Rechtsprechung
| OLG Hamm, 05.06.1998 - 20 U 198/97 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
MBKK 76 §§ 1 5 9
Begriff der Heilbehandlung in der Krankenversicherung - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- MDR 1998, 1163
- VersR 1999, 611
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (1)
- BGH, 29.05.1991 - IV ZR 151/90
Darlegungs- und Beweislast des Versicherers bei Leistungskürzungen in der …
Auszug aus OLG Hamm, 05.06.1998 - 20 U 198/97
Zumindest ist die Beweislast der Beklagten nach § 5 Abs. 2 MB/KK 76 gegeben, da sie die seit 1991 - in gewissen Abständen fortlaufend - von Prof. Dr. B durchgeführten, im wesentlichen gleichartigen Behandlungsmaßnahmen bis 1994 durch bedingungsgemäße Erstattung der entsprechenden Rechnungen als medizinisch notwendig akzeptiert hat (vgl. BGH VersR 1991, 987 ).Insoweit ist die beweispflichtige Beklagte (vgl. BGH VersR 1991, 987 ) beweisfällig geblieben.
- OLG Hamm, 30.10.2015 - 20 U 190/13
Auslandskrankenversicherung trägt Flugkosten zur Notoperation
Steht danach die Eignung einer Behandlung, eine Krankheit zu heilen oder zu lindern oder ihren Verschlimmerungen entgegenzuwirken (Senat, Urt. v. 05.06.1998, 20 U 198/97, VersR 1999, 611;… OLG Köln, Urt. v. 23.06.1999, 5 U 232/98, VersR 2000, 43), nach medizinischen Erkenntnissen fest, folgt daraus grundsätzlich auch die Eintrittspflicht des Versicherers (…BGH, Urt. v. 08.02.2006, IV ZR 131/05, juris, Rn. 21, VersR 2006, 535;… Urt. v. 10.07.1996, IV ZR 133/95, juris, Rn. 18, BGHZ 133, 208, 212 f. = VersR 1996, 1224). - OLG Hamm, 29.04.2015 - 20 U 145/13
Eintrittspflicht einer Reiserücktransportversicherung
Steht danach die Eignung einer Behandlung, eine Krankheit zu heilen oder zu lindern oder ihren Verschlimmerungen entgegenzuwirken (Senat, Urt. v. 05.06.1998, 20 U 198/97, VersR 1999, 611;… OLG Köln, Urt. v. 23.06.1999, 5 U 232/98, VersR 2000, 43), nach medizinischen Erkenntnissen fest, folgt daraus grundsätzlich auch die Eintrittspflicht des Versicherers (…BGH, Urt. v. 08.02.2006, IV ZR 131/05, juris, Rn. 21, VersR 2006, 535;… Urt. v. 10.07.1996, IV ZR 133/95, juris, Rn. 18, BGHZ 133, 208, 212 f. = VersR 1996, 1224). - LG Dortmund, 29.06.2006 - 2 S 49/05 Der Sachverständige hat ausgehend von den von ihm als glaubhaft eingestuften Beschwerden der Klägerin im Frühjahr 2002 die stationäre Behandlung mit dem dabei verfolgten Therapiekonzept als unbedingt geeignet erachtet, die Beschwerden der Klägerin jedenfalls zu lindern oder ihrer Verschlimmerung entgegen zu wirken (vgl. OLG Hamm, OLGReport 1998, 321; OLG Köln, VersR 2000, 43).
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