Neue Kooperation: dejure.org × Doctrine bringen KI-Power für Aktenanalyse, Recherche und Texterstellung. Doctrine entdecken
×

Rechtsprechung
   AG Berlin-Charlottenburg, 09.01.2003 - 204 C 197/02   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2003,27403
AG Berlin-Charlottenburg, 09.01.2003 - 204 C 197/02 (https://dejure.org/2003,27403)
AG Berlin-Charlottenburg, Entscheidung vom 09.01.2003 - 204 C 197/02 (https://dejure.org/2003,27403)
AG Berlin-Charlottenburg, Entscheidung vom 09. Januar 2003 - 204 C 197/02 (https://dejure.org/2003,27403)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2003,27403) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Vorliegen eines Rechtsmissbrauchs bei Ausübung eines Rechts ohne das Erzielen eines erkennbaren Rechtsvorteils des Berechtigten; Zulässigkeit der Abgabe weiterer Unterlassungserklärungen einer Partei eines Rechtsstreits bzgl. des Streitgegenstands des Verfahrens

Verfahrensgang

 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Zitiert selbst (1)

  • BGH, 06.04.2000 - I ZR 76/98

    Mehrfachverfolgung von Wettbewerbsverstößen; Wettbewerbsklagen von …

    Auszug aus AG Berlin-Charlottenburg, 09.01.2003 - 204 C 197/02
    Die Verfolgung zusätzlicher kostenträchtiger Maßnahmen, ohne zunächst abzuwarten, ob der Schuldner nicht bereits die Verpflichtungen in einem anderen Verfahren akzeptiert, kann rechtsmissbräuchlich sein (vgl. BGH GRUR 2000, 1089, 1091 [BGH 06.04.2000 - I ZR 76/98] ).
  • LG Berlin, 30.10.2003 - 52 S 31/03

    Unterlassungsanspruch und Schadensersatzanspruch des Erben wegen fremder …

    Die Berufung der Kläger gegen das am 9. Januar 2003 verkündete Urteil des Amtsgerichts Charlottenburg - 204 C 197/02 - wird auf ihre Kosten zurückgewiesen.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht AG Berlin-Charlottenburg
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht