Webinar: Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten am Mi. den 14. Oktober 2026 11:30 Uhr Unverbindlich anmelden
×

Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 19.04.2013 - 20 D 10/12.AK   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2013,10218
OVG Nordrhein-Westfalen, 19.04.2013 - 20 D 10/12.AK (https://dejure.org/2013,10218)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 19.04.2013 - 20 D 10/12.AK (https://dejure.org/2013,10218)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 19. April 2013 - 20 D 10/12.AK (https://dejure.org/2013,10218)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2013,10218) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Planfeststellung zur Verlagerung einer Straßenbahnstrecke ist nicht zu beanstanden

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Planfeststellung zur Verlagerung einer Straßenbahnstrecke ist nicht zu beanstanden

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Klagen gegen Verlegung und teilweisen Neubau der Straßenbahnlinie 310 in Bochum-Langendreer abgewiesen

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Feststellung der Unwirksamkeit eines Planfeststellungsbeschlusses

Verfahrensgang

 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)Zitiert selbst (31)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 19.04.2013 - 20 D 84/12

    Klagen gegen Verlegung und teilweisen Neubau der Straßenbahnlinie 310 in …

    Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 19.04.2013 - 20 D 10/12
    Rn. 34 Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird auf den Inhalt der Gerichtsakte zu diesem und den Verfahren 20 B 1097/12.AK, 20 D 104/11.AK, 20 D 8/12.AK und 20 D 84/12.AK sowie auf den Inhalt der beigezogenen Verwaltungsvorgänge und sonstigen überreichten Unterlagen Bezug genommen.

    Rn. 81 Soweit sich die Klägerin - unter Einbeziehung der Ausführungen ihres Prozessbevollmächtigten in den Verfahren 20 B 1097/12.AK und 20 D 84/12.AK - zum Beleg der gegenteiligen Ansicht auf höchstrichterliche Rechtsprechung.

    Rn. 84 Der von der Klägerin - wiederum unter Einbeziehung der Ausführungen ihres Prozessbevollmächtigten in den Verfahren 20 B 1097/12.AK und 20 D 84/12.AK - im Zusammenhang mit dem Anhörungsverfahren erhobene Vorwurf, die Planfeststellungsbehörde habe bestimmte Äußerungen der Beigeladenen unkritisch und ungeprüft übernommen, beinhaltet in der Sache keine Einwendungen gegen die formelle Rechtmäßigkeit des Planfeststellungsbeschlusses, insbesondere was die Durchführung des Anhörungsverfahrens anbelangt.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 02.10.2012 - 20 B 1097/12

    Eilantrag gegen Beginn der Bauarbeiten zur Verlegung und Verlängerung der …

    Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 19.04.2013 - 20 D 10/12
    Rn. 34 Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird auf den Inhalt der Gerichtsakte zu diesem und den Verfahren 20 B 1097/12.AK, 20 D 104/11.AK, 20 D 8/12.AK und 20 D 84/12.AK sowie auf den Inhalt der beigezogenen Verwaltungsvorgänge und sonstigen überreichten Unterlagen Bezug genommen.

    Rn. 81 Soweit sich die Klägerin - unter Einbeziehung der Ausführungen ihres Prozessbevollmächtigten in den Verfahren 20 B 1097/12.AK und 20 D 84/12.AK - zum Beleg der gegenteiligen Ansicht auf höchstrichterliche Rechtsprechung.

    Rn. 84 Der von der Klägerin - wiederum unter Einbeziehung der Ausführungen ihres Prozessbevollmächtigten in den Verfahren 20 B 1097/12.AK und 20 D 84/12.AK - im Zusammenhang mit dem Anhörungsverfahren erhobene Vorwurf, die Planfeststellungsbehörde habe bestimmte Äußerungen der Beigeladenen unkritisch und ungeprüft übernommen, beinhaltet in der Sache keine Einwendungen gegen die formelle Rechtmäßigkeit des Planfeststellungsbeschlusses, insbesondere was die Durchführung des Anhörungsverfahrens anbelangt.

  • BVerwG, 31.07.2012 - 4 A 5000.10

    Luftrechtliche Planfeststellung; Wiedereinsetzung; Klagefrist; Zustellfiktion; …

    Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 19.04.2013 - 20 D 10/12
    Rn. 46 - vgl. BVerwG, Urteil vom 31. Juli 2012 - 4 A 5000.10 u. a. -, NVwZ 2013, 284 -.

    Rn. 48 Vgl. zum Unterschied BVerwG, Urteil vom 31. Juli 2012 - 4 A 5000.10 u. a. -, a. a. O., Rn. 32.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 19.04.2013 - 20 D 8/12

    Klagen gegen Verlegung und teilweisen Neubau der Straßenbahnlinie 310 in …

    Zur Begründung ihrer Klage macht die Klägerin - teilweise durch Bezugnahme auf den Vortrag in den Verfahren 20 B 1097/12.AK, 20 D 104/11.AK, 20 D 10/12.AK und 20 D 84/12.AK - im Wesentlichen geltend:.

    Rn. 32 Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird auf den Inhalt der Gerichtsakte zu diesem und den Verfahren 20 B 1097/12.AK, 20 D 104/11.AK, 20 D 10/12.AK und 20 D 84/12.AK sowie auf den Inhalt der beigezogenen Verwaltungsvorgänge und sonstigen überreichten Unterlagen Bezug genommen.

    Der anderslautende Vortrag des Prozessbevollmächtigten der Klägerin erscheint fernliegend, zumal die Klägerin des Verfahrens 20 D 104/11.AK, der Geschäftsführer der Klägerin im Verfahren 20 D 10/12.AK sowie zahlreiche weitere Einwender, die an den Erörterungsterminen teilgenommen haben, offensichtlich ohne weiteres erkannt haben, dass sich die bekannt gemachte Erörterung auf das nunmehr planfestgestellte Vorhaben bezieht.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 19.04.2013 - 20 D 84/12

    Klagen gegen Verlegung und teilweisen Neubau der Straßenbahnlinie 310 in …

    Zur Begründung der Klage macht er - teilweise durch ausdrückliche oder sinngemäße Bezugnahme auf den Vortrag in den Verfahren 20 B 1097/12.AK, 20 D 104/11.AK, 20 D 8/12.AK und 20 D 10/12.AK des erkennenden Gerichts - im Wesentlichen geltend:.

    Rn. 25 Im Übrigen nimmt der Beklagte Bezug auf seinen Vortrag in den Parallelverfahren 20 D 104/11.AK, 20 D 8/12.AK und 20 D 10/12.AK.

    Rn. 32 Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird auf den Inhalt der Gerichtsakte zu diesem und den Verfahren 20 B 1097/12.AK, 20 D 104/11.AK, 20 D 8/12.AK und 20 D 10/12.AK sowie auf den Inhalt der beigezogenen Verwaltungsvorgänge und sonstigen überreichten Unterlagen Bezug genommen.

  • OVG Rheinland-Pfalz, 09.12.2024 - 1 C 10210/23

    Wasserrechtlicher Planfeststellungsbeschluss; Aus- und Neubau eines Rheindeiches …

    Die Kläger zu 1), 2), 4), 6) und 7) können somit nur eine Prüfung gerade sie schützender Vorschriften des formellen und materiellen Rechts sowie eine nicht ordnungsgemäße Abwägung ihrer geschützten Privatbelange rügen, nicht aber eine insgesamt fehlerfreie Abwägung und Planung verlangen (vgl. OVG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 19. April 2013 - 20 D 10/12.AK -, juris Rn. 86).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 10.11.2025 - 11 B 251/25

    Gemeingebrauch; Anliegergebrauch; eingerichteter und ausgeübter; Gewerbebetrieb; …

    Rn. 27 Vgl. BVerwG, Beschluss vom 6. August 1982 - 4 C 58.80 -, juris, Rn. 15; OVG NRW, Urteil vom 19. April 2013 - 20 D 10/12.AK -, juris, Rn. 137.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht OVG Nordrhein-Westfalen
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht