Rechtsprechung
| LG Düsseldorf, 20.03.2009 - 22 S 377/08 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (3)
- online-und-recht.de (Kurzinformation)
LTU darf sein Bonuspunkteprogramm kündigen
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Qualifizierung von Treuepunkten einer Airline als geldwerte Fluggutscheine und somit deren Einlösung als Teil der Hauptleistung eines Luftfahrtunternehmens; Bestandsschutz von erworbenen Treuepunkten aufgrund des Bestehens eines Dauerschuldverhältnisses; Zulässigkeit der ...
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Klage auf Auszahlung bzw. Anrechnung von durch Flüge erhaltenen Bonuspunkten; Wirksamkeit einer Klausel zur Verjährung von Bonuspunkten (hier: Redpoints); Vereinbarkeit von Kündigungsregeln i.R.d. Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Bonuspunkteprogramms mit den ...
Verfahrensgang
- AG Düsseldorf, 16.10.2008 - 50 C 7894/08
- LG Düsseldorf, 20.03.2009 - 22 S 377/08
- BGH, 28.01.2010 - Xa ZR 37/09
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (4)
- LG München I, 05.04.2007 - 12 O 22084/06
Gutschein darf nicht verfallen
Auszug aus LG Düsseldorf, 20.03.2009 - 22 S 377/08
Hierzu bezieht er sich zum einen auf das Urteil des Landgerichts München vom 05.04.2007, 12 O 22084/06 mit nachfolgendem Urteil des OLG München, zum anderen auf den Beschluss des BGH vom 11.12.2003, I ZR 68/01 zu "Treue-Punkten".Rn. 36 Auch die Urteile des Landgerichts München und ihm nachgehend des Oberlandesgerichts München zum "Amazon-Gutschein" (LG München vom 05.04.2007, 12 O 22084/06; nachfolgend OLG München vom 17.1.2008, 29 U 3193/07) greifen vorliegend nicht.
- BGH, 11.12.2003 - I ZR 68/01
Vereinbarkeit der Gewährung von "Treuepunkten" mit der ZugabeVO
Auszug aus LG Düsseldorf, 20.03.2009 - 22 S 377/08
Hierzu bezieht er sich zum einen auf das Urteil des Landgerichts München vom 05.04.2007, 12 O 22084/06 mit nachfolgendem Urteil des OLG München, zum anderen auf den Beschluss des BGH vom 11.12.2003, I ZR 68/01 zu "Treue-Punkten".Rn. 38 Namentlich die vom Kläger zitierte Entscheidung I ZR 68/01 beschäftigt sich allein mit der Frage der zugaberechtlichen und wettbewerbsrechtlichen Zulässigkeit eines solchen "Treue-Punkte"-Programms, die im Übrigen vom Bundesgerichtshof in beiderlei Hinsicht bejaht wird.
- OLG München, 17.01.2008 - 29 U 3193/07
Befristung der Einlösbarkeit von Geschenkgutscheinen in Allgemeinen …
Auszug aus LG Düsseldorf, 20.03.2009 - 22 S 377/08
Rn. 36 Auch die Urteile des Landgerichts München und ihm nachgehend des Oberlandesgerichts München zum "Amazon-Gutschein" (LG München vom 05.04.2007, 12 O 22084/06; nachfolgend OLG München vom 17.1.2008, 29 U 3193/07) greifen vorliegend nicht. - AG Düsseldorf, 16.10.2008 - 50 C 7894/08
Die Beschränkung der Einlösung von Prämienpunkten eines Flugprogramms nach …
Auszug aus LG Düsseldorf, 20.03.2009 - 22 S 377/08
Die Berufung des Klägers gegen das am 16. Oktober 2008 verkündete Urteil des Amtsgerichts Düsseldorf - 50 C 7894/08 - wird zurückgewiesen.
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