Volltextveröffentlichungen (4)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
• spruchverfahren-direkt.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• blogspot.com (Kurzinformation)

  Spruchverfahren zum Beherrschungs- und Gewinnabführungsvertrag mit der MEDION AG geht in die Verlängerung

Verfahrensgang

• LG Dortmund, 26.08.2019 - 20 O 4/12 (AktE)
• OLG Düsseldorf, 20.04.2023 - 26 W 8/20
• LG Dortmund - 20 O 4/12 (anhängig)

Wird zitiert von ... (11)Zitiert selbst (10)

alle Zitatstellen anzeigen
• BVerfG, 27.04.1999 - 1 BvR 1613/94

  Bei dem Ausgleich oder der Abfindung für Aktionäre darf der Börsenkurs der Aktien …

  Auszug aus LG Dortmund, 26.08.2019 - 20 O 4/12

  Rn. 27 Zur Wertermittlung der W1 wurde sowohl durch die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft D8 als auch durch den gerichtlichen Sachverständigen die Ertragswertmethode angewendet, die in Rechtsprechung und Schrifttum als geeignete Methode der Unternehmensbewertung anerkannt (statt Aller BGH NJW 2003, 3272, 3273;… Hüffer/Koch, AktG, 12. Auflage, § 305 Rn 24) und die verfassungsrechtlich unbedenklich ist (vgl. BVerfG, NJW 1999, 3769, 3773).
• BGH, 21.07.2003 - II ZB 17/01

  Berechnung des Ausgleichs für abzuführenden Gewinn

  Auszug aus LG Dortmund, 26.08.2019 - 20 O 4/12

  Rn. 27 Zur Wertermittlung der W1 wurde sowohl durch die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft D8 als auch durch den gerichtlichen Sachverständigen die Ertragswertmethode angewendet, die in Rechtsprechung und Schrifttum als geeignete Methode der Unternehmensbewertung anerkannt (statt Aller BGH NJW 2003, 3272, 3273;… Hüffer/Koch, AktG, 12. Auflage, § 305 Rn 24) und die verfassungsrechtlich unbedenklich ist (vgl. BVerfG, NJW 1999, 3769, 3773).
• OLG Stuttgart, 05.06.2013 - 20 W 6/10

  Spruchverfahren: Schätzung des Verkehrswertes des Aktieneigentums

  Auszug aus LG Dortmund, 26.08.2019 - 20 O 4/12

  Die Verlautbarungen des IDW werden, trotz der dagegen auch im hiesigen Verfahren vorgebrachten Kritik, jedenfalls von dem Berufsstand der Wirtschaftsprüfer im Grundsatz anerkannt und werden bei der Unternehmensbewertung in der Praxis ganz überwiegend beachtet (vgl. u. a. OLG Stuttgart, 20 W 6/10, Rn 144, mit zahlreichen weiteren Nachweisen, zitiert nach juris; ständige Rechtsprechung der Kammer).

• OLG Stuttgart, 17.03.2010 - 20 W 9/08

  Barabfindung im Rahmen eines Squeeze-Out: Prognose künftiger Erträge bei einer …

  Auszug aus LG Dortmund, 26.08.2019 - 20 O 4/12

  Kann die Geschäftsführung auf dieser Grundlage vernünftigerweise annehmen, ihre Planung sei realistisch, darf diese Planung nicht durch andere - letztlich ebenfalls nur vertretbare - Annahmen des Gerichts ersetzt werden (vgl. statt aller OLG Stuttgart, AG 2010, 510 mit zahlreichen weiteren Nachweisen; ferner ständige Kammerrechtsprechung; zum Ganzen auch Hachmeister u. a., WPG 2013, 763 m. w. N.).
• OLG Karlsruhe, 12.09.2017 - 12 W 1/17

  Bestimmung der angemessenen Barabfindung beim Ausschluss von …

  Auszug aus LG Dortmund, 26.08.2019 - 20 O 4/12

  Rn. 23 Die Grenze, innerhalb derer die Werte noch als angemessen angesehen werden müssen, zieht die Kammer im Einklang mit der obergerichtlichen Rechtsprechung, die zum Teil noch größere prozentuale Abstände zulässt, auf 5 % (vgl. etwa OLG Karlsruhe, Beschluss vom 12.09.2017, 12 W 1/17, TZ 38; OLG Stuttgart, Beschluss vom 19.01.2011, 20 W 3/09, 2. Leitsatz; ferner OLG Celle, Beschluss vom 19.04.2007, 9 W 53/06 und LG München I, 5 HK 5781/15, Rn 199).
• OLG Stuttgart, 19.01.2011 - 20 W 3/09

  Aktienrechtliches Spruchverfahren: Gerichtliche Bestimmung der Barabfindung …

  Auszug aus LG Dortmund, 26.08.2019 - 20 O 4/12

  Rn. 23 Die Grenze, innerhalb derer die Werte noch als angemessen angesehen werden müssen, zieht die Kammer im Einklang mit der obergerichtlichen Rechtsprechung, die zum Teil noch größere prozentuale Abstände zulässt, auf 5 % (vgl. etwa OLG Karlsruhe, Beschluss vom 12.09.2017, 12 W 1/17, TZ 38; OLG Stuttgart, Beschluss vom 19.01.2011, 20 W 3/09, 2. Leitsatz; ferner OLG Celle, Beschluss vom 19.04.2007, 9 W 53/06 und LG München I, 5 HK 5781/15, Rn 199).
• OLG Stuttgart, 08.07.2011 - 20 W 14/08

  Spruchverfahren: Ermittlung des Werts eines Energieversorgungsunternehmens; …

  Auszug aus LG Dortmund, 26.08.2019 - 20 O 4/12

  Rn. 28 Mit der Ertragswertmethode sind die den Aktionären künftig zufließenden Erträge des Unternehmens der Antragsgegnerin zu schätzen und jeweils mit dem Kapitalisierungszinssatz abzuzinsen sowie um Sonderwerte zu ergänzen (statt aller OLG Stuttgart, 20 W 14/08 Tz 122, zitiert nach juris).
• OLG Celle, 19.04.2007 - 9 W 53/06

  Bewertung eines Unternehmens im Bruchstellenverfahren

  Auszug aus LG Dortmund, 26.08.2019 - 20 O 4/12

  Rn. 23 Die Grenze, innerhalb derer die Werte noch als angemessen angesehen werden müssen, zieht die Kammer im Einklang mit der obergerichtlichen Rechtsprechung, die zum Teil noch größere prozentuale Abstände zulässt, auf 5 % (vgl. etwa OLG Karlsruhe, Beschluss vom 12.09.2017, 12 W 1/17, TZ 38; OLG Stuttgart, Beschluss vom 19.01.2011, 20 W 3/09, 2. Leitsatz; ferner OLG Celle, Beschluss vom 19.04.2007, 9 W 53/06 und LG München I, 5 HK 5781/15, Rn 199).
• OLG Düsseldorf, 06.04.2011 - 26 W 2/06

  Auszug aus LG Dortmund, 26.08.2019 - 20 O 4/12

  Rn. 22 Insoweit tritt die Kammer der obergerichtlichen Rechtsprechung bei, wonach ein sich innerhalb gewisser Bandbreiten bewegender Ertragswert als angemessen anzusehen ist, weil es ohnehin nicht möglich ist, einen mathematisch exakten oder "baren" Unternehmenswert zum Stichtag zu ermitteln, nachdem dieser angesichts seiner Zukunftsorientiertheit und der damit verbundenen Ungenauigkeit vom Gericht ohnehin nur geschätzt werden kann, weshalb folglich eine Bandbreite von Werten angemessen sein muss (vgl. statt aller OLG Düsseldorf, Beschluss vom 06.04.2011, 26 W 2/06 AktG).
• LG München I, 02.12.2016 - 5 HK 5781/15

  Ermittlung der Barabfindung nach Squeeze-out

  Auszug aus LG Dortmund, 26.08.2019 - 20 O 4/12

  Rn. 23 Die Grenze, innerhalb derer die Werte noch als angemessen angesehen werden müssen, zieht die Kammer im Einklang mit der obergerichtlichen Rechtsprechung, die zum Teil noch größere prozentuale Abstände zulässt, auf 5 % (vgl. etwa OLG Karlsruhe, Beschluss vom 12.09.2017, 12 W 1/17, TZ 38; OLG Stuttgart, Beschluss vom 19.01.2011, 20 W 3/09, 2. Leitsatz; ferner OLG Celle, Beschluss vom 19.04.2007, 9 W 53/06 und LG München I, 5 HK 5781/15, Rn 199).

alle Zitatstellen anzeigen
• LG München I, 29.11.2023 - 5 HKO 5321/19

  Spruchverfahren zum Squeeze-out läuft

  Soweit die Kammer hierzu in der Vergangenheit die gegenteilige Auffassung vertreten hat (vgl. LG München I, Beschluss vom 29.8.2028, Az. 5HK O 16585/15; Beschluss vom 16.4.2019, Az. 5HK O 14963/17; auch LG Dortmund, Beschluss vom 26.8.2019, Az. 20 O 4/12) wird daran nicht mehr festgehalten.
• OLG München, 09.04.2021 - 31 Wx 2/19

  Tatrichterlicher Überprüfungsmaßstab im Spruchverfahren

  Ihr Ansatz ist nach Auffassung des Senats nicht nur vertretbar, sondern führt zu einer besseren Annäherung and den "wahren", "wirklichen" Unternehmenswert (vgl. Senat, Beschluss vom 03.12.2020 - 31 Wx 330/16, BeckRS 2020, 34436; OLG Frankfurt, Beschluss vom 08.09.2020 - 21 W 121/15, BeckRS 2020, 29903; a.A. LG München I, Beschluss vom 16.04.2019 - 5 HK O 14963/17 (Creaton; rechtskräftig); LG Dortmund, Beschluss vom 26.08.2019 - 20 O 4/12; beide nicht veröffentlicht).
• OLG München, 03.12.2020 - 31 Wx 330/16

  Spruchverfahren - Anschließung an unselbständige Anschlussbeschwerde - Ermittlung …

  Die Berücksichtigung einer effektiven Ertragssteuer auch auf inflationsbedingte Wertsteigerungen ist nicht nur vertretbar, sondern führt nach Auffassung des Senats zu einer besseren Annäherung and den "wahren", "wirklichen" Unternehmenswert, als dies bei Außerachtlassung der Besteuerung inflationsbedingter Wertsteigerungen der Fall wäre (so auch OLG Frankfurt, Beschluss vom 08.09.2020 - 21 W 121/15, BeckRS 2020, 29903; a.A. LG München I, Beschluss vom 29.08.2018 - 5 HK O 16585/15 (Sky; nicht rechtskräftig, anhängig beim Senat unter 31 Wx 2/19) u. Beschluss vom 16.04.2019 - 5 HK O 14963/17 (Creaton; rechtskräftig); so auch LG Dortmund, Beschluss vom 26.08.2019 - 20 O 4/12; allesamt nicht veröffentlicht).

• LG München I, 28.06.2024 - 5 HKO 15162/20

  Beherrschungs- und Gewinnabführungsvertrag, Spruchverfahrensgesetz, …

  Soweit die Kammer hierzu in der Vergangenheit die gegenteilige Auffassung vertreten hat (vgl. LG München I, Beschluss vom 29.8.2028, Az. 5 HK O 16585/15; Beschluss vom 16.4.2019, Az. 5 HK O 14963/17; auch LG Dortmund, Beschluss vom 26.8.2019, Az. 20 O 4/12) wird daran nicht mehr festgehalten.
• LG München I, 16.04.2021 - 5 HKO 5711/19

  Sachverständigenablehnung, Datenschutzgrundverordnung, wiederkehrende Leistungen, …

  Soweit die Kammer hierzu in der Vergangenheit die gegenteilige Auffassung vertreten hat (vgl. LG München I, Beschluss vom 29.8.2028, Az. 5HK O 16585/15; Beschluss vom 16.4.2019, Az. 5HK O 14963/17; auch LG Dortmund, Beschluss vom 26.8.2019, Az. 20 O 4/12) wird daran nicht mehr festgehalten.
• OLG Stuttgart, 16.12.2024 - 20 W 27/20

  Bewertung des Unternehmens im Spruchverfahren

  Das Oberlandesgericht München hat demgegenüber den Beschluss des Landgerichts München I mit Beschluss vom 13. April 2021 - 31 Wx 2/19 aufgehoben und ausgeführt, die Berücksichtigung einer effektiven Ertragsteuer auf inflationsbedingte Wertsteigerungen in der ewigen Rente sei nach Auffassung des Senats nicht nur vertretbar, sondern führe zu einer besseren Annäherung an den "wahren", "wirklichen" Unternehmenswert (…juris Rn. 73 mit Verweis auf OLG München…, Beschluss vom 3. Dezember 2020 - 31 Wx 330/16, BeckRS 2020, 34436 = juris Rn. 70 ff.; OLG Frankfurt, Beschluss vom 8. September 2020 - 21 W 121/15, BeckRS 2020, 29903; aA LG München I, Beschluss vom 16. April 2019 - 5 HK O 14963/17; LG Dortmund, Beschluss vom 26. August 2019 - 20 O 4/12 [AktE], juris Rn. 46 f.).
• LG München I, 30.06.2023 - 5 HKO 4509/21

  Einfache Insolvenzforderung, Ergebnisabführungsvertrag, …

  Soweit die Kammer hierzu in der Vergangenheit die gegenteilige Auffassung vertreten hat (vgl. LG München I, Beschluss vom 29.8.2028, Az. 5HK O 16585/15; Beschluss vom 16.4.2019, Az. 5HK O 14963/17; auch LG Dortmund, Beschluss vom 26.8.2019, Az. 20 O 4/12) wird daran nicht mehr festgehalten.
• LG München I, 14.12.2023 - 5 HKO 11456/21

  Coronavirus, SARS-CoV-2, Rente, Gesellschaft, Baugenehmigung, Abfindung, …

  Soweit die Kammer hierzu in der Vergangenheit die gegenteilige Auffassung vertreten hat (vgl. LG München I, Beschluss vom 29.8.2028, Az. 5HK O 16585/15; Beschluss vom 16.4.2019, Az. 5HK O 14963/17; auch LG Dortmund, Beschluss vom 26.8.2019, Az. 20 O 4/12) wird daran nicht mehr festgehalten.
• LG München I, 25.08.2023 - 5 HKO 12034/21

  Internationales Gesellschaftsrecht, Sachverständigenablehnung, Rechtsmißbrauch, …

  Soweit die Kammer hierzu in der Vergangenheit die gegenteilige Auffassung vertreten hat (vgl. LG München I, Beschluss vom 29.8.2028, Az. 5HK O 16585/15; Beschluss vom 16.4.2019, Az. 5HK O 14963/17; auch LG Dortmund, Beschluss vom 26.8.2019, Az. 20 O 4/12) wird daran nicht mehr festgehalten.
• LG München I, 15.06.2023 - 5 HKO 2103/22

  Coronavirus, SARS-CoV-2, Rente, Werbung, Gesellschaft, Abfindung, …

  Soweit die Kammer hierzu in der Vergangenheit die gegenteilige Auffassung vertreten hat (vgl. LG München I, Beschluss vom 29.8.2028, Az. 5HK O 16585/15; Beschluss vom 16.4.2019, Az. 5HK O 14963/17; auch LG Dortmund, Beschluss vom 26.8.2019, Az. 20 O 4/12) wird daran nicht mehr festgehalten.
• LG München I, 27.08.2021 - 5 HKO 5884/20

  Kostenerstattungsanspruch, Gesellschaftsrechtliche Streitigkeit, Spruchverfahren, …