Rechtsprechung
| VGH Bayern, 21.06.1999 - 20 CE 98.3374 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ...
- VGH Bayern, 04.03.2015 - 15 CS 15.361
Raum- bzw. Gebietsgebundenheit eines BOS-Mastes für den Digitalfunk im …
Die bloße Existenz eines oberirdisch mit einem Durchmesser von rund 3, 00 m bei einer Höhe von etwa 0, 50 m in Erscheinung tretenden Fundaments samt einem darauf befestigten, zweiteiligen Fertigteilmast mit Durchmessern zwischen 1, 35 m am Fuß- und circa 0, 70 m am Kopfende stellt die Befugnis der Gemeinde, die Örtlichkeit mit abweichenden Festsetzungen verbindlich zu überplanen, nicht substantiell in Frage; die Anlage könnte nach einem entsprechenden Ausgang des Hauptsacheverfahrens ohne nennenswerte Probleme auch wieder entfernt werden (vgl. zur Verletzung der Planungshoheit in diesem Zusammenhang BayVGH, B.v. 21.6.1999 - 20 CE 98.3374 - juris Rn. 9 und 19 bis 24;… U.v.21.1.2004 - 26 B 02.873 - BayVBl 2005, 115 = juris Rn. 24, 28, 33-35).
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