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Rechtsprechung
   OVG Niedersachsen, 21.01.1991 - 21 L 324/89   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1991,10591
OVG Niedersachsen, 21.01.1991 - 21 L 324/89 (https://dejure.org/1991,10591)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 21.01.1991 - 21 L 324/89 (https://dejure.org/1991,10591)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 21. Januar 1991 - 21 L 324/89 (https://dejure.org/1991,10591)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen (Leitsatz)

    Asylverfahren; Heirat; Asylberechtigter; Subjektiver Nachfluchtgrund; Geiselähnliche Inanspruchnahme von Ehegatten

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Asylverfahren; Heirat; Asylberechtigter; Subjektiver Nachfluchtgrund; Geiselähnliche Inanspruchnahme von Ehegatten

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • VGH Bayern, 27.09.2021 - 15 ZB 20.32485

    Erfolgloses Rechtsmittel eines Asylbewerbers aus Jordanien

    Aus dem Umstand, dass das Verwaltungsgericht ohne Weiteres von der Zulässigkeit der Klage ausging, kann nicht auf eine konkludente Wiedereinsetzung geschlossen werden (…BVerwG, U.v. 17.1.1980 - 5 C 32.79 - BVerwGE 59, 302 = juris Rn. 12 ff.;… U.v. 22.2.1985 - 8 C 123.83 - NVwZ 1985, 484 = juris Rn. 8;… U.v. 15.1.1991 - 9 C 96.89 - NVwZ-RR 1991, 443 = juris Rn. 18;… B.v. 22.11.1994 -6 B 29.94 - NVwZ-RR 1995, 232 = juris Rn. 2 ff.;… BSG, B.v. 2.7.2007 - B 2 U 41/07 B - juris Rn. 3; NdsOVG, U.v. 21.1.1991 - 21 L 324/89 - juris Rn. 32;… ThürOVG, B.v. 13.11.2002 - 3 ZKO 259/99 - juris Rn. 6).

    Da im Asylrecht in einem Berufungsverfahren gem. § 79 Abs. 2 AsylG eine Zurückverweisung an das Verwaltungsgericht gem. § 130 Abs. 2 VwGO ausgeschlossen ist, wäre zudem vorliegend nunmehr der Verwaltungsgerichtshof als Rechtsmittelgericht auch aus formalen Gründen für die Entscheidung über die Wiedereinsetzung zuständig (NdsOVG, U.v. 21.1.1991 a.a.O. juris Rn. 32;… vgl. auch BayLSG, U.v. 5.12.2002 - L 14 RJ 132/01 - juris Rn. 18;… U.v. 1.12.2004 - L 16 RJ 249/03 - juris Rn. 32).

  • VGH Hessen, 21.12.1992 - 12 UE 1847/89

    Politisches Asyl für weibliche türkische Staatsangehörige syrisch-orthodoxen …

    Denn die im Rückkehrfall bestehende Verfolgungsgefahr ist nicht allein Folge der Eheschließung (so aber der der Entscheidung des OVG Lüneburg, 21.01.1991 -- 21 L 324/89 --, EZAR 206 Nr. 2, zugrundeliegende Sachverhalt; anders BVerwG, 06.04.1992 -- 9 C 143.90 --, EZAR 206 Nr. 7: asylrechtlich erheblicher Nachfluchtgrund, wenn nach Intensität und Schwere asylerhebliche Verfolgung allein an die Eheschließung mit einem Menschen anderer Religionszugehörigkeit und an eine entsprechende religiöse Kindererziehung anknüpft); würde dieser Umstand hinweggedacht, wäre die Klägerin im Rückkehrfall der Entführungsgefahr genauso schutzlos ausgesetzt.
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