Rechtsprechung
| VGH Bayern, 19.08.2011 - 20 ZB 11.1130 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
Herstellungsbeitrag zur Entwässerungseinrichtung; Anschlussbedarf nach objektiven Kriterien, nicht nach der tatsächlichen Nutzung; Anschlussbedarf für Reitanlage
- Landesanwaltschaft Bayern
Art. 5 Abs. 1 Bayerisches Kommunalabgabengesetz (BayKAG), § 5 Abs. 2 Satz 4 Mustersatzung Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung (BGS/EWS)
Kommunalabgabenrecht: Beitragspflicht für Reitsportanlage | Entwässerungsbedarf von Reit- und Pferdebewegungshallen - Landesanwaltschaft Bayern
Art. 5 Abs. 1 Bayerisches Kommunalabgabengesetz (BayKAG), § 5 Abs. 2 Satz 4 Mustersatzung Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung (BGS/EWS)
Kommunalabgabenrecht: Beitragspflicht für Reitsportanlage | Entwässerungsbedarf von Reit- und Pferdebewegungshallen - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (4)
- BVerwG, 24.03.1987 - 9 C 47.85
Voraussetzungen für die Anerkennung als Asylberechtigter - Ermittlung des Umfangs …
Auszug aus VGH Bayern, 19.08.2011 - 20 ZB 11.1130
Die dem verwaltungsgerichtlichen Verfahren im Hinblick auf § 86 Abs. 1 Satz 1 VwGO grundsätzlich fremde Ablehnung eines Beweisantrags mit Wahrunterstellung gemäß § 244 Abs. 3 Satz 2 7. Alt. StPO kann nur Bestand haben, wenn es auf die zu beweisende Sache nicht ankommt (BVerwGE 77, 150; BVerwG ZAR 1989, 84 und NVwZ-RR 1990, 510), was vorliegend aber der Fall ist. - BVerwG, 17.01.1990 - 9 C 39.89
Der Begriff der politischen Verfolgung - Politische Verfolgung wegen …
Auszug aus VGH Bayern, 19.08.2011 - 20 ZB 11.1130
Die dem verwaltungsgerichtlichen Verfahren im Hinblick auf § 86 Abs. 1 Satz 1 VwGO grundsätzlich fremde Ablehnung eines Beweisantrags mit Wahrunterstellung gemäß § 244 Abs. 3 Satz 2 7. Alt. StPO kann nur Bestand haben, wenn es auf die zu beweisende Sache nicht ankommt (BVerwGE 77, 150; BVerwG ZAR 1989, 84 und NVwZ-RR 1990, 510), was vorliegend aber der Fall ist. - OVG Niedersachsen, 20.05.1992 - 1 L 111/91
Reitplatz; Pensionspferdehaltung; Dienen; Reithalle
Auszug aus VGH Bayern, 19.08.2011 - 20 ZB 11.1130
Das vom Kläger angeführte Urteil des Nds OVG Az. 1 L 111/91 vom 20. Mai 1992 bietet hierfür aber keine Grundlage. - VGH Bayern, 12.12.2002 - 23 B 02.1534
Auszug aus VGH Bayern, 19.08.2011 - 20 ZB 11.1130
Rn. 9 Die geltend gemachte Abweichung vom Senatsurteil vom 12. Dezember 2002 Az. 23 B 02.1534 beruht auf einem Missverständnis jener Entscheidung.
- VG München, 14.07.2016 - M 10 K 16.81
Festsetzung eines Herstellungsbeitrages für Wasserversorgungsanlage - Neubau …
Diese Frage beantwortet sich nach der Gestaltung der Anlage der Klägerin, nicht danach, wie sie tatsächlich genutzt wird (vgl. BayVGH, B. v. 19.8.2011 - 20 ZB 11.1130 - juris Rn. 4).Daher ist eine professionelle Reitanlage oder Reitsportanlage, die einen Entwässerungsbedarf auslösen würde, im vorliegenden Fall - zumindest nach derzeitigem Stand - nicht gegeben (…vgl. BayVGH, B. v. 6.11.2009 - 20 CS 09.2382 - juris Rn. 20 ff; B. v. 19.8.2011 - 20 ZB 11.1130 - juris Rn. 4 ff.).
- VGH Bayern, 30.09.2025 - 20 ZB 25.1244
Berufungszulassung (abgelehnt), Ernstliche Zweifel, Aufklärungsrüge, Besondere …
Dabei verkennt sie, dass auch diese Nutzungen einen Anschlussbedarf auslösen können und es nicht darauf ankommt, dass in diesen Räumlichkeiten tatsächlich kein Wasserverbrauch stattfindet, weil es auf eine typisierende Betrachtungsweise ankommt (vgl. hierzu BayVGH, B. v. 19.8.2011 - 20 ZB 11.1130 - BeckRS 2011, 33491 Rn 9). - VG Bayreuth, 16.10.2014 - B 4 S 14.513
Wirtschaftliche Einheit von mehreren Grundstücksteilen; kein selbständiger …
Diese Frage beantwortet sich nach der Gestaltung der Gebäude, nicht danach, wie sie tatsächlich genutzt werden (BayVGH, Beschluss vom 19.08.2011 - 20 ZB 11.1130 Rn. 4).
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