Rechtsprechung
| KG, 17.10.2006 - 21 U 70/04 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Nachtragsforderungen in der Berufungsinstanz
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Besprechungen u.ä. (2)
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Nachtragsforderungen und Bauzeit (IBR 2006, 665)
- ibr-online (Entscheidungsbesprechung)
Sondervorschlag kann auch Einfluss auf den übrigen Vertragsinhalt haben (IBR 2008, 1110)
Verfahrensgang
- LG Berlin, 28.01.2004 - 18 O 403/03
- KG, 17.10.2006 - 21 U 70/04
Papierfundstellen
- BauR 2007, 157 (Ls.)
- BauR 2008, 833
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (4)
- BGH, 21.10.1999 - VII ZR 185/98
Schadensersatz wegen Behinderung durch verspätet fertiggestellte Vorgewerke
Auszug aus KG, 17.10.2006 - 21 U 70/04
In der Anzeige hat der Auftragnehmer anzugeben, ob und wann seine Arbeiten, die nach dem Bauablauf nunmehr ausgeführt werden müssten, nicht oder nicht wie vorgesehen ausgeführt werden können (BGHZ 143, 32 ff II. 1. a)). - BGH, 21.03.2002 - VII ZR 224/00
Anforderungen an die Darlegung der Behinderung durch den Auftragnehmer
Auszug aus KG, 17.10.2006 - 21 U 70/04
Er hat eine konkrete, bauablaufbezogene Darstellung der jeweiligen Behinderungen zu liefern, wobei Ausgleichsmaßnahmen - wie z. B. das Vorziehen anderer Arbeiten - zu berücksichtigen sind (zum Vorstehenden: BGH BauR 2002, 1249 ff zu II. 1. a) m. w. N.). - BGH, 14.07.2004 - VIII ZR 164/03
Überprüfung einer Individualvereinbarung in der Berufungsinstanz
Auszug aus KG, 17.10.2006 - 21 U 70/04
Das Berufungsgericht hat die Auslegung des Eingangsgerichts auch nach dem neuen Berufungsrecht anhand der gemäß § 529 Abs. 1 ZPO zu berücksichtigenden Tatsachen in vollem Umfang darauf zu überprüfen, ob sie überzeugt; ggf. hat es die sachgerechte Auslegung selbst vorzunehmen (BGHZ 160, 83 ff zu II. 1.). . - BGH, 23.06.1994 - VII ZR 163/93
Anforderungen an die Unverzüglichkeit einer Anzeige
Auszug aus KG, 17.10.2006 - 21 U 70/04
noch der Wortlaut der Position 5.3.10. lassen Raum für diese Annahme (zur Vertragsauslegung bei öffentlicher Ausschreibung vgl. BGH NJW-RR 1994 1108 f zu II. 1.).
- OLG Dresden, 09.01.2013 - 1 U 1554/09
Leistungsänderung führt zu Bauzeitverlängerung: Wie wird der neue Preis …
Dies gilt insbesondere für Anordnungen zur Bauzeit (vgl. KG…, Urteil vom 12.02.2008, Az.: 21 U 155/06, Rn. 25; Urteil vom 17.10.2006, Az.: 21 U 70/04, Rn. 40;… Ingenstau/Korbion/Keldungs, VOB, 17. Aufl., § 2 Abs. 5 VOB/B, Rn. 7 f.). - OLG Braunschweig, 26.06.2014 - 8 U 11/13
Offenkundige Widersprüche muss der Auftragnehmer vor Angebotsabgabe aufklären!
- OLG Köln, 09.07.2008 - 11 U 72/07
Unvollständige Leistungsbeschreibung: Spekulationsmehrvergütung?
Konkrete Vorgaben zu den einzelnen, dabei zu erbringenden Leistungen fehlten, so dass es - für jeden Bieter erkennbar - Sache des Bieters als potentiellem Auftragnehmer war, die nötigen Informationen zu Positionen des Leistungsverzeichnisses - vor Angebotsabgabe - einzuholen (vgl. BGH NJW 1997, 61; OLG Celle BauR 2005, 1776 ff.; OLG Brandenburg BauR 2007, 540 ff.; KG BauR 2008, 833, 835) und vorhandene Unklarheiten zu beseitigen, ohne dass hierin ein Verstoß gegen § 9 VOB/A zu erblicken wäre (vgl. BGH NJW 1997, 61, 62).
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