Rechtsprechung
| LG Coburg, 13.05.2009 - 21 O 28/09 |
Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Rückabwicklung des Kaufs einer Schlafzimmereinrichtung wegen eines Mangels; Erfordernis einer Fristsetzung zur Nacherfüllung; Rückzahlung des Kaufpreises Zug um Zug gegen Rücknahme von gelieferten Möbelstücken
Kurzfassungen/Presse (4)
- bayern.de (Pressemitteilung)
Zur Frage, ob ein von Schlafzimmermöbeln über längere Zeit ausgehender unangenehmer Geruch den Käufer zum Rücktritt vom Kaufvertrag berechtigt
- lawblog.de (Kurzinformation)
Schlafzimmer darf nicht stinken
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Wenn das Schlafzimmer stinkt
- rechtsindex.de (Kurzinformation)
Möbel die stark riechen rechtfertigen Vertragsrücktritt
Verfahrensgang
- LG Coburg, 13.05.2009 - 21 O 28/09
- OLG Bamberg, 13.07.2009 - 6 U 30/09
- OLG Bamberg, 07.08.2009 - 6 U 30/09
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Bamberg, 07.08.2009 - 6 U 30/09
Rücktrittsrecht des Käufers nach 13 Monaten Möbel-Gestank
21 O 28/09 LG Coburg.Die Berufung der beklagten Partei gegen das Urteil des Landgerichts Coburg vom 13. Mai 2009, Aktenzeichen 21 O 28/09, wird zurückgewiesen.
Az.: 6 U 30/09 21 O 28/09 LG Coburg.
21 O 28/09.
- OLG Hamm, 05.10.2009 - 8 U 11/09
Ausschließung eines Kommanditisten aus einer Kommanditgesellschaft
b) Auch wenn der Kläger in Bezug auf Gewinnansprüche eine Leistungsklage vor dem Landgericht Hagen erhoben hat (Az.: 21 O 28/09), entfällt das Feststellungsinteresse nicht.b) Mit Blick auf Rechtsstreite, die vor dem Landgericht Hagen unter den Aktenzeichen 22 O 154/08 und 21 O 28/09 rechtshängig sind, sind die Voraussetzungen der anderweitigen Rechtshängigkeit i. S. d. § 261 III Nr. 1 BGB ebenfalls nicht gegeben.
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