Webinar: Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten morgen, 27. Oktober 2026 11:30 Uhr Unverbindlich anmelden
×
×
Doctrine-WebinarNicht verpassen
Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten morgen, 27. Oktober 2026 11:30 - 12:00 Uhr
Unverbindlich anmelden
Weitere Entscheidung unten: OLG Köln, 12.04.2010

Rechtsprechung
   OLG Köln, 26.02.2010 - 20 U 159/09   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2010,8033
OLG Köln, 26.02.2010 - 20 U 159/09 (https://dejure.org/2010,8033)
OLG Köln, Entscheidung vom 26.02.2010 - 20 U 159/09 (https://dejure.org/2010,8033)
OLG Köln, Entscheidung vom 26. Februar 2010 - 20 U 159/09 (https://dejure.org/2010,8033)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,8033) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • bld.de (Leitsatz/Kurzmitteilung)

    Fehlende medizinische Notwendigkeit einer Orthokin-Behandlung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Erstattungsfähigkeit der Aufwendungen für eine Orthokin-Therapie in der privaten Krankenversicherung

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (6)Zitiert selbst (5)

  • BGH, 23.06.1993 - IV ZR 135/92

    Kein formularmäßiger Leistungsausschluß für wissenschaftlich nicht allgemein …

    Auszug aus OLG Köln, 26.02.2010 - 20 U 159/09
    Soweit in der Rechtsprechung bislang meist auf § 1 Abs. 2 MB/KK 94 zurückgegriffen worden ist, beruhte dies darauf, dass der Bundesgerichtshof die früher verwendete sog. Wissenschaftlichkeitsklausel (§ 5 Abs. 1 Buchst. f MB/KK 76) für unwirksam erklärt hatte (BGHZ 123, 83 ff.).
  • BGH, 30.10.2002 - IV ZR 60/01

    BGH billigt Allgemeine Versicherungsbedingungen in der privaten …

    Auszug aus OLG Köln, 26.02.2010 - 20 U 159/09
    Die als Konsequenz aus der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs nunmehr in § 4 Abs. 6 AVB verwendete Klausel ist hingegen wirksam (BGHZ 152, 262 ff; OLG Köln, VersR 2001, 851 ff.).
  • BGH, 14.07.1993 - I ZR 47/91

    Schutzfähigkeit einer Buchhaltungssoftware

    Auszug aus OLG Köln, 26.02.2010 - 20 U 159/09
    Für die Beurteilung der medizinischen Notwendigkeit und entsprechend für die Erstattungsfähigkeit alternativmedizinischer Maßnahmen ist abzustellen darauf, ob die vertraglich vereinbarten Leistungsvoraussetzungen im Zeitpunkt der Vornahme der ärztlichen Behandlung vorgelegen haben (vgl. insoweit nur BGHZ 123, 208).
  • OLG Köln, 01.08.2005 - 5 U 48/05

    Versicherungsrecht - Erstattungsfähigkeit von Aufwendungen für …

    Auszug aus OLG Köln, 26.02.2010 - 20 U 159/09
    Diese Regelung ist - unter Zugrundelegung des Verständnisses eines durchschnittlichen Versicherungsnehmers - dahin auszulegen, dass nach der (hier alleine in Betracht kommenden) 1. Alternative dann für schulmedizinisch nicht überwiegend anerkannte Methoden oder Arzneimittel geleistet wird, wenn sie über eine gewisse Dauer ("sich bewährt") eingesetzt worden sind und Erfolge vorweisen können ("erfolgversprechend"), die denjenigen Erfolgen, die mit überwiegend anerkannten schulmedizinischen Methoden oder Arzneimitteln erzielt wurden, gleichstehen ("ebenso";… vgl. BGH, aaO; OLG Köln, aaO und VersR 2006, 397).
  • OLG Köln, 26.03.2001 - 5 U 140/00

    Prüfung von Klauseln in Versicherungsbedingungen auf Wirksamkeit nach dem AGBG; …

    Auszug aus OLG Köln, 26.02.2010 - 20 U 159/09
    Die als Konsequenz aus der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs nunmehr in § 4 Abs. 6 AVB verwendete Klausel ist hingegen wirksam (BGHZ 152, 262 ff; OLG Köln, VersR 2001, 851 ff.).
  • OLG Karlsruhe, 13.03.2014 - 12 U 133/13

    Erstattungsfähigkeit der Behandlungskosten in der privaten Krankenversicherung: …

    Rn. 29 (1) Die Methoden und Arzneimittel der alternativen Medizin müssen in ihrem jeweiligen Anwendungsbereich aufgrund praktischer Erfahrung geeignet sein, den angestrebten Erfolg der Heilbehandlung i. S. v. § 1 Abs. 2 MB/KK 76 ebenso zu bewirken wie Methoden und Arzneimittel der Schulmedizin, es muss die gleiche Erfolgsprognose bestehen (BGH, NJW 2003, 294 = juris, Tz. 20; OLG Köln, Beschl. v. 26.02.2010 - 20 U 159/09, juris, Tz. 5).
  • LG Düsseldorf, 18.10.2017 - 12 O 133/16

    Bewerbung von Injektionen zur Behandlung orthopädischer Erkrankungen bei …

    Rn. 90 Tatsächlich muss, was die Beklagte nur pauschal in Abrede stellt, der Erfolg einer W gegenwärtig als (noch) wissenschaftlich ungesichert gelten (so bereits für das Jahr 2009: OVG NRW, Beschluss vom 17.02.2014, Az. 1 A #####/####; Beschluss vom 12.06.2013, Az. 1 A #####/#### sowie für das Jahr 2005: OLG Köln, Beschluss vom 26.02.2010, Az. 20 U 159/09; seither: Kammerurteile vom 20.11.2015, Az. 12 O 274/15, und vom 21.12.2016, Az. 12 O 14/16; ferner: LG Düsseldorf, Urteil vom 26.11.2015, Az. 37 O 78/15).
  • LG Baden-Baden, 26.08.2013 - 1 O 1/09

    Krankheitskostenversicherung: Erstattungsfähigkeit der Kosten für eine …

    Es muss eine gleiche Erfolgsprognose bestehen (s. BGH, NJW 2003, 294 = juris, Tz. 25; OLG Köln, Urteil vom 26.02.2010, Az. 10 U 20 U 159/09 = juris, Tz. 5; BGH, NJW 1993, 2369 = juris, Tz. 30).
  • LG Düsseldorf, 20.11.2015 - 12 O 274/15

    Zum Wettbewerbsverhältnis bei Heilmittelwerbung

    Rn. 49 Der Therapieansatz muss auch unter Zugrundlegung des Antragsgegnervortrags auch gegenwärtig als noch wissenschaftlich ungesichert gelten (so bereits für das Jahr 2009: OVG NRW, Beschluss vom 17.02.2014, Az. 1 A 1012/12; Beschluss vom 12.06.2013, Az. 1 A 2291/11, sowie für das Jahr 2005: OLG Köln, Beschluss vom 26.02.2010, Az. 20 U 159/09).
  • LG Düsseldorf, 21.12.2016 - 12 O 14/16

    Arzt zur Unterlassung von Werbeaussagen bezüglich der "Orthokin-Therapie" …

    Rn. 67 Die so dargestellte Erfolgsaussicht einer Orthokintherapie muss gegenwärtig als (noch) wissenschaftlich ungesichert gelten (so bereits für das Jahr 2009: OVG NRW, Beschluss vom 17.02.2014, Az. 1 A 1012/12; Beschluss vom 12.06.2013, Az. 1 A 2291/11 sowie für das Jahr 2005: OLG Köln, Beschluss vom 26.02.2010, Az. 20 U 159/09; Kammerurteil vom 20.11.2015, Az. 12 O 274/15).
  • LG Nürnberg-Fürth, 15.04.2013 - 8 O 5521/11

    Private Krankenversicherung: Kostenerstattung für Protonenstrahlenbehandlung

    Zutreffend stellt der Sachverständige dabei darauf ab, wie der Stand der Medizin zum damaligen Zeitpunkt, d.h. Mitte 2010 im Zeitpunkt der Vornahme der Behandlung war (BGH VersR 1996, 1224; OLG Köln Beschl. v. 26.02.2010, 20 U 159/09, juris).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht OLG Köln

Rechtsprechung
   OLG Köln, 12.04.2010 - 20 U 159/09   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2010,82588
OLG Köln, 12.04.2010 - 20 U 159/09 (https://dejure.org/2010,82588)
OLG Köln, Entscheidung vom 12.04.2010 - 20 U 159/09 (https://dejure.org/2010,82588)
OLG Köln, Entscheidung vom 12. April 2010 - 20 U 159/09 (https://dejure.org/2010,82588)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,82588) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht OLG Köln
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht