Volltextveröffentlichungen (5)

• openjur.de
• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Asylrecht (Arabische, Republik Syrien); Antrag auf Zulassung der Berufung; Rücknahme der Flüchtlingszuerkennung infolge unrichtiger Angaben über die Staatsangehörigkeit; Ablehnung eines Beweisantrags (Urkundsbeweis); internationaler Schutz bei zwei Staatsangehörigkeiten; ...

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (3)Zitiert selbst (2)

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• BVerwG, 26.10.1989 - 9 B 405.89

  Klageabweisung ohne Beweisaufnahme - Aufklärungspflicht - Beweisantrag - …

  Auszug aus VGH Bayern, 11.07.2017 - 21 ZB 17.30482

  Tatsachengerichte müssen Beweisanträgen zum Verfolgungsgeschehen nicht nachgehen, wenn der Tatsachenvortrag in wesentlichen Punkten unplausibel oder in nicht auflösbarer Weise widersprüchlich ist (vgl. BVerwG, B.v. 26.10.1989 - 9 B 405/89 - juris).
• BVerwG, 09.02.2011 - 1 B 21.10

  Verletzung des Anspruchs eines Verfahrensbeteiligten auf Gewährung rechtlichen …

  Auszug aus VGH Bayern, 11.07.2017 - 21 ZB 17.30482

  Die Ablehnung von Beweisanträgen stellt nur dann eine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör dar, wenn sie im Prozessrecht (vgl. § 86 Abs. 2 VwGO, § 244 StPO) keine Stütze findet (vgl. BVerwG, B.v. 9.2.2011 - 1 B 21/10 u.a. - juris).

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• VGH Bayern, 16.01.2019 - 10 ZB 18.32210

  Keine Verletzung rechtlichen Gehörs durch Nichtberücksichtigung bedingter …

  Tatsachengerichte müssen aber nach ständiger Rechtsprechung auch substantiierten Beweisanträgen (wobei hier dahinstehen kann, ob die Beweisanträge des Klägers in der gestellten Form als substantiiert anzusehen sind) zum Verfolgungsgeschehen nicht nachgehen, wenn der Tatsachen- oder Sachvortrag in wesentlichen Punkten unplausibel oder in nicht auflösbarer Weise widersprüchlich ist (vgl. z.B. BVerwG, B.v. 26.11.2007 - 5 B 172.07 - BayVGH, B.v. 11.07.2017 - 21 ZB 17.30482 - jew. juris, Ls.).
• VG Würzburg, 15.01.2026 - W 1 K 24.32356

  Afghanistan/Kabul, keine Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft, keine …

  Rn. 25 Unabhängig davon misst das Gericht dem Schreiben aber auch keine Beweiskraft zu, ohne dass es hierzu einer weiteren Aufklärung bedurfte, weil es bereits inhaltlich nicht mit den ohnehin unglaubhaften Angaben des Klägers übereinstimmt (vgl. hierzu etwa BayVGH, B.v. 11.7.2027 - 21 ZB 17.30482 - juris Rn. 8).
• VG München, 01.09.2020 - M 21b K 17.44694

  Erfolglose Klage auf Flüchtlingsschutz und Abschiebungsverbot (Kongo)

  Rn. 16 Aufgrund des Prinzips der Subsidiarität kommt eine Anerkennung als Asylberechtigter oder Flüchtling zudem bei Personen, die zwei oder mehr Staatsangehörigkeiten besitzen, nicht in Betracht, wenn sie den Schutz eines dieser Staaten in Anspruch nehmen können (…vgl. BVerwG, U.v. 2.8.2007 - 10 C 13/07 - juris Rn. 9;… B.v. 14.6.2005 - 1 B 142.04 - juris Rn. 4; BayVGH, B.v. 11.7.2017 - 21 ZB 17.30482 - juris Rn. 9).