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Rechtsprechung
   VGH Bayern, 18.08.2014 - 20 CS 14.1675   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2014,21560
VGH Bayern, 18.08.2014 - 20 CS 14.1675 (https://dejure.org/2014,21560)
VGH Bayern, Entscheidung vom 18.08.2014 - 20 CS 14.1675 (https://dejure.org/2014,21560)
VGH Bayern, Entscheidung vom 18. August 2014 - 20 CS 14.1675 (https://dejure.org/2014,21560)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de

    Tierseuchenrecht; Untersuchung des Rinderbestandes; Gebot hinreichend konkret; Zwangsgeldandrohung bestimmt; Frist angemessen

  • ra.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (37)Zitiert selbst (1)

  • VGH Bayern, 14.07.2014 - 20 CS 14.1504

    Untersuchung auf Rindertuberkulose; Mitwirkungspflichten; Zwangsgeldandrohung

    Auszug aus VGH Bayern, 18.08.2014 - 20 CS 14.1675
    Außerdem kommt - wie im Bescheid zutreffend ausgeführt - auch § 24 Abs. 3 Satz 2 Nr. 10 TierGesG in Betracht (vgl. Senatsbeschluss vom 14.7.2014 - 20 CS 14.1504 bei juris), dessen Anwendung nicht - wie die Antragstellerin offenbar meint - durch § 18a RindTbV ausgeschlossen ist.

    Die durch das Veterinäramt angebotene Untersuchung des Rinderbestandes mittels Monotests mit steriler Nadel entspricht zudem der vorläufigen Rechtsprechung des Senats und muss gegebenenfalls einer eingehenden Prüfung im Hauptsacheverfahren vorbehalten bleiben (BayVGH, B.v. 14.7.2014 - 20 CS 14.1504 - bei juris).

  • VG Augsburg, 23.08.2017 - Au 2 S 17.1053

    Entlassung einer Polizeibeamtin auf Probe wegen Weitergabe von Dienstgeheimnissen …

    Besondere Bedeutung kommt dabei den Erfolgsaussichten in der Hauptsache zu, soweit sie im Rahmen der hier nur möglichen und gebotenen summarischen Überprüfung beurteilt werden können (vgl. zum Ganzen: BayVGH, B.v. 18.8.2014 - 20 CS 14.1675 - juris Rn. 2).
  • VGH Bayern, 20.04.2016 - 15 ZB 14.2686

    Darlegungserfordernis beim Antrag auf Zulassung der Berufung

    Die Klägerin hat aber keine konkreten und nachprüfbaren Umstände dargelegt, dass das geforderte Verhalten durch niemanden innerhalb der gesetzten Fristen zu erledigen gewesen sei, zumal auf Basis ihres Vortrags nicht ersichtlich ist, dass sie irgendwelche Versuche gestartet hat, die entsprechenden Fristen einzuhalten (vgl. BayVGH, B. v. 18.08.2014 - 20 CS 14.1675 - juris Rn. 9).
  • VG Augsburg, 22.07.2026 - Au 8 S 26.2088

    Anordnung von Leinen- und Maulkorbpflicht für Hunde innerhalb und außerhalb …

    Ist der Ausgang des Hauptsacheverfahrens nicht hinreichend absehbar, verbleibt es bei einer allgemeinen Interessenabwägung (…vgl. BVerwG, B.v. 29.4.1974 - IV C 21.74 - juris Rn. 7ff;… BVerfG, B.v. 24.2.2009 - 1 BvR 165/09 - juris Rn. 18 ff.; BayVGH, B.v. 18.8.2014 - 20 CS 14.1675 - juris Rn. 2;… BVerwG, B.v. 11.11.2020 - 7 VR 5.20 u.a. - juris Rn. 8).
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