Rechtsprechung
| VGH Bayern, 12.02.1998 - 20 B 96.202 |
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VGH Bayern, 12.02.1998 - 20 B 96.202
- VGH Bayern, 16.11.1998 - 20 B 96.202
Wird zitiert von ... (4)
- VGH Bayern, 23.03.2021 - 15 ZB 20.2906
Untersagung der Lagerung und Verarbeitung von Brennholz mangels …
Vorliegend wiederholt die Klägerin den vom Erstgericht als irrelevant eingestuften Vortrag, sie habe den elterlichen land- und forstwirtschaftlichen Betrieb als Betriebsvermögen übernommen, ohne sich mit der vom Verwaltungsgericht angenommenen Irrelevanz steuerrechtlicher Einstufungen für die Einstufung als privilegierter land- oder forstwirtschaftlicher Betrieb sowie mit der vom Verwaltungsgericht in Bezug genommenen Rechtsprechung (BayVGH, B.v. 12.2.1998 - 20 B 96.202 - juris Rn. 16) näher auseinanderzusetzen.Der Beklagte verweist mit Schriftsatz der Landesanwaltschaft vom 19. Januar 2021 im Berufungszulassungsverfahren zu Recht darauf hin, dass die Klägerin mit ihrem Vorbringen ferner der entscheidungstragenden Annahme des Erstgerichts zur fehlenden bzw. nicht erkennbaren auf Dauer angelegten spezifischen betrieblichen Organisation (…vgl. z.B. BVerwG, U.v. 11.10.2012 - 4 C 9.11 - NVwZ 2013, 155 = juris Rn. 7; BayVGH, B.v. 12.2.1998 a.a.O. juris Rn. 15) nicht substantiiert entgegengetreten ist und auch deshalb die Fehlerhaftigkeit der Annahme, es liege deshalb kein forstwirtschaftlicher Betrieb vor, nicht darlegt hat.
Schließlich setzt sich die Antragsbegründung nicht näher mit dem (damit zusammenhängenden) Argument des Verwaltungsgerichts auseinander, dass die bewirtschaftete Waldfläche auch für die Einstufung als Nebenerwerbsbetrieb nicht genüge (…vgl. hierzu BVerwG, U.v. 13.1.1967 - IV C 47.65 - DVBl 1967, 287 = juris Rn. 21 f.;… U.v. 4.3.1983 - 4 C 69.79 - BauR 1983, 343 = juris Rn. 19; BayVGH, B.v. 12.2.1998 a.a.O. juris Rn. 16;… B.v. 11.6.2015 - 9 CS 15.901 - juris Rn. 14;… B.v. 12.12.2017 - 1 ZB 15.2594 - juris Rn. 9;… zum landwirtschaftlichen Betrieb vgl. auch BVerwG, U.v. 11.4.1986 - 4 C 67.82 - NVwZ 1986, 916 = juris Rn. 18 f.;… U.v. 11.10.2012 a.a.O. juris Rn. 8).
- VG Augsburg, 04.02.2010 - Au 5 K 09.75
Forstwirtschaftlicher Betrieb; Nutzungsuntersagung; Beseitigungsanordnung; …
Anhand der Verkehrsauffassung ist zu bestimmen, welche Betriebsgröße und Betriebsintensität einschließlich einer spezifisch betrieblichen Organisation und Planung vorliegen müssen, die eine Bebauung rechtfertigen (vgl. BVerwG vom 1.4.1971, BRS 24 Nr. 60; vom 4.3.1983 Buchholz 406.11 § 35 Nr. 98; vom 21.7.1986 Buchholz 406.11 § 35 Nr. 236; BayVGH vom 12.12.1995 Az. 20 B 95.2103; vom 12.2.1998 Az. 20 B 96.202).Rn. 49 Hierauf Bezug nehmend führt der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (Beschluss vom 30.4.1998 Az. 20 ZB 98.1134) aus, dass es keiner weiteren Ausführungen bedürfe, dass eine Waldfläche von 5 ha bis 6 ha einem forstwirtschaftlichen Teil eines wie immer gearteten gemischten Betriebs keinerlei Gewicht im Hinblick auf eine Privilegierung verleihen könne (vgl. auch BayVGH vom 12.2.1998 Az. 20 B 96.202).
- VG Bayreuth, 27.05.2014 - B 5 K 12.395
Begriff des "ausübenden Land- und Fortwirts" und des "wichtigen Grundes" i. S. d. …
Bei der Einzelfallbeurteilung kommt es auch auf das Vorliegen einer Gewinnerzielungsabsicht des Betreibers an (BayVGH, B. v. 12.2.1998 - 20 B 96.202 - juris Rn. 15). - VG München, 24.08.2023 - M 1 K 19.703
Beseitigungsanordnung, Brennholzlager, Forstwirtschaftlicher Betrieb
Anhand der Verkehrsauffassung ist zu bestimmen, welche Betriebsgröße und Betriebsintensität einschließlich einer spezifisch betrieblichen Organisation und Planung vorliegen müssen, die eine Bebauung rechtfertigen (BayVGH, B.v. 12.2.1998 - 20 B 96.202 - juris Rn. 15 m.w.N.).
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Rechtsprechung
| VGH Bayern, 16.11.1998 - 20 B 96.202 |
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VGH Bayern, 12.02.1998 - 20 B 96.202
- VGH Bayern, 16.11.1998 - 20 B 96.202
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".