Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 13.11.1992 - 22 U 119/92 |
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
VOB/B § 16 Nr. 5 Abs. 2
Rechtsnatur einer Skontoabrede
Verfahrensgang
- LG Krefeld - 5 O 423/91
- OLG Düsseldorf, 13.11.1992 - 22 U 119/92
Wird zitiert von ...
- OLG Düsseldorf, 08.09.2000 - 22 U 25/00
Voraussetzungen des Skonto-Abzugs; Darlegungs- und Beweislast
Eine Skontoabrede ist regelmäßig dahin aufzufassen, daß der vereinbarte Skontoabzug nur zulässig sein soll, wenn der Auftraggeber dem begründeten Zahlungsverlangen des Auftragnehmers innerhalb der vereinbarten Frist in vollem Umfang nachkommt (vgl. die Senatsurteile vom 13.11.1992 - 22 U 119/92 - OLGR 1993, 164 L und vom 19.11.1999 - 22 U 90/99 - BauR 2000, 729/730 = NJW-RR 2000, 545 = OLGR 2000, 121/122 sowie den Senatsbeschluß vom 15.04.1997 - 22 U 58/96 -).
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