Rechtsprechung
| LG Köln, 26.07.2011 - 218 O 136/11 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
TKG § 3 Nr. 30; UrhG § 101 Abs. 1 S. 1, 2
Kriterien für das öffentliche Zugänglichmachen eines geschützten Werks in gewerblichem Ausmaß - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Kriterien für das öffentliche Zugänglichmachen eines geschützten Werks in gewerblichem Ausmaß
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Köln, 26.07.2011 - 218 O 136/11
- OLG Köln, 30.09.2011 - 6 W 213/11
- BGH, 19.04.2012 - I ZB 77/11
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (6)
- OLG Köln, 09.02.2009 - 6 W 182/08
Begriff des gewerblichen Ausmaßes einer Urheberrechtsverletzung
Auszug aus LG Köln, 26.07.2011 - 218 O 136/11
Zu berücksichtigen ist bei der Gesamtwürdigung auch, ob das Interesse an dem streitgegenständlichen Werk aufgrund der Eigenart der Vermarktung des Produkts bzw. der jeweiligen Unterhaltungsbranche nur vorübergehender Natur ist (OLG Köln, Beschl. v. 09.02.2009 - 6 W 182/08 zur "Zeitlosigkeit" klassischer Musik).Des Weiteren sind der Umfang (…vgl. BT-Drs. 16/8783, S. 50: besonders umfangreiche Datei wie bspw. ein vollständiger Kinofilm) sowie auch der Umstand, dass das Werk nach wie vor zu einem üblichen Verkaufspreis und nicht zu einem Auslaufpreis auf dem Markt angeboten wird, von Bedeutung (OLG Köln, Beschl. v. 09.02.2009 - 6 W 182/08).
Diesem stehen die antragstellerseits angeführten Entscheidungen des OLG Köln (Beschluss vom 09.02.2009 - 6 W 182/08 - und Beschluss vom 04.06.2009 - 6 W 48/09 - jeweils nach juris) nicht entgegen.
- OLG Köln, 27.12.2010 - 6 W 155/10
Isch kandidiere - Filesharing: Relevante Verwertungsphase von Filmwerken
Auszug aus LG Köln, 26.07.2011 - 218 O 136/11
Rn. 12 Denn die Rechtsverletzung erfolgte hinsichtlich des Werkes "F" in einem unmittelbaren zeitlichen Zusammenhang zu der Veröffentlichung des Werks in Deutschland (…vgl. zu diesen Erwägungen auch die Beschlussempfehlung des Rechtsausschusses, BT-Drs. 16/8783, S. 44, 50; OLG Köln, Beschl. v. 27.12.2010 - 6 W 155/10).Rn. 13 Das geschützte Werk "O" hat einen fortdauernden besonders großen kommerziellen Erfolg (vgl. OLG Köln, Beschl. v. 27.12.2010 - 6 W 155/10).
- OLG Köln, 21.10.2008 - 6 Wx 2/08
Gewerbliches Ausmaß von Urheberrechtsverletzungen
Auszug aus LG Köln, 26.07.2011 - 218 O 136/11
Hierfür spricht auch die Gesetzesgenese (vgl. Erwägungsgrund 14 der RiLi 2004/48 EG v. 29.04.2004, Abl. L 195/16 v. 02.06.2004;… Referentenentwurf "Gesetz zur Verbesserung der Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums" v. 03.01.06, S. 78, zu § 140b PatG nF;… Gesetzentwurf der Bundesregierung, BT-Drs. 16/5048, S. 49 zu der Fassung "im geschäftlichen Verkehr"; ebenso: OLG Köln, Beschl. v. 21.10.2008 - 6 Wx 2/08).
- OLG Zweibrücken, 27.10.2008 - 3 W 184/08
Urheberrechtsverletzung: Auskunftsanspruch gegen einen Internetprovider auf …
Auszug aus LG Köln, 26.07.2011 - 218 O 136/11
Allein durch die Wahl einer "Tauschbörse" wird jedoch nicht ausgeschlossen, dass es sich um eine in gutem Glauben vorgenommene Handlung eines Endverbrauchers (vgl. insoweit Erwägungsgrund 14 der RiLi 2004/48 EG v. 29.04.2004, Abl. L 195/16 v. 02.06.2004) handelt (ebenso: OLG Zweibrücken, Beschl. v. 27.10.2008 - 3 W 184/08; a. A. wohl: LG Oldenburg, MMR 2008, 832;… vgl. insoweit auch die Kritik des Rechtsausschusses des Bundesrates gegenüber der Gesetzesfassung bei BR-Drs. 279/1/08, S. 3 f.; die entsprechende Empfehlung wurde durch den Bundesrat hingegen nicht beschlossen, BR-Drs. 279/08). - LG Oldenburg, 15.09.2008 - 5 O 2421/08
Gewerbliche Urheberrechtsverletzungen bei Tauschbörsen
Auszug aus LG Köln, 26.07.2011 - 218 O 136/11
Allein durch die Wahl einer "Tauschbörse" wird jedoch nicht ausgeschlossen, dass es sich um eine in gutem Glauben vorgenommene Handlung eines Endverbrauchers (vgl. insoweit Erwägungsgrund 14 der RiLi 2004/48 EG v. 29.04.2004, Abl. L 195/16 v. 02.06.2004) handelt (ebenso: OLG Zweibrücken, Beschl. v. 27.10.2008 - 3 W 184/08; a. A. wohl: LG Oldenburg, MMR 2008, 832;… vgl. insoweit auch die Kritik des Rechtsausschusses des Bundesrates gegenüber der Gesetzesfassung bei BR-Drs. 279/1/08, S. 3 f.; die entsprechende Empfehlung wurde durch den Bundesrat hingegen nicht beschlossen, BR-Drs. 279/08). - OLG Köln, 04.06.2009 - 6 W 48/09
Begriff des gewerblichen Ausmaßes der Rechtsverletzung i.S. von § 101 Abs. 9 UrhG
Auszug aus LG Köln, 26.07.2011 - 218 O 136/11
Diesem stehen die antragstellerseits angeführten Entscheidungen des OLG Köln (Beschluss vom 09.02.2009 - 6 W 182/08 - und Beschluss vom 04.06.2009 - 6 W 48/09 - jeweils nach juris) nicht entgegen.
- OLG Köln, 30.09.2011 - 6 W 213/11
Kein gewerbliches Ausmaß bei 8 Monate altem Kinofilm
Die Beschwerde der Antragstellerin gegen den Beschluss der 18. Zivilkammer des Landgerichts Köln vom 26.07.2011 - 218 O 136/11 - wird zurückgewiesen.
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