…, Beschluss vom 11. Juni 2020 - 3 B 124/20 -, Rn. 6 ff.; OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 16. August 2007 - 20 B 1132/07 -, Rn. 9; jeweils juris).Rn. 36 Zu den inhaltlichen Anforderungen gehören grundsätzlich die Angabe der Tatsachen, von denen der Gutachter ausgeht und die hieraus gezogenen Schlussfolgerungen unter Zugrundelegung der tierärztlichen Expertise (Sächsisches OVG, Beschluss vom 11. Juni 2020 - 3 B 124/20 - OVG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 10. Mai 2017 - 3 M 51/17 - OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 16. August 2007 - 20 B 1132/07 -, jeweils juris).
- OVG Thüringen, 15.05.2023 - 3 EO 745/21
Beamteter Tierarzt i.S.d. § 15 Abs. 2 TierSchG; fachliche Stellungnahme im …
Rn. 26 Im Einklang mit weiterer obergerichtlicher Rechtsprechung geht der Senat davon aus, dass die gutachterliche Einschätzung des Amtstierarztes wohl auch im Rahmen eines vom Amtstierarzt gefertigten Bescheids möglich ist (vgl. Sächsisches OVG…, Beschluss vom 11. Juni 2020 - 3 B 124/20 -, Rn. 6 ff.; OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 16. August 2007 - 20 B 1132/07 -, Rn. 9; jeweils juris).Rn. 29 Zu den inhaltlichen Anforderungen an ein amtstierärztliches Gutachten gehören grundsätzlich die Angabe der Tatsachen, von denen der Gutachter ausgeht und die hieraus gezogenen Schlussfolgerungen unter Zugrundelegung der tierärztlichen Expertise (Sächsisches OVG, Beschluss vom 11. Juni 2020 - 3 B 124/20 - OVG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 10. Mai 2017 - 3 M 51/17 - OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 16. August 2007 - 20 B 1132/07 -, jeweils juris).
- VG Stuttgart, 06.11.2020 - 15 K 3564/20
Betreuungsverbot für das Halten von Nutztieren und Pferden; Auflösung des …
So sind in verschiedenen Vermerken festgehaltene Äußerungen einer Amtstierärztin als ausreichende gutachterliche Stellungnahme im Sinne des § 16a Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 TierSchG angesehen worden (BVerwG…, Beschluss vom 02.04.2014 - 3 B 62/13 - juris Rn. 10, OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 16.08.2007 - 20 B 1132/07 - juris Rn. 9).Durch das Gutachten soll sichergestellt werden, dass gerade der beamtete Tierarzt in seiner Funktion als Sachverständiger (§ 15 Abs. 2 TierSchG) die Verantwortung dafür trägt, ob ein Tier als erheblich vernachlässigt anzusehen ist mit der Folge von Maßnahmen im Sinne des § 16a Satz 2 Nr. 2 TierSchG (OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 16.08.2007 - 20 B 1132/07 - juris Rn. 9).
- OVG Rheinland-Pfalz, 26.05.2026 - 7 B 10581/26
Erlass eines Haltungs- und Betreuungsverbots von Tieren; Anforderungen an die …
Maßgeblich ist allein, dass der Amtstierarzt den von ihm wahrgenommenen Sachverhalt im Hinblick auf die gesetzlichen Voraussetzungen der tierschutzrechtlichen Anordnung in seiner amtlichen Funktion fachlich bewertet, was auch im Rahmen eines Bescheides möglich ist (vgl. ThürOVG…, Beschluss vom 15. Mai 2023 - 3 EO 148/23 -, juris Rn. 33 m.w.N.; SächsOVG…, Beschluss vom 11. Juni 2020 - 3 B 124/20 -, juris Rn. 7; OVG NRW, Beschluss vom 16. August 2007 - 20 B 1132/07 -, juris Rn. 9). - VG Arnsberg, 05.02.2008 - 14 L 984/07
Einstweiliger Rechtschutz gegen die Anordnung der Fortnahme von Elefanten und die …
Die dagegen gerichtete Beschwerde hat das Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen (OVG NRW) mit Beschluss vom 16. August 2007 - 20 B 1132/07 - zurückgewiesen. - VG Arnsberg, 05.02.2008 - 14 L 32/08
Rechtmäßigkeit eines Antrags auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung bei …
Die dagegen erhobene Beschwerde der Antragsteller hat das Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen (OVG NRW) mit Beschluss vom 16. August 2007 - 20 B 1132/07 - zurückgewiesen.
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