Rechtsprechung
| VGH Bayern, 29.01.2015 - 21 AS 14.50074 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
Unzulässigkeit des Asylantrags; Abschiebung nach Ungarn; vorläufiger Rechtsschutz; Ablauf der Überstellungsfrist; Hauptsacheerledigung; Kostenentscheidung
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Ablauf der Überstellungsfrist zum Zeitpunkt der Eilantragstellung auf Asyl i.R.d. Verfahrenseinstellung wegen übereinstimmender Erledigterklärung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Ablauf der Überstellungsfrist zum Zeitpunkt der Eilantragstellung auf Asyl i.R.d. Verfahrenseinstellung wegen übereinstimmender Erledigterklärung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2)
- VGH Hessen, 28.12.2015 - 2 B 1631/15
Kostenentscheidung im Abänderungsverfahren und nach Hauptsacheerledigung
Deshalb geht die ganz überwiegende Auffassung in der Rechtsprechung (konkludent etwa: BVerwG…, Beschluss vom 30. März 2012 - 9 VR 5.12 -, juris Rn. 9; Bay. VGH, Beschluss vom 29. Januar 2015 - 21 AS 14.50074 -, juris; OVG Sachsen-Anhalt…, Beschluss vom 21. Oktober 2014 - 1 M 116/14 -, juris Rn. 11 f.; OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 22. Mai 2015 - 8 B 1029/14 -, juris; Hess. VGH, Beschluss vom 10. Oktober 2011 - 11 B 1587/11.T -, juris; Hess. VGH…, Beschluss vom 29. Juli 2013 - 9 B 1362/13 -, juris Rn. 42 f.; Hess. VGH, Beschluss vom 13. Januar 2014 - 2 B 1779/13.T - ausdrücklich: VGH Baden-Württemberg…, Beschluss vom 11. März 2015 - 8 S 492/15 -, juris Rn. 24 f.) davon aus, dass bei zeitlich aufeinander folgenden einstweiligen Rechtsschutzverfahren nach § 80 Abs. 5 und Abs. 7 VwGO auch für das zweite nach Abschluss des ersten Rechtsschutzverfahrens anhängig gewordene Verfahren sowohl eine Kostenentscheidung als auch eine Streitwertfestsetzung erforderlich ist (…ebenso aus der Literatur: Redeker/von Oertzen, VwGO, 16. Aufl., § 80 Rn. 68 m.w.N.). - VGH Bayern, 03.09.2020 - 23 AS 20.31586
Vollzug einer Abschiebungandrohung
Bei dieser Sachlage entspricht es deshalb billigem Ermessen, die Kosten des erledigten Verfahrens gegeneinander aufzuheben (vgl. BayVGH, B.v. 29.1.2015 - 21 AS 14.50074 - juris Rn. 2).
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