Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 23.01.1998 - 22 U 119/97 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 823; NachbG NW §§ 21 24
Ausübung des sogenannten Hammerschlags- und Leiterrechts in Nordrhein-Westfalen - ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Hammerschlags- und Leiterrechtsausübung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)
Besprechungen u.ä.
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Darf Nachbar vom Bauherrn besondere Ausführung der Grenzbebauung im Gründungsbereich verlangen? (IBR 1998, 206)
Verfahrensgang
- LG Duisburg - 3 O 34/97
- OLG Düsseldorf, 23.01.1998 - 22 U 119/97
Papierfundstellen
- NJW-RR 1999, 102
- NZM 1998, 346
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (2)
- BGH, 25.11.1964 - V ZR 185/62
Nachbarliches Gemeinschaftsverhältnis
Auszug aus OLG Düsseldorf, 23.01.1998 - 22 U 119/97
Im Rahmen der Frage, ob ein Grundstückseigentümer gegenüber seinem Nachbarn gemäß § 278 BGB für schuldhaftes Verhalten von Hilfspersonen einzustehen hat, verneinen der BGH und die herrschende Meinung dies (BGH NJW 1965, 389, 390 f.; ebenso verneinend im Rahmen einer Haftung gemäß § 909 : BGH NJW 1960, 335;… Staudinger-Löwisch, BGB , Stand Januar 1995, § 278 Rdnr. 8 m.w.N.). - BGH, 30.10.1959 - VI ZR 156/58
Rechtsmittel
Auszug aus OLG Düsseldorf, 23.01.1998 - 22 U 119/97
Im Rahmen der Frage, ob ein Grundstückseigentümer gegenüber seinem Nachbarn gemäß § 278 BGB für schuldhaftes Verhalten von Hilfspersonen einzustehen hat, verneinen der BGH und die herrschende Meinung dies (BGH NJW 1965, 389, 390 f.; ebenso verneinend im Rahmen einer Haftung gemäß § 909 : BGH NJW 1960, 335;… Staudinger-Löwisch, BGB , Stand Januar 1995, § 278 Rdnr. 8 m.w.N.).
- OLG Zweibrücken, 24.05.2007 - 4 U 104/06
Neue Verjährungsfrist bei Hemmung oder Unterbrechung des Ablaufs der …
Umstritten ist, ob auch vertragliche Ansprüche wegen einer Verletzung der nachbarrechtlichen Schutz- und Gemeinschaftspflichten möglich ist (verneinend BGHZ 42, 374; OLG Düsseldorf Urteil vom 23. Januar 1998 - 22 U 119/97 - bei Juris; zweifelnd BGHZ 135, 235;… bejahend Hülbusch/Bauer/Schlieck aaO. Einleitung Rdnr. 33). - LG Hamburg, 23.11.2001 - 325 O 443/98
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Auf die dagegen von der Beklagten eingelegte Revision hin verwies der Bundesgerichtshof die Sache mit Urteil vom 10. Juni 1999 (Az.: VII ZR 215/98, von der Beklagten überreicht als Ani. zum Schriftsatz vom 05. August 1999) an das Oberlandesgericht Celle zurück; das daraufhin in jenem Verfahren ergangene (zweite) Urteil des OLG Celle vom 30. März 2000 (Az.: 22 U 119/97; Anl. K 56; Revision der Beklagten nicht angenommen, Beschluss des Bundesgerichtshofes vom 08. März 2001, Az.: VII ZR 251/00, von den Klägern zur Akte gereicht als Anl. zum Schriftsatz vom 15. März 2001) führte zur Zurückweisung der Berufung der Beklagten.
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